2025.03.18 Demokratie am Prüfstand

Veröffentlicht in Rückblick von Hubert Thurnhofer

Über Zerbrechlichkeit und Resilienz

Wolfgang Merkel im Gespräch mit Renata Schmidtkunz

Dienstag, 18. März 2025, 19:00 Uhr

Aktionsradius Wien, Gaußplatz 11, 1200 Wien.

Die Veranstaltung wird auch filmisch aufgezeichnet - mit der Teilnahme stimmen Sie den Foto-/Filmaufnahmen zu. Keine Anmeldung erforderlich!

Ab 19.00 Uhr LIVESTREAM

Anschließend im digitalen Medienarchiv abrufbar.

In seinem Buch „Im Zwielicht“ beschreibt der Demokratieforscher Prof. Wolfgang Merkel die Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert, ausgehend vom Epochenbruch ab 1989. Die Demokratie ist heute mit einer außergewöhnlichen Verdichtung an externen Krisen konfrontiert: Klimawandel, Migration, Pandemie, Krieg und entgrenzter Kapitalismus.

Doch was meinen wir eigentlich, wenn wir von »der« Demokratie sprechen? Wie gehen die entwickelten Demokratien mit diesen Herausforderungen um? Begegnen sie dem Zeitdruck mit »Verschlankung« der demokratischen Verfahren? Antworten sie auf die rechtspopulistischen Bewegungen mit illiberalen Instrumenten wie Verboten, Überwachung und Ausschlüssen? Befinden sich die Demokratien im Niedergang?

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2025.03.14 Wiener Jüdisch Anti-Zionistische Initiative

Veröffentlicht in Rückblick von Hubert Thurnhofer

Antizionismus Erklärung

Vorstellung der "Wiener Jüdisch Antizionistischen Erklärung"

Pressekonferenz

Datum: 14.03.2025, 10:30 Uhr

Ort: Café Michels - Social Club

Reichsratsstraße 11, 1010 Wien

Video von der Pressekonferenz auf youtube

31 Juden und Jüdinnen treten gegen die Gleichsetzung von Judentum und Zionismus und die politische Instrumentalisierung jüdischer Identität für Völkermord und Vertreibung auf. Die Initiator:innen der "Jüdisch-Antizionistische Erklärung" kritisieren den Anspruch zionistischer Organisationen, im Namen aller Jüd:innen zu sprechen und die Delegitimierung jüdisch-antizionistischer Positionen. Sie wehren sich gegen die Nutzung der jüdischen Identität zur Rechtfertigung von Völkermord und Unterdrückung der Palästinenser:innen.

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2025.03.13 Grundrechte im DSA

Veröffentlicht in Rückblick von Hubert Thurnhofer

Der Schutz von Grundrechten im Digital Services Act (DSA)

Am 13. März, 17:00 - 19:00 Uhr

RTR-GmbH, Mariahilfer Straße 77-79, 1060 Wien

Anmeldung Präsenz

Anmeldung Livestream

In einer digitalisierten Welt kommt digitalen Plattformen eine zunehmend wichtige Rolle bei der Wahrung von Grundrechten zu. Aus diesem Grund hat die Europäische Union mit dem Digital Services Act eine Grundlage zum Schutz der Rechte vor der Einflussnahme durch sehr große Plattformbetreiber geschaffen und nimmt die Anbieter in die Pflicht, diesen Schutz zu gewährleisten. Der KommAustria als Koordinatorin für Digitale Dienste kommt dabei die Aufgabe zu, die Umsetzung des Digital Services Act in Österreich sicherzustellen bzw. unterstützend tätig zu werden.

Eröffnet wird die Veranstaltung von Prof. Matthias Kettemann, der die Ergebnisse seiner gemeinsam mit Caroline Böck und Martin Müller verfassten Studie „Der Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit im Digital Services Act“ vorstellen wird, die als erster Teil einer Schriftenreihe zum Digital Services Act durch die KommAustria publiziert wird.

Im Anschluss wird ein Expertenpanel bestehend aus Prof. Josef Trappel (Universität Salzburg) und Mag. Hannes Seidelberger (Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb) gemeinsam mit Prof. Matthias Kettemann die Ergebnisse der Studie in den aktuellen Diskurs um den digitalen Grundrechtsschutz einordnen. Moderiert wird die Veranstaltung von Andreas Kunigk, Pressesprecher der RTR GmbH.