Autor: Hubert Thurnhofer

Attac kritisiert neues EU-Rüstungspaket

+ Weltweite Militärausgaben auf Rekordhoch 

+ Weniger EU-Rüstungskontrollen bringen noch mehr Waffen in Krisengebiete

2027. April 2026 (Pressinformation von ATTAC) – Laut den heute publizierten Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind die weltweiten Militärausgaben 2025 um 2,9 Prozent auf das neue Rekordhoch von 2887 Milliarden US-Dollar gestiegen. Insbesondere die EU-Staaten verzeichneten massive Steigerungen, im Durchschnitt um 14 Prozent. (1) “Auch die EU setzt weiter auf ein gefährliches Wettrüsten, das die globale Instabilität weiter anheizen könnte”, kritisiert Max Hollweg von Attac Österrreich.


ChatGPT Raketen Kiew Moskau

Foto: ChatGPT: Raketen über Kiew und Moskau

EU will Rüstungskontrollen schwächen

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Solschenizyn, Dugin und der Westen

Dr. Everett Piper April 14 at 2:50 PM via FB ad Alexander Solschenizyn

Alexander Solzhenitsyn gave the most controversial speech *against* Western Civilization at Harvard in 1978.

As a survivor of the Russian Gulags, they expected him to praise the West. Instead, he made a jarring accusation:

The West is a dying civilization. If it doesn’t change its ways, it is doomed to collapse.

In fact, he said this has been the case for 500 years, when the West made a crucial mistake:

„How did the West decline from its triumphal march to its present debility?

…the mistake must be at the root, at the very foundation of thought in modern times. I refer to the prevailing Western view of the world which was born in the Renaissance…

SIEHE AUCH: Dugin vs Schwab

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2026.05.01 Tag der Arbeit

Arbeit ist Lohnarbeit, hat der ehemalige Sozialminister Rudolf Hundstorfer gesagt. Viele Menschen, nicht nur in der SPÖ, sind mental in diesem antiquierten Begriff stecken geblieben. Während der CR von ethos.at diesen Artikel schreibt, arbeitet er demnach nicht. Würde er den selben Artikel als bezahlter Mitarbeiter einer etablierten Zeitung schreiben, dann wäre es Arbeit. Es ist offensichtlich, dass dies grotesk ist. ethos.at ruft daher dazu auf, am Tag der Arbeit die Begriffe „Arbeit“ und „Leistung“ neu zu denken. Panta Rhei!

SIEHE AUCH:

+ Neu über Arbeit nachdenken

+ Leistung ist kein Maßstab


Bagger 800

Veranstaltungen in den Landeshauptstädten Österreichs

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2026.04.30 Tag der Arbeitslosen

Der Tag der Arbeitslosen, am Tag vor dem „Tag der Arbeit“, gibt arbeitssuchenden Menschen eine Stimme.


Arbeitslosentag

In Krisenzeiten können Menschen schnell von Arbeitslosigkeit betroffen sein. Aktionen an diesem Tag fordern die Politik auf, Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit zu ergreifen und eine wirkungsvolle Arbeitsmarktpolitik zu gewährleisten.

Materialientipps:

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2026.04.30 Monatsrückblick April

+ Erich Fried: Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.

+ Endlich 90 EU-Milliarden für den Ukrainekrieg! Und VdL (EU-Kommissarin Ursula Van der Leyen) jubelt, als hätte sie bei EuroBillions den Namen des Hauptgewinners zu verlesen. Indessen wurde bekannt (BBC berichtet!!), wie die kunstsinnigen Ukrainer das Geld anlegen: nicht nur in Krieg, sondern auch in Kunst! + + Die Ungarn haben ihren Widerstand aufgegeben. Möglich macht das der Wahlsieger Magyar, der Orban als Premier abgelösen wird. „Ungarn ist demokratischer als Österreich„, folgert CFU-Vorsitzender Christian Ebner. Ein abgekartetes Spiel meint HTH. + + + Attac kritisiert neues EU-Rüstungspaket und den Defence Readiness Omnibus. „Es schwächt die europäische Rüstungskontrolle massiv.“

+ Deutschlands Grüne fordern „Nur Ja heißt Ja“-Regel im Sexualstrafrecht, berichtet Bundestag.de (22.4.2026) über den Gesetzentwurf — hib 331/2026. + + Österreichs grüne Klubchefin Sigi Maurer regt sich darüber auf, dass ZARA, „Österreichs einzige Beratungsstelle gegen Hass im Netz, wo man rechtliche Unterstützung für Betroffene kriegt, die Kohle gestrichen wird.“ Es geht um 330.000 Euro vom Familienministerium, die die ÖVP-Ministerin Bauer eingespart hat. Ihre sympathische Ansprache hat „Passierschein A38“ auf X.com (21.4.2026) gestellt. Die Aufregung hat geholfen. Wohnungsminister Babler und Frauenministerin Holzleitner (beide SPÖ) „wollen Förderung aus ihren Budgets stemmen“, so DiePresse.com (22.4.2026). + + + ethos.at schenkt den GrünInnen aller Länder ISMO, das ist der einsame Finne, der seine Mission in der Aufklärung der Amerikaner gefunden hat.


https://www.youtube.com/watch?v=UcBSpAVPUxI


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Ziel: endloser Krieg

Kommentar von Martin Sonneborn @MartinSonneborn via X.com (23.4.2026) 

[Freier EU-Abgeordneter aus Deutschland]

„The goal is to have an endless war, not a successful war.“

Nachdem Viktor Orban sein Veto zurückgezogen hatte, konnte die EU gestern wunschgemäß die Freigabe ihres nächsten Finanzierungspakets beschließen: weitere 90 Mrd. Euro werden irgendwie nach Osten fließen, um den Krieg weitere 2 Jahre am Laufen zu halten.


