Aktuelles – Seite 9

Qualitätsjournalismus-Förderung für Boulevard-Blätter!

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

SIEHE AUCH: 22. Juli 2025 (ots.at) – Ergebnisse der Presseförderung 2025 online 29. Juli 2025 – (Medienmitteilung der KommAustria + Kommentare von ethos.at) – Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat am 22. Juli 2025 die jüngsten Entscheidungen über die Vergabe von Fördermitteln nach dem „Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz“ veröffentlicht. Die Förderentscheidungen betreffen die von den Fördernehmer:innen im Jahr 2025 beantragten […]

Tausende NATO-Transporte durch Österreich

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

12. Juli 2025 – (Freiheitlicher Parlamentsklub via APA OTS) – Aktuelle Zahlen belegen: Österreich weiter als NATO-Transitland für den Ukraine-Krieg tätig! Schleichende Aushöhlung der Neutralität beenden – „No-Transport-Zone“ für Militärtransporte in Kriege etablieren Eine aktuelle Anfragebeantwortung des Verteidigungsministeriums an FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA bestätigt erneut: Österreich verkommt unter der Ägide der Systemparteien immer mehr zum militärischen […]

VfGH: ORF-Zwangsgebühr nicht verfassungswidrig

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

01.07.2025 (Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs Österreich) + Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung + Die Möglichkeit, das ORF-Angebot zu nutzen, rechtfertigt die Vorschreibung des Beitrags Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform. Der VfGH hat eine Beschwerde abgewiesen, in der u.a. vorgebracht wurde, es sei gleichheitswidrig, dass Haushalte, in […]

Der Bundestrojaner, ein lahmer Esel?

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Von Wolfgang Berger 22. Juni 2025 – (Ursprünglich publiziert auf selbstbestimmtes-oesterreich.at, 18.6.25) Zum dritten mal versuchte eine österreichische Bundesregierung eine Totalüberwachung von Computern und Handys durchzusetzen, der Gesetzesentwurf zeigt Unvereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Im Jahr 2016 versuchte die damalige Bundesregierung ein Überwachungsgesetz in zwei Anläufenauf auf die Wege zu bringen, woraus aber nichts wurde, nachdem der […]

Plagiats-Verdacht bei Verbands-Präsidenten

Veröffentlicht in Bildung von Hubert Thurnhofer

Von Stefan Weber 16. Juni 2025 – Von Werten wie „Qualität“, „Transparenz“ und auch „Integrität“ ist die Rede auf der Website des Verbands „Österreichischer Personaldienstleister“ oder – wenn man einen etwas negativer besetzten Ausdruck verwenden will – des Verbands österreichischer Leiharbeitsfirmen. Früher hieß der Verband entsprechend auch „Verband Zeitarbeit und Arbeitsvermittlung“ (VZA). Der Verbandspräsident ist […]

Pfunds gegen die TIWAG

Veröffentlicht in Wirtschaft von Hubert Thurnhofer

Volksbefragung: Pfunds votiert gegen Speicherkraftwerk im Kaunertal 15. Juni 2025 – Seit rund 20 Jahren plant die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) ein Pumpspeicherkraftwerk im Kaunertal. Am 31. März 2025 hat die TIWAG das Projekt bei der Behörde zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht. Doch das Volk spricht sich dagegen aus. Am Sonntag, 15. Juni, hat Pfunds (Bezirk Landeck) […]

Polit-Krimi: Von Gloggnitz nach Miami

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Ist das Österreichische Außenministerium in verdeckte Prozessfinanzierung und in Manipulation von US-Gerichtsverfahren verwickelt? 8. Juni 2025 – In Washington läuft derzeit ein Bundesverfahren, das seinen Ausgang in der niederösterreichischen Kleinstadt Gloggnitz genommen hat. Die Anklage wirft der Republik Österreich vor, durch verdeckte Zahlungen und gefälschte diplomatische Dokumente versucht zu haben, US-Gerichtsverfahren zu behindern, in denen […]

EMRK: Diskurs Verweigerung

Veröffentlicht in Bildung von Hubert Thurnhofer

4. Juni 2025 – DiskussionsUNkultur in Österreich / Diskursverweigerung – Nachdem Kanzler Stocker vorige Woche gefordert hatte, die EMRK „neu auszuslegen“ um Abschiebungen von Ausländern zu erleichtern, meldet sich am 4.6. der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), weil er das Feld nicht „den Rechten“ überlassen will. SPÖ-Chef Vizekanzler Andreas Babler distanzierte sich umgehend. Der Grund: das […]

Zu Fuß gehen um 370.000 Euro

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

3. Juni 2025 – „Zu-Fuß-Gehen ist so gesund und umweltfreundlich wie keine andere Mobilitätsform. Das Klimaschutzministerium hat deshalb die Initiative „Österreich zu Fuß“ ins Leben gerufen, die von klimaaktiv mobil, der Klimaschutzinitiative des BMK umgesetzt wird. Die Auftakt-Aktion „Willst du mit mir gehen?“ soll auf unterschiedliche Alltagssituationen aufmerksam machen, die man gut zu Fuß bewältigen […]

Bilanz: 1 Jahr Medien-Transparenz Neu

Veröffentlicht in Bildung von Hubert Thurnhofer

+ Ein Jahr „Medien-Transparenzgesetz Neu“: 24.198 Medien, 155.000 Werbe- und Fördermaßnahmen, 74.243 Werbe-Sujets und mehr + Die Gesetzesnovelle und ihre Auswirkungen „hinter den Kulissen“ von KommAustria und RTR Medien 15. Mai 2025 (Presseinformation der RTR) – Hätten Sie gedacht, dass ein Katalog aller Medien, in denen Einrichtungen der „öffentlichen Hand“ Inserate schalten oder denen sie Förderungen […]