Autor: Hubert Thurnhofer

2023.10.29 Wochenrückblick KW 43

23. bis 29. Oktober 2023

+ AVISO Volksbegehren Eintragungswoche KW 45

+ AVISO Ausstellungseröffnung Israeli ART 2023 am 7.11.23

+ Österreichts National- und Neutralitätsfeiertag wurde wieder mit einem Tag der offenen Tür in der Hofburg begangen. Eintritt fanden allerdings nur angemeldete Besucher. ethos.at erinnert VdB, den Erfinder des Bonmots „Österreich ist militärisch, aber nicht politisch neutral“, dass eine unpolitische Neutralität nicht möglich ist und verweist auf eine aktuelle Umfrage, wonach 69 Prozent der Österreicher wollen, dass Österreich neutral bleiben soll (Quelle DerStandard.at 23.10.23)

++ Die Geburt der österreichischen Nation aus dem Geist der Neutralität


Standard Screen 2023 10 25

++Kickl sieht Neutralität und Souveränität von Regierung „zertrümmert und verraten“ (DerStandard.at 25.10.23)

++Nehammer in Israel: „Keine Neutralität im Kampf gegen Terrorismus“ (DerStandard.at 25.10.23)

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Pelletspreis um ein Drittel günstiger als 10.2022

[Anmerkung ethos: ... aber immer noch um das Doppelte teurer als 10.2021]

23. Oktober 2023 (Presseinfo ProPellets) – Die Pelletpreise sind im Jahresabstand um 38,7 Prozent gesunken. Im Monatsvergleich sind Pellets, die aktuell 38,84 Cent pro Kilogramm (388 Euro pro Tonne) kosten, um 3,8 Prozent niedriger als im Vormonat. Diesen Preisrückgang zeigt eine aktuelle Auswertung von proPellets Austria, dem Branchenverband der österreichischen Pelletwirtschaft. Pellets sind damit überproportional günstiger als Erdgas und Heizöl.


proPelletsAustria Tschenrechner

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Volksbegehren Eintragungswoche KW 45

Update 17. November 2023: BMI-Mitteilung: Gemäß § 13 Abs. 1 des Volksbegehrensgesetzes 2018 gibt das Bundesministerium für Inneres folgende vorläufige Ergebnisse bekannt:

Die Zahl der stimmberechtigt gewesenen Personen bei allen erwähnten Volksbegehren betrug 6.340.710.

Volksbegehren „Gerechtigkeit den Pflegekräften!“:

• Zahl der Unterstützungserklärungen: 104.297
• Zahl der Eintragungen: 27.624
• Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 131.921

Volksbegehren „COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren“:

• Zahl der Unterstützungserklärungen: 90.091
• Zahl der Eintragungen: 11.561
• Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 101.652

Volksbegehren „Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren“:

• Zahl der Unterstützungserklärungen: 84.310
• Zahl der Eintragungen: 17.083
• Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 101.393

Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens 100.000 Unterschriften erforderlich. Es ist aufgrund der vorliegenden Ergebnisse augenscheinlich, dass dieser Schwellenwert bei allen drei Volksbegehren jeweils überschritten worden ist.

6. bis 13. November 2023 – Zur dritten Eintragungswoche von Volksbegehren in 2023 wurden drei Einleitungsanträge gestellt. Diese und 95 weitere Volksbegehren können im Eintragungszeitraum vom 6. bis 13. November 2023 in Gemeinden und auf Magistratsämtern (jederzeit auch online) unterschrieben werden.

Gerechtigkeit den Pflegekräften! Bevollmächtigter: René Kališ

COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren. Bevollmächtigter: Robert Marschall

Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren. Bevollmächtigter: Robert Marschall


Volksbegehren anonym

Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

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Kreditflaute und Rezession

Banken zurückhaltender bei Krediten

Update 4. Dezember 2023 – (Pressemitteilung es ifo-Instituts 4.12.23) Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben deutlich gekürzt. Das geht aus den Konjunkturumfragen des ifo Instituts hervor. Die ifo Investitionserwartungen für das laufende Jahr sind im November auf 2,2 Punkte gefallen, nach 14,7 Punkten im März. „Das Investitionsklima hat sich spürbar eingetrübt. Das ist Folge der gestiegenen Finanzierungskosten, der schwachen Nachfrage und der wirtschaftspolitischen Unsicherheit“, sagt Lara Zarges, Konjunkturexpertin am ifo Institut. Auch für das kommende Jahr sind die Unternehmen zurückhaltend. Mit einem Saldo von 1,2 Punkten liegen die ifo Investitionserwartungen sogar etwas niedriger als in diesem Jahr.

