Autor: Hubert Thurnhofer

Verfassungsschutz-Bericht 2023

Konflikte nähren Bedrohungen auch in Österreich

16. Mai 2024 – (Pressemitteilung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst)

Aktuelle geopolitische Verwerfungen stärken die Radikalisierung und Polarisierung, dies hat konkrete Auswirkungen auf die Bedrohungslagen in Österreich. Der Verfassungsschutz legte 2023 den Fokus auf extremistische Aktivitäten sowie auf die Spionageabwehr.

Der Verfassungsschutzbericht (VSB) wird jährlich von der Direktion Staatsschutz und Nachrichten-dienst (DSN) verfasst. Er behandelt die umfangreichen Aufgabengebiete des österreichischen Verfassungsschutzes sowie aktuelle Herausforderungen und mögliche zukünftige Entwicklungen.

Ein zentrales Thema des VSB 2023 ist die geopolitische Lage, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sowie dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und der damit einhergehenden Eskalation der Sicherheitslage im Nahen Osten auch Auswirkungen auf den Verfassungsschutz in Österreich hatte und hat. Im Fokus des Verfassungsschutzes standen im Berichtsjahr vor allem extremistische Aktivitäten sowie Spionageaktivitäten.

„Wir stehen fünf zentralen Herausforderungen gegenüber: dem islamistischen Extremismus, dem neuen und alten Antisemitismus, dem neuen und alten Rechtsextremismus, Spionage und Desinformation sowie gewaltbereiten und radikalen Klimaaktivisten“, erklärte Innenminister Gerhard Karner bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 am 16. Mai 2024 in Wien.


DSN Verfassungsschutz Direktor

Foto: © BMI, Direktor Mag. Omar Haijawi-Pirchner, BA, MA

Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der DSN, betonte: „Seit Beginn der Arbeit der DSN ist unser oberster Anspruch, die demokratischen Werte der Republik Österreichs aktiv zu schützen. Die geopolitische Lage stellt uns vor neue Herausforderungen und erschwert die Arbeit des Verfassungsschutzes. Die Bedrohungen in den einzelnen Bereichen sind groß, sowohl im rechtsextremistischen als auch linksextremistischen und islamistischen Bereich.“

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Simmel J.M.: Gott schützt die Liebenden

Gott schützt die Liebenden ist ein deutscher Spielfilm aus dem Jahr 1973. Die von Alfred Vohrer inszenierte Verfilmung des gleichnamigen Romans von Johannes Mario Simmel wurde am 4. Oktober 1973 im Kino Rex in Mainz uraufgeführt.


https://www.youtube.com/watch?v=uCTfOufqTnc


Handlung (Text von Heide Rehfeld auf youtube): Der Ingenieur Paul Holland macht seiner Freundin Sybille kurz vor einer beruflichen Reise einen Heiratsantrag, den diese annimmt. Als Paul nach Berlin zurückkehrt, ist Sybille spurlos verschwunden. Die Polizei nimmt Pauls Vermisstenanzeige kaum ernst. Am Abend trifft Paul in Sybilles Wohnung auf einen Unbekannten, der ihn mit einer Schusswaffe bedroht. Paul gelingt es, den Eindringling in die Flucht zu schlagen.

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2024.06.14 EIKE Klimakonferenz + 2024.06.15

EIKE lädt Sie sehr herzlich zur 16. Klima- und Energiekonferenz ein. Sie findet im Süden Wiens statt. Die genaue Lokation wird noch bekannt gegeben. Die Anmeldung zur Konferenz ist nur über Eventbrite möglich.

14.-15. Juni 2024

Erneut bietendie Veranstalter mit dieser Konferenz Forschern und Wissenschaftlern die Bühne, um Sie umfangreich über neuste und spannende Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie den letzten Entwicklungen der Energiewende zu informieren. Internationale Größen wie die Professoren Henrik Svensmark, Nir Schaviv oder Nicola Scafetta berichten über die Rolle der Sonne im Klimawandel; und dieses Jahr ist auch der Nobelpreisträger John Clauser mit dabei.


Eike Klimakonferenz

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2024.05.16 Podiumsdiskussion: Steuer-Gerechtigkeit?!

Anlässlich des Treffens des europäischen Netzwerks für Steuergerechtigkeit Tax Justice Europe in Wien diskutieren internationale und österreichischen Expert*innen (in englischer Sprache): Steuer-Gerechtigkeit?!

