2026.03.05 Auslaufmodell Neutralität?

Auslaufmodell

Buchpräsentation 5. März 2026, 18:30–20:00 Wien Museum, 1040 Wien, Karlsplatz 8

SIEHE AUCH:

+ Die Geburt der österreichischen Nation aus dem Geist der Neutralität

+ Demontage der Neutralität

Wir leben in einer Zeit des geopolitischen Umbruchs. Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Bereitschaft Donald Trumps, das NATO-Bündnis seinen Gelüsten nach Grönland zu opfern, müssen alte Gewissheiten neu bewertet werden. Dies betrifft auch die österreichische Neutralität, die den prägendsten Faktor unseres Landes in der internationalen Ordnung der Post-Holocaust-Ära darstellt.

Franz Cede und Ralph Janik zählen zu Österreichs führenden Experten für globale Politik und internationales Recht. In ihrem neuen Buch “Auslaufmodell Neutralität?” untersuchen sie die Entwicklung der österreichischen Neutralität, von bei den Verhandlungen zum Staatsvertrag und über die Diskussionen anlässlich des EU-Beitritts bis zur aktuellen Debatte im Zeichen einer neuen Weltordnung.

Das Buch “Auslaufmodell Neutralität? Geschichte und Gegenwart eines österreichischen Mythos” erscheint beim Universitätsverlag Wagner.

Franz Cede, 1945 geboren, ist Diplomat und Politik- und Rechtswissenschaftler. Er promovierte an der Universität Innsbruck, wo er anschließend als Universitätsassistent am Institut für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht tätig war. Nachdem er 1972 in den Staatsdienst des österreichischen Außenministeriums eintrat, war er im Völkerrechtsbüro, in Paris, Rabat/Marokko, Kinshasa/Kongo sowie in Los Angeles tätig. Von 1999 bis 2003 war er österreichischer Botschafter in der Russischen Föderation und von 2003 bis 2007 österreichischer Botschafter im Königreich Belgien und bei der NATO. Seit 2007 betätigt sich Franz Cede als Senior Advisor am Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES).

Ralph Janik, 1985 geboren, promovierte in Rechtswissenschaften/internationalem Recht und ist Assistenzprofessor an der Sigmund Freud Privatuniversität, Lehrbeauftragter an der Universität Wien, der Andrassy Universität in Budapest und der Universität der Bundeswehr in München. Er betätigt sich als Mitglied der European Society of International Law, der Ars Iuris Vienna, dem Advisory Board des International Institute for Peace, dem Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirats im Bundesministerium für Landesverteidigung sowie als Affiliated Researcher am Österreichischen Institut für Internationale Politik. Er bloggt, spricht in seinem Podcast über aktuelle politische Themen und tritt als Science Slammer in Erscheinung.

Update 5.3.2026, 21.15 Uhr 

Prof. C erzählt über die Geschichte der Neutralität, dass es vor der Einführung viele Gegner gegeben habe, u.a. auch Bruno Kreisky, doch in Moskau habe Raab alle Einwände abgewimmelt und unter dem Druck der Sowjetunion gesagt: so machen wir das jetzt.

HTH Wortmeldung: Ich wollte ursprünglich nur Fragen, wie sie die legendäre Aussage unseres ehemaligen Kanzlers Nehammer, dass uns die Neutralität von Sowjetunion aufgezwungen wurde, bewerten: als bsoffene G’schicht, als Geschichtsvergessenheit oder als Geschichtsfälschung. Aber nach den Ausführungen von Prof. Cede habe ich das Gefühl, dass wir uns bereits mitten in der Umdeutung unserer Geschichte befinden. Denn in den Memoiren von Bruno Kreisky habe ich eine ganz andere Darstellung gelesen. Demnach war die Neutralität eine Initiative aus Österreich und letztlich der Goldene Schlüssel für den Abzug der Sowjetunion. Schließlich war Kreisky bis zuletzt gegen den Beitritt Österreichs zur EU, weil er der Meinung war, das sei mit unserer Neutralität nicht vereinbar.

