2026.05.28 Njola im Theseus Tempel
Das Weltmuseum lädt ein zur Eröffnung der Ausstellung
Njola Impressions – Kiteezi
Do, 28. Mai 2026, 19 Uhr
Theseustempel im Volksgarten, Wien
Foto: Kiteezi Collection © Giulio Molfese
Autor: Hubert Thurnhofer
Petition: E-Dienstwagen
Vertrauen schützen statt bestrafen: Kein Sachbezug für bestehende E-Dienstwagen!
Petition von Albert Schmidbauer auf openpetitioin.eu
Die österreichische Bundesregierung plant, die bisherige Sachbezugsbefreiung für Elektrofahrzeuge abzuschaffen und künftig einen geldwerten Vorteil zu besteuern. Diese Maßnahme betrifft insbesondere Unternehmen und Arbeitnehmer, die in den vergangenen Jahren bewusst auf Elektromobilität umgestellt haben – im Vertrauen auf eine klare und stabile steuerliche Regelung. Die Sachbezugsbefreiung für emissionsfreie Fahrzeuge war rechtlich eindeutig und ohne zeitliche Befristung in der Sachbezugswerteverordnung verankert. Sie wurde weder als temporäre Maßnahme noch als auslaufende Förderung kommuniziert.
Auf dieser Grundlage wurden langfristige Entscheidungen getroffen:
Das Kapitalismustribunal
Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?
Das Kapitalismustribunal verhandelt die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus.
Vom 1. bis 12. Mai 2016 wird brut Wien, Spielstätte für performative Künste am Karlsplatz, dazu in einen Gerichtshof umgewidmet.
Hier wird gegen die Gebaren und Produktionsweisen des europäischen Kapitalismus und ihre Auswirkungen auf Menschen, Gesellschaft und unseren Planeten Anklage erhoben. Die Urteilsfindung wird im November im WERK X stattfinden. Das Kapitalismustribunal konstituiert ein überpositives Gerichtsverfahren in Tradition der Nürnberger Prozesse, der Russell-Tribunale und der Wilhelmstraßen-Verfahren. Ziel ist es, das Versagen der alten Ordnung aufzuarbeiten und zu ermitteln, was in einer zukünftigen Ökonomie nie mehr geschehen darf.
Foto: Blüten des Kapitalismus
Jeder lebende Mensch ist anklageberechtigt. Seit Mai 2015 werden unter kapitalismustribunal.org Fälle gesammelt. Derzeit sind 223 Fälle eingegangen und online für jede/n einsehbar.
Offener Brief an den Bildungsminister
10. Mai 2026 – Bürgermeister Peter Teix (ÖVP, Neunkirchen /Foto rechts ) und Karl Rudischer (SPÖ, Mürzzuschlag) haben gemeinsam einen offenen Brief an Bildungsminister Christoph Wiederkehr geschrieben. Sie fordern darin eine finanzielle Unterstützung für die Gemeinden seitens des Ministeriums zur Erhaltung der Hallenbäder. Da der Betrieb mit erheblichen Kosten verbunden ist, die alleine von den Gemeinden zu tragen sind, wird jedes Jahr nur mit einem erheblichen Minus im Gemeindebudget abgeschlossen. In Neunkirchen sind es rund 453.000 Euro (2024), in Mürzzuschlag waren es zuletzt 680.000 Euro. (Quelle: meinbezirk.at)
Der offene Brief
2026.05.16 Finale Song Contest
+ Das Finale des Der Eurovision Song Contest findet am 16. Mai 2026 in der Wiener Stadthalle statt.
25 Länder sind beim Finale des Eurovision Song Contest mit dabei:
Fix qualifiziert: Österreich + Deutschland + Frankreich + Italien + Großbritannien
Im ersten Halbfinale qualifiziert: Moldawien + Schweden + Kroatien + Finnland + Israel + Litauen + Serbien + Polen + Belgien + Griechenland
Im zweiten Halbfinale qualifiziert: Nowegen + Albanien + Malta + Zypern + Australien + Ukraine + Dänemark + Rumänien + Bulgarien +Tschechien
Update 17.5.2026: Bulgarien gewinnt den Songcontest 2026. Über „die Schande von Wien“ schrieb oe24: „Cosmó fährt beim Song Contest Heimspiel das nächste Debakel ein.“ Mit 6 Punkten kam er auf Platz 24, Deutschland überholte uns knapp und belegt mit 12 Punkten Platz 23. Letzter wurde England.
In Memoriam Schmetterlinge – Boom Boom Boomerang – Eurovision 1977 Austria
+ Opening Ceremony des Eurovision Song Contest 2026 aus dem Eurovision Village am Wiener Rathausplatz am 10. Mai 2026
2026.05.15 Song-Protest
Nakba-Tag: Freitag, 15. Mai 2026 ab 16:00 Uhr
Maria-Theresien-Platz, 1010 Wien
Die Veranstalter stellen der Propagandashow des Songcontest eine alternative musikalische Protestaktion entgegen. Ihre Stellungnahme im Wortlaut:
Am Nakba-Tag singen und spielen internationale Bands und Musiker:innen und Aktivist:innen, für die Freiheit und das Recht auf Selbstbestimmung der Palästinenser:innen. Täglich werden im Gazastreifen Palästinenser/innen getötet, lebenswichtige Hilfsgüter inmitten der Zerstörung zurückgehalten und renommierte Hilfsorganisationen verboten. Gleichzeitig eskaliert die Gewalt der Besatzer im Westjordanland und Jerusalem. Trotzdem wird Israel im Rahmen des Songcontests eine Bühne geboten, als gäbe es keinen Aushungerung, keine ethnische Säuberung, keine Besatzung.
