14. März 2022 – Hubert Thurnhofer, der von der Kunstszene in die politische Szene gewechselt ist, bedankt sich bei zahlreichen Künstlern und Künstlerinnen, die seine Crowdfunding-Kampagne mit Kunstwerken unterstützen. „Künstler sind besonders spendenfreudig, wie die Anzahl der Wohltätigkeits-Auktionen beweist. Ich freue mich, dass zahlreiche Freunde, mit denen wir schon viele gemeinsame Ausstellungen gemacht haben, nun […]
„7 Milliarden Geldentwertung oder 7 Millionen für die Demokratie?“ Die Österreicher sparen mehr denn je, obwohl die Sparguthaben mehr denn je entwertet werden. Um unglaubliche sieben Milliarden Euro ist der Wert der Sparguthaben im Vorjahr gesunken! Andreas Koller analysiert in seinem aktuellen Kommentar die „dreifache Enteignung der Bürger“ (Salzburger Nachrichten, 31.1.2022). Erstens die Inflation (Anstieg […]
22. Jänner 2022 – Mit sieben Millionen Euro ist laut Gesetz das Budget für einen Kandidaten bei der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten limitiert. Hubert Thurnhofer, der bereits am Nationalfeiertag des Vorjahres seine Kandidatur bekannt gegeben hat (die Nachrichtenagentur pressetext.com berichtete), beginnt nun mit dem Crowd-Funding. Unterstützt wird die Spenden-Kampagne vom Verein Moral 4.0. Bei einer […]
Auszug aus dem Buch Moral 4.0 „Das Recht steht über allem und über allen“, wird heute von Politikern als selbstverständlich voraus gesetzt. Das scheint zunächst ein ehrenwertes Postulat zu sein, doch führt sich diese Forderung ad absurdum, wenn es um die Rechtsentstehung, insbesondere die Gesetzgebung geht. Die Gesetze können sich nicht aus sich selbst entwickeln […]
Es geht um durchschnittlich 140.000 x 50 Euro und um Deine Stimme! Beim dritten Durchgang der Präsidentschaftswahl 2016 sind 25 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause geblieben. Das sind rund 1,6 Millionen Bürger und Bürgerinnen Österreichs, die 1,6 Millionen gute oder weniger gute Gründe dafür hatten. 2022 gibt es eine Alternative, die bereits Wurzeln geschlagen hat – […]
Die Anzahl der Unterstützungserklärungen entscheidet über die Reihung auf dem Wahlzettel. Auszüge aus dem Bundespräsidentenwahlgesetz (BPräsWG) 1971, Fassung vom 3.10.2016 Ein eigenes Gesetz regelt die Wahl des Bundespräsidenten. Die ersten Paragrafen regeln die Ausschreibung, die Zuständigkeit, die Wahlkreise, die Wahlberechtigung und die Wählerverzeichnisse (Paragrafen 1-5). Besonders ausführlich in 15 Absätzen (!) beschäftigt sich der neue […]
Im Unterschied zu den Nationalratswahlen, wo die etablierten Parteien hemmungslos Steuermillionen für ihre Werbekampagnen verpulvern, sagt der § 24a BPräsWG (1) Jeder Wahlwerber für das Amt des Bundespräsidenten darf für die Wahlwerbung maximal 7 Millionen Euro aufwenden. In diese Summe sind auch die Ausgaben von natürlichen Personen und Personengruppen, die einen Wahlwerber für das Amt […]