Prof Janik antwortet: Ich habe die Memoiren Kreiskys erworben und kenne alle Stellen zur Neutralität. Wir haben nicht gesagt, dass Kreisky gegen die Neutralität war, sondern nur, dass er den Begriff abgelehnt hat, weil auch die Neutralen (Schweiz, Schweden) Geschäfte mit Kriegsparteien gemacht haben.

[Anm. HTH: die Frage, ob uns die Neutralität aufgezwungen wurde – oder das Gegenteil der Fall ist – wurde von den Herrn Professoren nicht beantwortet. So werde ich mir auch die Zeit sparen, das Buch zu lesen, auch wenn laut Inhaltsverzeichnis wichtige Fragen zur Neutralität angesprochen wurden. Wenn der Untertitel aber die Neutralität bereits zu einem „österreichischen Mythos“ erklärt, dann ist die Schlagrichtung klar. Was ein anständiger Rechtsgelehrter einer österreichischen Uni ist, für den zählen Mythen sicher nicht zu den Narrativen, mit denen er sich ernsthaft wissenschaftlich beschäftigen will. Auch dann nicht, wenn er an einer Uni lehrt, die den Namen „Sigmund Freud“ trägt. Denn „die“ Wissenschaft, so wie sie all jene verstehen, die zwar an Unis lehren, aber sich selten mit Wissenschaftstheorie, deshalb auch selten mit den Grenzen unserer Erkenntnis beschäftigen, „die“ Wissenschaft dieser Kaste ist erklärter Maßen das Feld, in dem „Mythen“ keinen Platz haben. Mythen dienen hier bestenfalls dazu, sich als strahlender WISSENschaffer von denen abzugrenzen, die sich im Dunkeln des Halbwissens befinden. Nicht zuletzt ist auch das Fragezeichen im Titel nur noch Dekoration, denn aus juristischer Sicht sind sich C&J einig, dass die Neutralität ein Auslaufmodell ist.

Ich muss davon ausgehen, dass Cede (geb. 1945) aufgrund seines Alters über tieferes historisches Wissen verfügt als ich. Umso erschütternder ist es, wie leichtfertig er dem politischen Zeitgeist folgt und die Neutralität für obsolet erklärt. Wenn er konzediert, die Neutralität wurde von der EU „ausgehöhlt“ (Avocado-Theorem), so lässt er – und man muss ihm unterstellen: wider besseres Wissen – außer Acht, dass uns von allen Regierungspolitikern vor 1994 erzählt wurde, dass die Neutralität durch den EU-Beitritt nicht bedroht sei. Abgesehen natürlich von Bruno Kreisky, aber der war damals schon tot.]

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2026.02.17 PK: 24-Stunden-Pflege

24-Stunden-Betreuung – Schluss mit der Scheinheiligkeit!

Pressekonferenz von Caritas, Hilfswerk, Malteser Care,

Dienstag, 17. Februar 2026 um 09:30 Uhr

Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien

Gesprächspartner/innen sind:

+ Elisabeth Anselm, Geschäftsführerin Hilfswerk Österreich

+ Helmut Lutz, Geschäftsführer Malteser Care

+ Anna Parr, Generalsekretärin Caritas Österreich

Online-Teilnahme: https://bit.ly/PK_24hBetreuung_260217 | Meeting-ID: 832 4169 7446

Es wird gebeten, beim Einstieg Name und Medium anzugeben.

Anmeldungen zur Pressekonferenz erbeten unter presse@hilfswerk.at

Caritas, Hilfswerk und Malteser Care fordern ernsthafte Auseinandersetzung und wirksame Maßnahmen für die Zukunft der 24-Stunden-Betreuung in Österreich

Bund, Länder und Gemeinden werden sich bei ihrer nächsten Zusammenkunft im Rahmen der Pflegeentwicklungskommission am 20. Februar schwerpunktmäßig mit dem Thema 24-Stunden-Betreuung beschäftigen. Höchst an der Zeit, wie Caritas, Hilfswerk und Malteser Care meinen. Die drei gemeinnützigen Organisationen gehören zu den erfahrensten Trägern von 24-Stunden-Betreuung in Österreich. Sie kritisieren das bisher anhaltende Wegschauen und die jahrelange Untätigkeit der Politik in diesem sensiblen Feld, weisen auf brisante Fakten hin und präsentieren klare Vorstellungen, warum und welche Maßnahmen für mehr Qualität und Fairness in der 24-Stunden-Betreeuung in Österreich künftig unabdingbar sind.

