Autor: Hubert Thurnhofer

K. Koenig: No time to die

Initiative einer Impfgeschädigten durch die Covid 19 Injektion Chargen Nr EX8679 FD9234

Kathrin König @kathrin_koenig via X.com 12. April 2026

# JURISTISCHER SIEG GEGEN BIONTECH

Öffentliche Stellungnahme von K.Koenig teil 1 von 2


Thema: Erfolg der Kanzlei Rogert & Ulbrich – Warum schweigen Leitmedien und freie Medien zum wegweisenden Urteil von Aurich?K Koenig Corona

Mein Name ist Katharina Koenig. Ich wende mich heute an die Öffentlichkeit, um über einen massiven juristischen Durchbruch zu sprechen, der in der aktuellen Berichterstattung fast vollständig übergangen wird. Die Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich hat vor dem Landgericht Aurich ein wegweisendes Teilurteil gegen BioNTech erwirkt.

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Bundesschatz für „öffentliche Einheiten“

+ Innovationen für Bundesländer und Gemeinden

+ Deutliche Erleichterungen für öffentliche Einheiten

23. April 2026 (Presseinformation des BMF) Seit Juni 2025 haben über 5.000 öffentlichen Einheiten die Möglichkeit, ihre liquiden Mittel in www.bundesschatz.at, dem Geldanlageprodukt des Bundes, zu veranlagen. Immer mehr Unternehmen des Bundes, Bundesländer, Gemeinden und Sozialversicherungen nehmen dieses Angebot an. Über drei Milliarden Euro sind von Seiten dieser Einheiten in den ersten zehn Monaten investiert worden. Mit zahlreichen Innovationen soll es den öffentlichen Einheiten nun noch leichter gemacht werden, in Wertpapiere der Republik Österreich zu investieren.


Bundesschatz 2026 04

Mit der kürzlich umgesetzten technischen Umsetzung eines Vier-Augen-Prinzips bei Bundesschatz können vor allem Gemeinden ihre Transaktionen harmonisch in die eigenen Veranlagungsprozesse integrieren. Eine Novellierung der Rechnungslegungsverordnung ermöglicht es Gemeinden nun, Bundesschatz bei der Rechnungslegung als eigenständiges Anlageprodukt zu verbuchen. Somit wurden bisher bestehende Hürden für Veranlagungen durch österreichische Gemeinden beseitigt.

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Attac kritisiert neues EU-Rüstungspaket

+ Weltweite Militärausgaben auf Rekordhoch 

+ Weniger EU-Rüstungskontrollen bringen noch mehr Waffen in Krisengebiete

2027. April 2026 (Pressinformation von ATTAC) – Laut den heute publizierten Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) sind die weltweiten Militärausgaben 2025 um 2,9 Prozent auf das neue Rekordhoch von 2887 Milliarden US-Dollar gestiegen. Insbesondere die EU-Staaten verzeichneten massive Steigerungen, im Durchschnitt um 14 Prozent. (1) “Auch die EU setzt weiter auf ein gefährliches Wettrüsten, das die globale Instabilität weiter anheizen könnte”, kritisiert Max Hollweg von Attac Österrreich.


ChatGPT Raketen Kiew Moskau

Foto: ChatGPT: Raketen über Kiew und Moskau

EU will Rüstungskontrollen schwächen

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Solschenizyn, Dugin und der Westen

Dr. Everett Piper April 14 at 2:50 PM via FB ad Alexander Solschenizyn

Alexander Solzhenitsyn gave the most controversial speech *against* Western Civilization at Harvard in 1978.

As a survivor of the Russian Gulags, they expected him to praise the West. Instead, he made a jarring accusation:

The West is a dying civilization. If it doesn’t change its ways, it is doomed to collapse.

In fact, he said this has been the case for 500 years, when the West made a crucial mistake:

„How did the West decline from its triumphal march to its present debility?

…the mistake must be at the root, at the very foundation of thought in modern times. I refer to the prevailing Western view of the world which was born in the Renaissance…

SIEHE AUCH: Dugin vs Schwab

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2026.05.01 Tag der Arbeit

Arbeit ist Lohnarbeit, hat der ehemalige Sozialminister Rudolf Hundstorfer gesagt. Viele Menschen, nicht nur in der SPÖ, sind mental in diesem antiquierten Begriff stecken geblieben. Während der CR von ethos.at diesen Artikel schreibt, arbeitet er demnach nicht. Würde er den selben Artikel als bezahlter Mitarbeiter einer etablierten Zeitung schreiben, dann wäre es Arbeit. Es ist offensichtlich, dass dies grotesk ist. ethos.at ruft daher dazu auf, am Tag der Arbeit die Begriffe „Arbeit“ und „Leistung“ neu zu denken. Panta Rhei!

SIEHE AUCH:

+ Neu über Arbeit nachdenken

+ Leistung ist kein Maßstab


Bagger 800

Veranstaltungen in den Landeshauptstädten Österreichs

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2026.04.30 Tag der Arbeitslosen

Der Tag der Arbeitslosen, am Tag vor dem „Tag der Arbeit“, gibt arbeitssuchenden Menschen eine Stimme.


Arbeitslosentag

In Krisenzeiten können Menschen schnell von Arbeitslosigkeit betroffen sein. Aktionen an diesem Tag fordern die Politik auf, Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit zu ergreifen und eine wirkungsvolle Arbeitsmarktpolitik zu gewährleisten.

