+ Drohnen ächten und verbieten statt bewerben  + KZ-Verband kritisiert Ortswahl in ehemaligem KZ-Außenlager 23. September 2025 – (Pressemitteilung Attac Österreich)  Heute lädt der Rüstungskonzern Rheinmetall in die Wiener Werkshallen zum „Drohnensymposium“. Internationale Rüstungskonzerne bewerben dort neueste tödliche Kriegstechnologien und vernetzen sich mit Militärvertreter*innen. Aufrüstung und Kriegslogik bekommen eine breite Bühne, während die verheerenden Folgen […]

22. September 2025 – Corona Wahn von Sinnen ist auferstanden. In Zeiten wie diesen braucht jeder Wahn seine eigene Webseite: gemmaboostern.at (Update 20.5.2026: die Seite ist nicht mehr aktiv.) WAS BERUHIGT: es ist kein Geld da für Superspreader aus der Werbeindustrie. Das beweist die Webseite. Dafür wurde der letzte lebende html-Programmierer aus seinem wohlverdienten Ruhestand gerissen, […]

+ Beteiligungs GmbH hielt sich bei Investitionen nicht an eigene Auswahlkriterien + Die GmbH beteiligte sich in der Hälfte der Fälle nicht an Wiener Traditionsunternehmen 22. August 2025 – (Presseinformation vom Rechnungshof Österreich) Durch die COVID-19-Pandemie gerieten viele Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten. In der Bundeshauptstadt wollte man Wiener Unternehmen mit einem Modell zur Selbsthilfe finanziell unterstützen. […]

SIEHE AUCH: 22. Juli 2025 (ots.at) – Ergebnisse der Presseförderung 2025 online 29. Juli 2025 – (Medienmitteilung der KommAustria + Kommentare von ethos.at) – Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat am 22. Juli 2025 die jüngsten Entscheidungen über die Vergabe von Fördermitteln nach dem „Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz“ veröffentlicht. Die Förderentscheidungen betreffen die von den Fördernehmer:innen im Jahr 2025 beantragten […]

12. Juli 2025 – (Freiheitlicher Parlamentsklub via APA OTS) – Aktuelle Zahlen belegen: Österreich weiter als NATO-Transitland für den Ukraine-Krieg tätig! Schleichende Aushöhlung der Neutralität beenden – „No-Transport-Zone“ für Militärtransporte in Kriege etablieren Eine aktuelle Anfragebeantwortung des Verteidigungsministeriums an FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA bestätigt erneut: Österreich verkommt unter der Ägide der Systemparteien immer mehr zum militärischen […]

01.07.2025 (Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs Österreich) + Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung + Die Möglichkeit, das ORF-Angebot zu nutzen, rechtfertigt die Vorschreibung des Beitrags Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform. Der VfGH hat eine Beschwerde abgewiesen, in der u.a. vorgebracht wurde, es sei gleichheitswidrig, dass Haushalte, in […]

Von Wolfgang Berger 22. Juni 2025 – (Ursprünglich publiziert auf selbstbestimmtes-oesterreich.at, 18.6.25) Zum dritten mal versuchte eine österreichische Bundesregierung eine Totalüberwachung von Computern und Handys durchzusetzen, der Gesetzesentwurf zeigt Unvereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Im Jahr 2016 versuchte die damalige Bundesregierung ein Überwachungsgesetz in zwei Anläufenauf auf die Wege zu bringen, woraus aber nichts wurde, nachdem der […]

Ist das Österreichische Außenministerium in verdeckte Prozessfinanzierung und in Manipulation von US-Gerichtsverfahren verwickelt? 8. Juni 2025 – In Washington läuft derzeit ein Bundesverfahren, das seinen Ausgang in der niederösterreichischen Kleinstadt Gloggnitz genommen hat. Die Anklage wirft der Republik Österreich vor, durch verdeckte Zahlungen und gefälschte diplomatische Dokumente versucht zu haben, US-Gerichtsverfahren zu behindern, in denen […]

3. Juni 2025 – „Zu-Fuß-Gehen ist so gesund und umweltfreundlich wie keine andere Mobilitätsform. Das Klimaschutzministerium hat deshalb die Initiative „Österreich zu Fuß“ ins Leben gerufen, die von klimaaktiv mobil, der Klimaschutzinitiative des BMK umgesetzt wird. Die Auftakt-Aktion „Willst du mit mir gehen?“ soll auf unterschiedliche Alltagssituationen aufmerksam machen, die man gut zu Fuß bewältigen […]