Eine Theorie des zivilen Ungehorsams
C.H. Beck Verlag, September 2024
"Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Samira Akbarian ist für ihre Dissertation zum Thema „Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation“ mit dem Spitzenpreis der Körber-Stiftung ausgezeichnet worden." (Details siehe UNI Frankfurt, 8.8.2023)
(Verlagsinformation) Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.
Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden.
Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.
Rezension des Buches von Ralph Janik (7. Februar 2025) - "Irgendwann kommt der Punkt, an dem Gesetze nicht mehr eingehalten werden müssen. An dem es sogar geboten erscheint, sie – zum Schutz von etwas Höherem, allen voran der Verfassung – zu verletzen. Eine alte rechtsphilosophische Frage, die mit den Protesten und Entwicklungen der letzten Jahre neue Aktualität bekommen hat. Samira Akbarian legt eine überzeugende Schrift zur Illegitimit und Legitimität von politisch motivierten Rechtsbrüchen vor." (Detail siehe ralphjanik.com)
Recht brechen – taz Talk mit Samira Akbarian
SIEHE AUCH: "Vom Ungehorsam gegen den Staat" von Henry David Thoreau