Materialientipps:

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2026.04.30 Monatsrückblick April

+ Erich Fried: Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.

+ Endlich 90 EU-Milliarden für den Ukrainekrieg! Und VdL (EU-Kommissarin Ursula Van der Leyen) jubelt, als hätte sie bei EuroBillions den Namen des Hauptgewinners zu verlesen. Indessen wurde bekannt (BBC berichtet!!), wie die kunstsinnigen Ukrainer das Geld anlegen: nicht nur in Krieg, sondern auch in Kunst! + + Die Ungarn haben ihren Widerstand aufgegeben. Möglich macht das der Wahlsieger Magyar, der Orban als Premier abgelösen wird. „Ungarn ist demokratischer als Österreich„, folgert CFU-Vorsitzender Christian Ebner. Ein abgekartetes Spiel meint HTH. + + + Attac kritisiert neues EU-Rüstungspaket und den Defence Readiness Omnibus. „Es schwächt die europäische Rüstungskontrolle massiv.“

+ Deutschlands Grüne fordern „Nur Ja heißt Ja“-Regel im Sexualstrafrecht, berichtet Bundestag.de (22.4.2026) über den Gesetzentwurf — hib 331/2026. + + Österreichs grüne Klubchefin Sigi Maurer regt sich darüber auf, dass ZARA, „Österreichs einzige Beratungsstelle gegen Hass im Netz, wo man rechtliche Unterstützung für Betroffene kriegt, die Kohle gestrichen wird.“ Es geht um 330.000 Euro vom Familienministerium, die die ÖVP-Ministerin Bauer eingespart hat. Ihre sympathische Ansprache hat „Passierschein A38“ auf X.com (21.4.2026) gestellt. Die Aufregung hat geholfen. Wohnungsminister Babler und Frauenministerin Holzleitner (beide SPÖ) „wollen Förderung aus ihren Budgets stemmen“, so DiePresse.com (22.4.2026)+ + + ethos.at schenkt den GrünInnen aller Länder ISMO, das ist der einsame Finne, der seine Mission in der Aufklärung der Amerikaner gefunden hat.


https://www.youtube.com/watch?v=UcBSpAVPUxI


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Ziel: endloser Krieg

Kommentar von Martin Sonneborn @MartinSonneborn via X.com (23.4.2026) 

[Freier EU-Abgeordneter aus Deutschland]

„The goal is to have an endless war, not a successful war.“

Nachdem Viktor Orban sein Veto zurückgezogen hatte, konnte die EU gestern wunschgemäß die Freigabe ihres nächsten Finanzierungspakets beschließen: weitere 90 Mrd. Euro werden irgendwie nach Osten fließen, um den Krieg weitere 2 Jahre am Laufen zu halten.


Jeffrey Sachs

SIEHE AUCH: Jeffrey Sachs

Was die Finanzierung der Ukraine und v.a. all die verknurpsten PR-Stunts angeht, die im Laufe der Zeit mit ihr verbunden waren, haben Sie da draußen ja wirklich schon einiges mitgemacht, während Ihnen das Geld im Beutel knapp wird. Ohne zu murren! Bravo, Bürger! Sie sind die besten Kameraden der EU-Kommission!

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Start ins neue EAG-Förderjahr

23. April 2026 – (Presseinformation des Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus via APA OTS) – Das Energieministerium (BMWET) stellt im Förderjahr 2026 die maximale Wirkung des Fördereuros in den Fokus. Denn auch in Zeiten notwendiger Budgetkonsolidierung ist der Ausbau der Erneuerbaren ein wichtiges Ziel, das für Preisstabilität sorgt. Mit der Fortsetzung des „Made-in-Europe“-Bonus stärkt das Ministerium die europäische Wertschöpfung im Photovoltaik-Produktionssektor.


Strom Solar Hochspannung

SIEHE AUCH: Minima Energetica von Hans Saenger

„2026 stehen Erneuerbare weiter hoch im Kurs. Wir möchten den Anteil von Photovoltaik, Wasserkraft, Windkraft und Biomasse am Strommix weiter heben, schließlich sind sie eine der zentralsten Hebel für mehr Energieunabhängigkeit und stabile Preise in Österreich und kurbeln gleichzeitig die Wirtschaft an. Die EAG-Fördersätze sind daher an die aktuellen Marktentwicklungen angepasst sowie nachvollziehbar und zielgerichtet gestaltet“, erklärt Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner.

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Financial Stability Report der OeNB 2026

+ Präsentation des 51. Financial Stability Report der OeNB

+ Kapitalisierung verbessert, Kosten-Ertrags-Verhältnis schlechter, Finanzstabilität gut

22. April .2026 – (Presseinformation der OeNB) Die heimischen Banken nutzten das abermals sehr gute Ergebnis 2025 zur Stärkung ihrer Kapitalbasis. Damit bleibt auch in Zeiten erhöhter geopolitischer Unsicherheit die Finanzstabilität gut. Während die Kreditvergabe leicht an Fahrt aufnahm, hat sich die negative Dynamik bei der Kreditqualität stabilisiert, also nicht weiter verschlechtert. Bei kleinen und mittleren Unternehmen sowie gewerblichen Immobilienunternehmen bleibt die Kreditqualität jedoch angespannt.


 OeNB 800

Geopolitische Situation trübt Konjunkturaussichten, positiver Wachstumsausblick der für den österreichischen Bankensektor wichtigen CESEE Region

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