Kategorie: Politik

05. Juni 2026 – (Presseinformation des Rechnungshofs Österreich) Hochdynamische Veränderungen der Bedrohungs- und Sicherheitslage erhöhten Anforderungen foto: pixabay Informationsabfluss, der Zutritt Unberechtigter oder Anwerbungsversuche des eigenen Personals sind konkrete Risiken, die das Innen-, das Verteidigungs- und das Außenministerium im Zusammenhang mit Spionage unter anderem identifizierten. Die Überprüfung von (potenziellen) Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aber auch von Dienstleistern […]

Reflexionen über Pavel Kohout zu seinem 98er, 20. Juli 2026 Aus dem Tagebuch eines Konter-Revolutionärs Erschienen im Verlag C.J. Bucher AG, Luzern, 1969 Der Dichter Pavel Kohout, geboren 1928 in Prag, stand seit Ende des Zweiten Weltkriegs im Zentrum des historischen Geschehens seines Landes. Er folgte den Spuren seines kommunistischen Vaters. Tagebucheintrag vom 14.2.45: „Vater […]

21. Mai 2026 – (Presseaussendung Europa-Forum Wachau via APA / OTS) – Das diesjährige Europa-Forum Wachau 2026, veranstaltet vom Verein Europa-Forum Wachau, beleuchtete zentrale Themen wie die Notwendigkeit neuer internationaler Allianzen, die umfassende Reform der europäischen Migrations- und Sicherheitspolitik sowie die Dringlichkeit eines Paradigmenwechsels in der europäischen Wirtschaftsstrategie. Der Tag startete mit der Session „New Alliances in a […]

Zur Lage der Menschenrechte weltweit 20. April 2026 (Information von Amnesty International) – Wir erleben eine tiefgreifende globale Menschenrechtskrise. Maßgeblich verantwortlich dafür sind Regierungen weltweit, die zunehmend autoritär handeln und systematisch Menschenrechte und die internationale Rechtsordnung infrage stellen. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in dem aktuellen Amnesty Report 2025/26 für das Jahr 2025. Folgende […]

+ Weltweite Militärausgaben auf Rekordhoch  + Weniger EU-Rüstungskontrollen bringen noch mehr Waffen in Krisengebiete 2027. April 2026 (Pressinformation von ATTAC) – Laut den heute publizierten Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind die weltweiten Militärausgaben 2025 um 2,9 Prozent auf das neue Rekordhoch von 2887 Milliarden US-Dollar gestiegen. Insbesondere die EU-Staaten verzeichneten massive […]

von Christian Ebner (Obmann CFU) Als Obmann einer jungen österreichischen Partei habe ich mich gefragt: „Wie ist es möglich, dass eine junge Partei in Ungarn beim ersten Antritt bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit erzielt?“ Natürlich muss man als neue Partei die Wähler davon überzeugen, dass man eine bessere Politik machen würde als die etablierten […]

Zu folgenden Volksbegehren Karfreitag-Feiertag für Alle Polizei – kritischer Personalmangel Wahlpflicht Nationalratswahl Bundespräsidentenwahl GRATIS Verhütung Transparenz im Parlament wurden Einleitungsanträge gestellt. Diesen Einleitungsanträgen wurde durch den Bundesminister für Inneres stattgegeben. Die Volksbegehren können im Eintragungszeitraum vom 15. Juni bis 22. Juni 2026 unterschrieben werden. Volksbegehren registriert seit  KAMPFHUNDERASSEN: ZUCHTVERBOT / IMPORTVERBOT (pdf, 37 KB) 22. Jänner […]

31. März 2026 – Nun ist es auch schon wieder ein Jahr, dass Österreich ein Ministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport hat. Man könnte auch sagen „Ministerium für eh alles“. Wer die Seite des Ministeriums im Internet sucht, kommt an www.bmwkms.gv.at nicht vorbei. BMWKMS – diese amtliche Abkürzung unterschlägt ein „K“, ob das […]

WORKSHOP in der GEA Akademie von 12. bis 15. Juli 2026 Aufstand. Widerstand. Verantwortung + Drei Tages-Workshop für politische AKTIVISTiNNEN unter Leitung von Hubert Thurnhofer (Berufung: Philosoph. Berufe: Journalist, Moderator, Kommunikationsberater, Kurator, Galerist, Lektor, Autor, Aktivist, Erwachsenenvertreter und -pfleger, Unternehmer. Webseiten: thurnhofer.cc, kunstsammler.at, ethos.at) Mephisto: Wer weiß, wie noch die Würfel fallen? Und hat er Glück, so hat er auch […]

Philipp Blom hat zwei bemerkenswerte Bücher über die Vorkriegszeiten geschrieben: + Der taumelnde Kontinent. Europa 1900 – 1914 + Die zerissenen Jahre 1918 – 1938 Es wäre spannend, welches Buch Philipp Blom über Europa 2000 – 2025 schreiben würde. Der passende Titel dafür wäre jedenfalls: „Der baumelnde Kontinent“. 28. Februar 2026 – FIKTIVES VORWORT: Die […]