Welche Bedeutung aber hat die 24-Stunden-Betreuung in der österreichischen Versorgungslandschaft heute und in Zukunft?

Wie stellt sich die aktuelle Entwicklung in Österreich tatsächlich dar?

Welche inakzeptablen Ungerechtigkeiten machen Betroffenen und deren Familien zu schaffen?

Wie stellt sich die Situation der Betreuerinnen und Betreuer dar?

Warum spitzt sich die Lage für alle Beteiligten immer weiter zu?

Warum hat die Politik gerade bei diesem Thema bisher so konsequent weggeschaut?

Welche Maßnahmen sind längst überfällig?

Wo liegt nun die Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden?

Diese und weitere Fragen werden Thema in der Pressekonferenz von Caritas, Hilfswerk und Malteser Care sein. 

ES FOLGEN ZAHLREICHE PRESSEINFOS auf APA OTS zu dem Thema

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2026.02.24 Dialogforum Initiative Wund?Gesund!

WundGesund

Finanzierung, Sparbedarf und die chronische Wunde: Wie schaffen wir das?

Dialogforum / Presse-Hintergrundgespräch

Datum: 24. Februar 2026, um 10:30 Uhr

Ort: APA-Pressezentrum, Laimgrubengasse 10, 1060 Wien

URL: https://events.streaming.at/wund-gesund-20260224

Die Vertreter:innen der Medien sowie weitere am Thema Interessierte sind herzlich eingeladen, persönlich vor Ort oder unter diesem Link am Dialogforum im APA-Pressezentrum teilzunehmen. Zur besseren Planbarkeit ersuchen die Veranstalter um Vorankündigung an office@eipeldauer-consulting.com, ob die Teilnahme vor Ort oder online geplant ist. Für Film- und Fotogelegenheiten ist gesorgt.

Laut STATISTIK AUSTRIA beliefen sich die laufenden Gesundheitsausgaben exklusive Investitionen im Jahr 2024 auf 57,8 Milliarden Euro oder 11,7% des Bruttoinlandsprodukts. Im Vergleich zu 2023 ergab sich somit bei den nominellen Ausgaben für Gesundheitsleistungen und -güter ein Anstieg um 8,3 Prozent. Quelle: : STATISTIK AUSTRIA, Pressemitteilung: 14 097-016/26, „Gesundheitsausgaben 2024 deutlich gestiegen„.

Auf Grund der Budgetsituation diskutiert man in ganz Österreich über Sparmaßnahmen, auch im Gesundheitswesen. Dabei bleibt die Diskussion oft abstrakt und für die Betroffenen schwer verständlich. Das nächste Dialogforum derInitiative Wund?Gesund! am 24. Februar 2026 um 10:30h im APA-Pressezentrum wird sich daher ganz konkret mit der Verbesserung von Prozessen und Betreuungsstrukturen rund um das Thema Wundmanagement befassen. Und mit der Frage: Was bedeuten Finanzierung und Sparbedarf für die Betroffenen?

Am Panel:

Stadträtin Dr.in Kasia Greco, Wien (ÖVP)

Mag.a Karin Scheele, Abgeordnete zum NÖ Landtag (SPÖ), Obfrau des Gesundheitsausschusses

Mag.a Martina Laschet, Initiative Wund?Gesund!

Mag. Philipp Lindinger, Initiative Wund?Gesund!

Die Initiative Wund?Gesund! ist ein Zusammenschluss von Unternehmen und Kooperationspartnern aus dem Gesundheitswesen. Im Mittelpunkt steht die optimale Versorgung der Patient:innen mit passenden Medizinprodukten: vom einfachen Wundpflaster über hydroaktive Wundauflagen bis zur Wundunterdrucktherapie. 

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