Kunst als Widerstand
Biennale Venedig 2026: Vizekanzler eröffnet
7. Mai 2026 – Der Österreich-Pavillion auf der Biennale Venedig hat noch vor der offiziellen Eröffnung am 9. Mai für Aufregung gesorgt. Zumindest in Österreich. Vielleicht ist das auch schon das Wichtigste. Um Kunst geht es auf der Kunst-Biennale schon lange nicht mehr, meinen manche, wie die folgenden Reaktionen zeigen.
nius.de (6.5.2026) – „25 Performerinnen, allesamt splitterfasernackt, sollen sich bis zum Ende der Biennale am 22. November täglich in der Wasserwelt aufhalten – und dabei unter anderem im Urin planschen. Für die Installationen, darunter auch Pipi-Pools, wird auch der Harn der Besucher in Toilettentanks gesammelt und anschließend den Becken zugeführt – allerdings in geklärter Form.“
HINTERGRUND: Ein 6-Minuten-Interview mit der Künstlerin auf „Willkommen Österreich“ sagt mehr, als 1.000 Kunstkritiken. Ratlosigkeit von Grisse-Stermann gewürzt und gesülzt von Florentina Holzinger.
Nachrichten @NewsFokus via X.com May 6 – Österreich präsentiert auf der Kunstbiennale in Venedig, Italien, den provokanten Pavillon Seaworld Venice. Die Künstlerin Florentina Holzinger inszeniert dort eine dystopische Vision einer versinkenden Welt. Ein Jet-Ski und Darsteller in einer Kläranlage kritisieren den modernen Massentourismus.
Verfassungsschutz-Bericht 2025
+ Extremismus wird jünger und digitaler
+ Islamistischer Extremismus bleibt größte Bedrohung, Beschleunigung der Radikalisierung, Verjüngung der Szenen
4. Mai 2026 – (Pressinformation des Bundesministerium für Inneres via APA OTS) – Die dynamische Sicherheitslage zeigte im Jahr 2025 eindrücklich die Bedeutung des Verfassungsschutzes als Frühwarnsystem zum Schutz der Menschen in Österreich sowie der Republik. Bedrohungen nehmen neue Formen an, Radikalisierungsverläufe beschleunigen sich und Spionageabwehr bleibt essenziell – das zeigt der Verfassungsschutzbericht 2025, den Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und DSN-Direktorin Sylvia Mayer am 4. Mai 2026 präsentierten. Der Bericht hebt die Herausforderungen in den Bereichen Extremismus, Terrorismus, Spionage und nachrichtendienstliche Aktivitäten sowie illegaler Waffenhandel und Proliferation hervor und zeigt, wie die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und die neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) darauf reagieren.
„Die Tatverdächtigen werden jünger und digitaler“, sagt Innenminister Gerhard Karner. „Die Bundesregierung wird daher einen Gesetzesentwurf für ein Mindestalter zur Social Media-Nutzung erarbeiten und vorlegen.“ Karner ergänzt: „Die elektronische Fußfessel ist eine moderne und zeitgemäße Möglichkeit zur Überwachung von Hochrisiko-Gefährdern, auch hier ist ein Gesetzesentwurf in Ausarbeitung.“
Jugendstudie und Demokratiebildung
3. Mai 2026 – Die Jugendstudie „Lebenswelten 2025“ zeigt eine sinkende Zufriedenheit mit der Demokratie: Während 2020 noch 70 % zufrieden waren, sind es 2025 nur noch 42 %. Gleichzeitig steigt das politische Interesse leicht auf 49 %. Die Mehrheit der Jugendlichen bekennt sich klar zu demokratischen Grundwerten – etwa zur Bedeutung von Wahlen (82 %) und Kompromissfähigkeit (81 %). Gleichzeitig äußern 56 % Zustimmung zu der Aussage, dass „eine starke Hand“ Ordnung schaffen sollte, was auf ambivalente Haltungen hinweist. Das Vertrauen in Institutionen ist unterschiedlich ausgeprägt: Während Wissenschaft und Bundesheer hohes Vertrauen genießen (je 77 %), liegt dieses bei Bundesregierung und Parlament nur bei 52 %, bei politischen Parteien sogar nur bei 38 %.
Foto: Die schöne neue Welt von Copilot
Die Pädagogische Hochschule Niederösterreich veranstaltete passend dazu Ende April die Veranstaltung „Demokratiebildung als Zukunftsaufgabe aller Bildungseinrichtungen“. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie demokratische Kompetenzen nachhaltig gestärkt und im Bildungssystem verankert werden können.
Amnesty Report 2025/26
Zur Lage der Menschenrechte weltweit
20. April 2026 (Information von Amnesty International) – Wir erleben eine tiefgreifende globale Menschenrechtskrise. Maßgeblich verantwortlich dafür sind Regierungen weltweit, die zunehmend autoritär handeln und systematisch Menschenrechte und die internationale Rechtsordnung infrage stellen. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in dem aktuellen Amnesty Report 2025/26 für das Jahr 2025.
Folgende Menschenrechtsentwicklungen stehen im Fokus des Berichts:
Völkerrechtliche Verbrechen und Angriffe auf die Justiz
In vielen Teilen der Welt wurden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Beispiele hierfür sind Israels Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen, Russlands Verbrechen in der Ukraine sowie anhaltende Konflikte in Myanmar und im Sudan. Unverantwortliche Rüstungsexporte befeuerten diese Krisen. Gleichzeitig untergruben mächtige Staaten aktiv internationale Rechenschaftsmechanismen.