24. Oktober 2023 – (Pressemitteilung des ifo-Instituts 23.10.23) Für Unternehmen wird es schwieriger, an neue Kredite zu kommen. 29,2% jener Unternehmen, die gegenwärtig Verhandlungen führen, berichteten im September von Zurückhaltung bei den Banken. Im Juni waren es nur 21,3%. „Die Banken erhöhen nach und nach die Kreditzinsen und gehen zurückhaltender bei der Vergabe vor“, sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo-Umfragen.

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Gunnar Kaiser und Europas Seele

24. Oktober 2023 – Der Philosoph Gunnar Kaiser hat in den vergangenen Jahren viel zur Aufklärung beigetragen. Da liegt es nahe, dass er als „Verschwürungstheoretiker“ und vieles mehr diffamiert wurde – u.a. von der FDP-nahen Friedrich Naumann Stiftung..Eine Aussage über die Qualität von Bildung, Wissenschaft und Kultur im 21. Jahrhundert ist der Satz auf de.wikipedia.org: „Der Artikel ‚Gunnar Kaiser‘ existiert in der deutschsprachigen Wikipedia nicht.“ Unabhängig vom Mainstream betrieb Gunnar Kaiser einen youtube-Channel mit 255.000 Abonnenten. Am 12. Oktober ist er mit erst 47 Jahren verstorben. Zur Erinnerung hier eines seiner letzten Interviews mit David Engels zum Thema „Europas Seele retten“ über den Ausweg aus der existenziellen Krise des Abendlandes


https://www.youtube.com/watch?v=hOfl2ckmSmI


Wohin man auch schaut, Europa zerfällt. Das scheint unausweichlich – unsere Zivilisation, das Abendland, ist dem Untergang geweiht. Warum also noch handeln, warum sich für einen Wandel einsetzen? Warum nicht einfach die Hände in den Schoß legen und passiv-zynisch dem Verfall zusehen?

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Matzka Manfred: Schauplätze der Macht

Geheimnisse, Menschen, Machenschaften

23. Oktober 2023 – (Verlagsinformation des Brandstätter Verlages) Wenn Wände sprechen könnten, wüssten wir, was sich in der einstigen Döblinger Präsidentenvilla, im Palais Trautson, im Kriegsministerium am Stubenring, in der Herrengasse, im Winterpalais des Prinzen Eugen, am Ballhausplatz, in verborgenen Winkeln des Parlaments, in traditionsreichen Parteizentralen und staatlichen Schlössern rund um Wien alles abspielte. Denn wo Macht und Menschen zusammenkommen, sind kuriose Persönlichkeiten ebenso nah wie große Skandale, absurde Intrigen, revolutionärer Elan und schicksalhafte Begegnungen.


Matzka Cover Schauplätze

Mit Manfred Matzka, der Österreichs politischen Betrieb von innen kennt wie wenig andere, blicken wir nun durch Schlüssellöcher und durch verhängte Fenster hinter die Architektur der Macht – und begegnen jenen oft ganz speziellen Charakteren, die von hier aus mal besser, mal schlechter gewaltet und geschaltet haben. In diesem Buch kommen Geschichten an das Licht der Öffentlichkeit, die es in der Regel nicht tun: fundiert recherchierte, spannende und erhellende Einblicke hinter die Fassaden der Macht in Österreich, Zusammenhänge und Analysen, wie man sie bislang kaum kannte.