Donnerstag, 16. Mai 2024, 14:00 – 16:00 Uhr

C3, Alois Wagner-Saal, Sensengasse 3, 1090 Wien

Sprache: Englisch

Anmeldung: neuwirth@vidc.org

1. Der Beitrag von Steuersystemen zu einer sozial-ökologischen Transformation: das Beispiel Österreichs

Diskussion u.a. mit Margit Schratzenstaller, Ökonomin, WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung)

2. Globale Mindeststeuer (Säule 2) – Scheitern oder Erfolg der derzeitigen internationalen Steuerpolitik?

Diskussion u.a. mit Claus Staringer, Professor & stv. Leiter, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU

Begrüßung und Moderation: Martina Neuwirth, VIDC Global Dialogue

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Kafka Franz: Das Schloß

„Franz Kafka (gelegentlich tschechisch František Kafka, hebräischer Name: אנשיל Anschel; * 3. Juli 1883 in Prag, Österreich-Ungarn; † 3. Juni 1924 in Kierling, Österreich) war einer der bedeutendsten Vertreter der Prager deutschen Literatur und der deutschsprachigen Literatur des 20. Jahrhunderts überhaupt“, weiß wikipedia und „enteignet“ damit die Österreichische Literatur – ein bislang wenig beachteter Aspekt der political correctness, die Kehrseite angeblich nicht legitimer „Aneignung“ fremder Kulturgüter. Die Nationalitätenfrage soll hier nicht überstrapaziert werden, doch es ist geradezu kafkaesk, dass Wiki einleitend auf die jüdische Herkunft Kafkas verweist, um im dritten Absatz zu erklären: „Für Kafka, einen gebürtigen Böhmen deutscher Sprache, in Wirklichkeit weder Tscheche noch Deutscher, war es nicht leicht, eine kulturelle Identität zu finden.“ Eh kloaa, würde eine Wiener sagen, er war ein echter Österreicher.


Kafka Zeichungen

Dass auch Kafkas Leben teilweise kafkaesk verlief, die Charaktere seiner Romane naturgemäß aus eigenen Erfahrungen leben, zeigt folgender Tagebucheintrag vom 2. August 1914: „Deutschland hat Rußland den Krieg erklärt – Nachmittag Schwimmschule.“

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EU-Wahl: Kommentar zum Appell dreier Präsidenten

Gemeinsamer Brief der Präsidenten Deutschlands, Italiens und Österreichs an die Wählerinnen und Wähler der Europawahl 2024.

11. Mai 2024 – Zum ersten Mal veröffentlichen die Präsidenten aus Deutschland, Italien und Österreich einen gemeinsamen Brief. In ihrer Botschaft an die Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl 2024 rufen Frank-Walter Steinmeier, Sergio Mattarella und Alexander Van der Bellen dazu auf, mit der Stimmabgabe die europäische Demokratie zu stärken. Gleichzeitig warnen sie davor, die Demokratie als Selbstverständlichkeit zu sehen. Besonders die Länder Deutschland, Italien und Österreich wissen, was passieren kann, wenn die demokratische Ordnung zerstört wird. Der gemeinsame Brief erscheint im Corriere della Sera, im deutschen Tagesspiegel und in Österreich in der Kleinen Zeitung, der Presse, den Oberösterreichischen Nachrichten, den Salzburger Nachrichten, der Tiroler Tageszeitung, den Vorarlberger Nachrichten.


EU Wahl It DE A

Foto: Sergio Mattarella / Frank-Walter Steinmeier / Alexander Van der Bellen

[Anmerkung ethos.at: es ist geradezu lächerlich, einem allgemein zugänglichen Staatsdokument, das natürlich auch auf der Seite bundesprasident.at abrufbar ist, das Odium des Exklusiven zu verleihen. ethos.at kann nicht umhin, das Papier, das die Kleine Zeitung unter der Headline „Unsere Grundwerte sind bedroht“ publiziert hat, zu kommentieren. Vorab der Originaltext direkt aus der Präsidentschaftskanzlei.]

