Wie das Schmierblatt einzelne Politiker skandalisiert Der Fall Strache 14. Mai 2025: 1.180 Bezirksräte haben in 23 Wiener Gemeindebezirken die Möglichkeit, mehr oder weniger in der Bezirkspolitik mitzumischen. Meistens weniger. In 1.178 Fällen ist das für das Schmierblatt HEUTE keine Meldung wert. Skandalisiert aber wird die Tatsache: „Bezirksrat Strache – 8.093 Euro für vier Sitzungen“ […]
Politische Ästhetik / Anästhetik 8. Mai 2025 – Normaler Weise kein Thema für einen ernsthafen Kommentar, wie sich heute HEUTE über einen einzelnen Staatssekretär alteriert: „Nach Audi A8 – Schellhorn teilt Luxus-Steak auf Insta. Während Österreich über den teuren Boliden vom „Spar“-Staatssekretär Sepp Schellhorn spottet, verspeist der in einem Luxus-Lokal feinstes Fleisch.“ Es gibt tatsächlich […]
… der österreichischen Bundesregierung… … oder: DDR 4.0 am 30. April 2025 – Wie sich Regierungsmitglieder auf X.com selbst darstellen: Christian Stocker @_Cstocker – Starke Partnerschaft für Europa! Ich habe mich sehr gefreut, heute beim @EPP -Kongress in Valencia Friedrich Merz erstmals zu einem persönlichen Austausch zu treffen. @_FriedrichMerz steht für wirtschaftliche Vernunft, klare Werte […]
Berliner Forscher zeigen fundamentalen Wandel der Kryptowährungen auf 25. April 2025 (Pressemitteilung der Freien Universität Berlin Nr. 065/2025) Eine aktuelle Studie der Politikwissenschaftler Christopher Olk und Louis Miebs von der Freien Universität Berlin zeigt, dass sich das globale Kryptowährungssystem grundlegend gewandelt hat: Das ursprünglich als Alternative zum Banken- und Staatsgeld gedachte Krypto-System hat sich zu […]
23. April 2025 – „Entweder wir stehen zusammen. Oder wir fallen.“ Mit dieser banalen, aber tiefgründigen Wahrheit, hat der deutsche Springer-Chef Mathias Döpfner die Lage der EU auf den Punkt gebracht. Passend dazu das-Gruppen-Foto der Staats- und Regierungschefs auf einem Ukraine-Gipfel im März in London; inklusive Selenskij versteht sich. Man gewinnt den Eindruck, dass diese […]
(pte 23.04.2025/12:30) – Unter Berufung auf ihren „Digital Markets Act“ hat die EU-Kommission heute, Mittwoch, gegen die beiden US-Tech-Giganten Apple und Meta Strafen von insgesamt 700 Mio. Euro verhängt. Der iPhone-Konzern muss 500 Mio. Euro und Meta 200 Mio. Euro bezahlen. Die beiden Konzerne wollen in Berufung gehen. Brüssel sieht in den seit über einem […]
+ Strabag will 241-Millionen-Euro-Schiedsspruch gegen Deutschland in den USA durchsetzen + Klage auf Basis des Energiecharta-Vertrages ist EU-rechtswidrig + Attac fordert Ende der Paralleljustiz für Konzerne und Ausstieg Österreichs aus dem ECT 16. April 2025 – (Information von Attac Österreich) – Der Baukonzern Strabag will vor einem US-Bezirksgericht in Washington, D.C. einen 241-Millionen-Euro Schiedsspruch gegen Deutschland […]
15. April 2025 – (Pressemitteilung der RTR Medien und KommAustria) – 1.463 öffentliche Rechtsträger haben der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) für das zweite Halbjahr 2024 Ausgaben für Werbe- und Informations-Schaltungen in Medien oder Förderleistungen für Medieninhaber mit einem Gesamtvolumen von knapp 307,5 Millionen Euro (EUR 307.471.870) gemeldet. Auf Werbe- und Informationsschaltungen entfallen davon knapp 221,4 Millionen Euro (EUR […]
5. April 2025 – (Mitteilung der Russischen Botschaft Wien / Посольство России в Австрии) + Stellungnahme von Maria Sacharowa (Leiterin der Abteilung für Information und Presse des Außenministeriums der Russischen Föderation) Das deutsche Außenministerium, das nach wie vor von der revanchistischen und neonazistischen Annalena Baerbock geleitet wird, die es sich zudem erlaubt, für das Amt der […]
+ SN: „Begehren gegen das Begehren“ + ORF: „Begehrenswert„ UPDATE 7. April 2025 – ERGEBNISSE (Mitteilung des BMI via APA OTS, 7.4.2025) – Die Zahl der stimmberechtigt gewesenen Personen bei allen erwähnten Volksbegehren betrug 6.330.682. Volksbegehren „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“: Zahl der Unterstützungserklärungen: 102.160 + Zahl der Eintragungen: 17.208 Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 119.368 Volksbegehren „Autovolksbegehren: Kosten runter!“: Zahl der […]