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2023.11.16 Diskurs: Politische Verantwortung

Am Welttag der Philosophie stellt der Philosoph Hubert Thurnhofer die Frage nach Pflicht und Verantwortung, Schuld und Sühne, Recht und Gerechtigkeit und lädt politische Aktivisten zum Diskurs. Am 16. November 2023 um 18.00 Uhr In der Galerie Contemplor Kalvarienberggasse 46, 1170 Wien Politiker aller Coleurs legitimieren ihr Handeln wahlweise mit Grundwerten („westliche Wertegemeinschaft“) oder mit […]

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2023.10.22 Wochenrückblick KW 42

16. bis 22 Oktober 2023

+ Zehn Tage nach den Anschlägen in Israel (Details dw.com) ist der islamische Terror zurück in Europa. Über einen Anschlag in Brüssel berichtet berichtet ORF.at (17.10.23) Die Österreichische Regierung hat eine Sitzung des „Krisenkabinetts“ einberufen (ORF.at 20.10.23). Kommentar von hans peter lehofer @hplehofer Oct 19 auf twitter: „Ich finde das wirklich bemerkenswert: aus dem Umkreis von Kanzler und Vizekanzler wurde offenbar den Medien mitgeteilt, dass für morgen das „Krisenkabinett“ „einberufen“(!) worden sei – und von APA bis Krone wird das brav kolportiert, als sei das „Krisenkabinett“ etwas Reales. Natürlich kann der Bundeskanzler den Vizekanzler und andere Regierungsmitglieder + Expert:innen einladen und sich beraten, aber weder ist das ein Kabinett, noch kann es einberufen werden. Oberste Organe sind die BReg und die einzelnen Regierungsmitglieder, dazwischen ist nichts.“

+ Seit den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 hat sich HTH (seit 2023 Chefredakteur von ethos.at) immer wieder mit dem Problem des Islamismus beschäftigt. Die zentrale Frage lautet: Islam oder Islamismus?

+ „Auf der Todesliste des IS“. Das Buch des Journalisten und Islam-Reformers Amer Albayati ist 2016 erschienen. Er warnt seit vielen Jahren vor den Gefahren des Islamismus in Österreich und Europa. Damit geriet er ins Fadenkreuz von IS-Kämpfern.


Amer Albayati 15.9.2016

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Initiative gegen Skyshield

Kein Beitritt zu Sky Shield – Neutralität statt NATO

28. Mai 2024 – Nun ist es definitiv: Österreich ist Luftabwehr-Initiative Sky Shield beigetreten, berichten die Medien unisono.

Schweizer und österreichische Gruppen initiieren eine Bewegung für die Neutralität und bereiten Aktionen gegen Sky Shield vor

18. Oktober 2023 – Im September und Oktober fanden eine Reihe von Online-Treffen schweizerischer und österreichischer Aktivistinnen und Aktivisten für die Verteidigung der Neutralität statt. Aus beiden Ländern sind jeweils mehrere Gruppen beteiligt. Anlass dazu hatte die gemeinsame Erklärung der Regierungen in Bern und Wien gegeben, dem NATO-Raketensystem „Sky Shield“ beitreten zu wollen.


Skyshield ACH

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Islam oder Islamismus?

17. Oktober 2023 – Zehn Tage nach den Anschlägen in Israel (siehe Bericht DW.com) ist der islamistische Terror zurück in Europa. „Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Schweden in Brüssel ist der mutmaßliche Täter gestorben. Abdesalem L. war bei seiner Verhaftung am Dienstag von der Polizei angeschossen worden und sei gegen 9.30 Uhr verstorben, meldeten belgische Medien mit Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Der 45-Jährige wurde verdächtigt, am Montag zwei Schweden in der belgischen Hauptstadt erschossen und eine weitere Person verletzt haben“, berichtet ORF.at (17.10.23)

Seit den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 hat sich HTH (seit 2023 Chefredakteur von ethos.at) immer wieder mit dem Islam und Islamismus beschäftigt. Vorweg: ethos.at empfiehlt die klare Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus.

UNSERE Kultur hat ein Recht auf Satire. Eine Polemik, aber auch ein programatischer Artikel mit zahlreichen weiterführenden Links. Beiträge zum Diskurs!

Der Koran aus Sicht eines Frevlers. Die Reflexionen eines Philosophen nach seiner Weihnachtslektüre.

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