Jeffrey Sachs

SIEHE AUCH: Jeffrey Sachs

Was die Finanzierung der Ukraine und v.a. all die verknurpsten PR-Stunts angeht, die im Laufe der Zeit mit ihr verbunden waren, haben Sie da draußen ja wirklich schon einiges mitgemacht, während Ihnen das Geld im Beutel knapp wird. Ohne zu murren! Bravo, Bürger! Sie sind die besten Kameraden der EU-Kommission!

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Start ins neue EAG-Förderjahr

23. April 2026 – (Presseinformation des Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus via APA OTS) – Das Energieministerium (BMWET) stellt im Förderjahr 2026 die maximale Wirkung des Fördereuros in den Fokus. Denn auch in Zeiten notwendiger Budgetkonsolidierung ist der Ausbau der Erneuerbaren ein wichtiges Ziel, das für Preisstabilität sorgt. Mit der Fortsetzung des „Made-in-Europe“-Bonus stärkt das Ministerium die europäische Wertschöpfung im Photovoltaik-Produktionssektor.


Strom Solar Hochspannung

SIEHE AUCH: Minima Energetica von Hans Saenger

„2026 stehen Erneuerbare weiter hoch im Kurs. Wir möchten den Anteil von Photovoltaik, Wasserkraft, Windkraft und Biomasse am Strommix weiter heben, schließlich sind sie eine der zentralsten Hebel für mehr Energieunabhängigkeit und stabile Preise in Österreich und kurbeln gleichzeitig die Wirtschaft an. Die EAG-Fördersätze sind daher an die aktuellen Marktentwicklungen angepasst sowie nachvollziehbar und zielgerichtet gestaltet“, erklärt Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner.

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Financial Stability Report der OeNB 2026

+ Präsentation des 51. Financial Stability Report der OeNB

+ Kapitalisierung verbessert, Kosten-Ertrags-Verhältnis schlechter, Finanzstabilität gut

22. April .2026 – (Presseinformation der OeNB) Die heimischen Banken nutzten das abermals sehr gute Ergebnis 2025 zur Stärkung ihrer Kapitalbasis. Damit bleibt auch in Zeiten erhöhter geopolitischer Unsicherheit die Finanzstabilität gut. Während die Kreditvergabe leicht an Fahrt aufnahm, hat sich die negative Dynamik bei der Kreditqualität stabilisiert, also nicht weiter verschlechtert. Bei kleinen und mittleren Unternehmen sowie gewerblichen Immobilienunternehmen bleibt die Kreditqualität jedoch angespannt.


 OeNB 800

Geopolitische Situation trübt Konjunkturaussichten, positiver Wachstumsausblick der für den österreichischen Bankensektor wichtigen CESEE Region

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Neusiedlersee wird entschlammt

20. April 2026 (Information des Landes Burgendland) – Die Seemanagement Burgenland GmbH hat von Oktober 2025 bis April 2026 die dritte Saison im Bereich der Schlammentfernung und der Schilfpflege in den Seegemeinden rund um den Neusiedler See mit sehr guten Ergebnissen abgeschlossen. Die wichtigsten Kennzahlen: Rund 60.000 m³ Weichschlamm wurden abgepumpt und über zehn Kilometer Schilfkanäle rund um den See ertüchtigt. Zirka 10.000 m³ Altschilf konnten bereits in einem Testbetrieb entfernt werden. Insgesamt wurden 25 Maßnahmen in zwölf der 14 Seeanrainergemeinden umgesetzt.


Rust Goldenes Tor

Schwerpunkte in der abgelaufenen Saison 2025/2026 waren klassische Entschlammungsmaßnahmen von Hafenanlagen und -einfahrten wie auch von Dalbenstraßen. Weiters wurden Schilf- und Bootskanalertüchtigungen umgesetzt und erstmalig wurden Testversuche für großflächige Schilfpflegemaßnahmen rund um den See mit neuen Gerätschaften durchgeführt. Das Seesediment, das bei der Abpumparbeit vom Grund des Neusiedler Sees geholt wird, wurde eingehend untersucht und wird nunmehr als Bodenhilfsstoff zertifiziert. Dies erlaubt, das Material nunmehr auch auf biologisch bewirtschaftete landwirtschaftlich genutzte Flächen auszubringen.

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Ungarn ist demokratischer als Österreich

von Christian Ebner (Obmann CFU)

Als Obmann einer jungen österreichischen Partei habe ich mich gefragt: „Wie ist es möglich, dass eine junge Partei in Ungarn beim ersten Antritt bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit erzielt?“

Natürlich muss man als neue Partei die Wähler davon überzeugen, dass man eine bessere Politik machen würde als die etablierten Parteien. Um eine Chance zu haben, die Wähler zu überzeugen, muss man diese erst einmal erreichen. Ein bereits bekannter Spitzenkandidat ist dabei von Vorteil, erhebliche finanzielle Mittel und Zugang zu Medien sind unerlässlich.


Christian Ebener 2026

Der Tisza-Spitzenkandidat Péter Magyar war zwar in der Orbán-Partei Fidesz engagiert und mit der Justizministerin Judit Varga verheiratet, doch er war der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt. Plötzlich bekannt wurde er im Zuge seines Austritts aus der Fidesz-Partei, weil er dem unabhängigen YouTube-Kanal Partizán ein langes, explosives Interview zur Begnadigung eines Kindesmissbrauchs-Kriminellen durch Ungarns Präsidenten gab.

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