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Politische Bildung auf TikTok

10. Mai 2024 – Unser Kandidat 2022 war auf Tiktok der mit Abstand erfolgreichste Päsidentschafts-Kandidat. Im Jahr der Aufklärung (Immanuel Kant hätte am 22.4.24 seinen 300. Geburtstag gefeiert) wendet sich HTH mit weiteren Beiträgen zur politischen Bildung an die Jugend.


https://www.youtube.com/watch?v=NiOcB_1dht8


Tiktok 15. September 2024 – Es heißt: wir sitzen allem im gleichen Boot! Ein Boot, in dem fünf Kapitäne der Altparteien das Steuer übernehmen wollen – das ist die Republik Österreich. Aber die Verantwortung für den Untergang Österreichs übernehmen sie nicht. …

Tiktok 10. September 2024 – Vorzugsstimme bitte auf dem Stimmzettel richtg eintragen. Unter dem Feld LMP den Namen THURNHOFER schreiben.


HTH auf TikTok

Tiktok 8. September 2024 – Der Wahlkreis Obersteiermark umfasst die Bezirke Bruck/Mürzzuschlag, Leoben, Murtal, Murau und Liezen. Hier ist die Wahlbewegung der Liste Madeleine Petrovic unterwegs – das ist „Echt gut für Österreich“. Rottemann , eine Kleinstadt mit 5000 Bewohnern, gehört zum Bezirk Liezen.

Viele Kleinunternehmer kämpfen hier um ihre Existenz. Die historische Innenstadt droht zu veröden. Nun soll auch noch das Krankenhaus in Rottenmann geschlossen werden. Das hat die Landesregierung gegen den Willen der Bevölkerung beschlossen. So funktioniert die Spaltung – die Spaltung zwischen Staat und Gesellschaft. Die regierenden Herrschaften ignorieren die Bedürfnisse der Menschen! Anders die LMP, die Liste Madeleine Petrovic. Wir gehen auf die Menschen zu! Nächste Woche im Bezirk Bruck/Mürzzuschlag. Sapere Aude.

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9. Mai: Tag des Sieges

Bis heute feiert Russland den 9. Mai als Tag des Sieges. In Russland ist es üblich, einander zum Feiertag zu gratulieren, zum 9. Mai naturgemäß besonders. Es war der Tag, der begründet, warum bis heute in der russischen Geschichtsschreibung der Zweite Weltkrieg als „Großer Vaterländischer Krieg“ verherrlicht wird. In Wien wurde aus diesem Grund das […]

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Österreich am Wort

8. Mai 2024 – Völlig überraschend bringt eine Presseaussendung des IHS zutage, dass zur Aufarbeitung der Corona-Politik im Auftrag der Bundesregierung „Österreich am Wort“ war. Mehr noch, sogar ein „Bürger:innen-Rat“ habe sich gebildet. Das IHS hat erforscht: „Dass Büger:innen-Räte wirksam sein können, zeigt unter anderem die Arbeit des Rates ‚Österreich am Wort‘, der von der Bundesregierung zur Aufarbeitung der Corona-Krise eingesetzt worden ist.“ Mit erstaunen müssen wir feststellen, dass uns Kanzler Nehammer bei der Erfindundung, bei der Durchführung und bei der Präsentation der Ergebnisse der „Versöhnungskommission“ verschwiegen hat, dass dabei über ein „Bürger:innen-Rat“ tätig und „Österreich am Wort“ war!

Der ORF.at (8.5.24) berichtet: „Im Sommer 2023 wurden 15.000 Österreicherinnen und Österreicher angeschrieben. Am Ende nahmen 316 Bürgerinnen und Bürger in allen Bundesländern teil. Die Forschungsfragen und das Design wurde durch das IHS zusammen mit ÖAW, Statistik Austria, Universität Southampton, Universität Göttingen, Universität Wien, Medizinischer Universität Wien, Universität Graz und dem Bundeskanzleramt ausgearbeitet.“


Käfer und Menschen

Foto (c) HTH: Albertina Modern / Essl Museum

Es wird vermutlich ein ewiges Geheimnis bleiben, was Wissenschafter der Universitäten Southampton und Göttingen zu dieser Untersuchung beigesteuert haben, was die Wissenschafter aus Wien und Graz nicht liefern konnten. Doch wichtiger ist die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage der „Bürger:innenrat“ steht und nach welchen Kriterien er sich formiert, gebildet oder eingesetzt wird. Antworten finden sich auf der Webseite der Statistik Austria:

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