18. Mai 2026 – Allein in Wien schütten sich die etablierten Parteien 37,6 Millionen Euro als Parteiförderung aus. Pro Jahr und inflationsgeschützt. (Siehe profil.at 5.6.2025) Den Großteil davon kassiert die SPÖ, die sich selbst gern als „Wienpartei“ tituliert. Das Geld fließt ohne jegliche Rechenschaftsbericht, einfach so; vorwiegend um sich selbst zu bejubeln, wie am 1. Mai. Damit […]
+ Extremismus wird jünger und digitaler + Islamistischer Extremismus bleibt größte Bedrohung, Beschleunigung der Radikalisierung, Verjüngung der Szenen 4. Mai 2026 – (Pressinformation des Bundesministerium für Inneres via APA OTS) – Die dynamische Sicherheitslage zeigte im Jahr 2025 eindrücklich die Bedeutung des Verfassungsschutzes als Frühwarnsystem zum Schutz der Menschen in Österreich sowie der Republik. Bedrohungen nehmen […]
Kommentar von Martin Sonneborn @MartinSonneborn via X.com (23.4.2026) [Freier EU-Abgeordneter aus Deutschland] „The goal is to have an endless war, not a successful war.“ Nachdem Viktor Orban sein Veto zurückgezogen hatte, konnte die EU gestern wunschgemäß die Freigabe ihres nächsten Finanzierungspakets beschließen: weitere 90 Mrd. Euro werden irgendwie nach Osten fließen, um den Krieg weitere […]
Anm ethos.at: „der Fonds zur Förderung der digitalen Transformation (20 Mio Euro) wird auslaufen“, so ORF.at (16.4.26) Das hängt wohl mit der intensiven und exklusiven Kritik von ethos.at zusammen: Jubelbericht digitale Transformation. Was ORF.at verschweigt: aus diesem Futtertrog wurden über fünf Jahre insgesamt 130 Millionen Euro ausgeschüttet! Wie ethos mehrfach belegt hat: nicht aus wirtschaftlicher Notwendigkeit, sondern […]
14. April 2026 – Laut Heute von heute ist es fix, dass für „Integrationsverweigerer Strafen von bis zu 5.000 Euro kommen.“ Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) erklärt: „Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“. „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ Derzeit zählt das Ministerium 48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte: dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene […]
April 2026 – (Information des Außenministeriums BMEIA) Das Internationale Wiener Energie- und Klimaforum (IVECF) wurde heute in der Hofburg in Wien unter dem Thema „Wohlstand, Sicherheit und Stabilität mit Energie vorantreiben“ eröffnet. In den kommenden zwei Tagen bringt das IVECF Führungspersönlichkeiten aus Politik, internationalen Organisationen, dem Privatsektor, Finanzinstitutionen, der Forschung sowie der Zivilgesellschaft zusammen, um Maßnahmen […]
Pflegegeld / Studie der Arbeiterkammer / Sozialministerium Anfang März hatte eine im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich erstellte Studie Missstände bei PVA-Begutachtungen von Pflegegeldbeziehern aufgezeigt, seitdem reißt die Kritik am Gutachterwesen nicht ab. Nun hat sich das Sozialministerium eingeschaltet. 3. April 2026 – (OTS /Pressemitteilung Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz BMASGPK) – Nach der aktuellen […]
UPDATE 22.5.2026 – „Das Verteidigungsministerium hat die Regeln für die Haarlänge von Soldatinnen und Soldaten neu geregelt. Auslöser war die Beschwerde eines Vorarlberger Offiziers, der wegen eines langen Zopfes eine Strafe erhalten hatte. Lange Haare müssen künftig entweder als Dutt oder als geflochtener Zopf getragen werden“, berichtet ORF.at Anmerkung ethos.at: Der Ausdruck „Dutt“ leitet sich […]
7. März 2025 – Nachdem für großteils sinnlose Corona-Maßnahmen seit 2020 rund 100 Millilarden Euro vergeudet wurden – mitgetragen von den damaligen Oppositionsparteien SPÖ+NEOS – müssen diese nunmehrigen „Regierungs-Parteien“ gemeinsam mit der ÖVP nun bei den kranken Menschen sparen. „Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) kürzt Leistungen und erhöht Selbstbehalte. Ab Mai werden etwa die Regeln für Kostenübernahmen […]
27. Februar 2026 – „Rekordjahr 2025: Elektromobilität in Europa legt kräftig zu“, berichtet BMIMI, das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur am 17.2.2026. Daneben liefert die Infothek des BMIMI eine Reihe weiterer Erfolgsstorys zur Elektromobilität. Schlappe im Polizei-Einsatz Nachrichten-Agenturen melden am 25.2.2026: „Elektrofahrzeuge sind für den operativen Polizeieinsatz nur bedingt geeignet. Das stellte das Innenministerium aufgrund […]