Update 10. Februar 2026 – Im Korruptionsindex 2025 von Transparency International hat sich Österreich leicht „verbessert“. TI-Austria hat nicht nur dokumentiert, sondern bringt auch drei Forderung, u.a: „Stärkung der Medienunabhängigkeit! Staatliche Förderungen ausbauen und Medienvielfalt sichern, keine finanzielle Verschränkung mit redaktionellen Inhalten!“ + + ethos.at merkt an: Die Massenmedien werden seit 2020 vom Staat mehr gefördert […]
Weitere Millionen für „Digitale Transformation“ Update 4. Juli 2025 – Entscheidungen zum 2. Einreichtermin sowie Gesamtjahresergebnis 2025 der Fonds für privaten und nichtkommerziellen Rundfunk. (Amtliche Mitteilung der RTR) Update 6. Mai 2024 – RTR Antworten auf Fragen von ethos.at 31. Jänner 2024 – „Neue Richtlinien zu Rundfunkförderungen der RTR Medien betonen Unterstützung regionaler und lokaler […]
29. Jänner 2024 – „Bundesheer: Hohes Risiko für Konfrontation mit Russland“, so der Titel von ORF.at (29.1.24) zum Bericht des Bundesheeres über die Bedrohungsszenarien 2024. Das offizielle Dokument „Risikobild 2024„ wurde auf der Seite der Generaldirektion Verteidigungs-Politik (Sektion I) auf verteidigungspolitik.at publiziert. Foto (c) Militär aktuell. Generalmajor Peter Vorhofer legte den Schwerpunkt seiner Präsentation auf […]
Update 3. Februar 2025 – Peter Pilz @Peter_Pilz via X.com: „Herbert #Kickl bereitet die Generalprobe für die AfD vor. Friedrich #Merz wird der deutsche Nehammer. Wir können mit Kerzen in den Händen zuschauen oder das selbst in die Hand nehmen – solange es noch freie Wahlen gibt.“ Von X verlinkt Pilz auf seine KK-Sicht auf zackzack mit dem […]
ethos.at wird sich nicht an den uferlosen Spekulationen über mögliche und unmögliche Ergebnisse der kommenden Nationalratswahl beteiligen, hier aber wohl begründete Prognosen abgeben. Vorab die Grundlagen, B-VG Artikel 24: „Die Gesetzgebung des Bundes übt der Nationalrat gemeinsam mit dem Bundesrat aus.“ Dies gilt ohne Wenn und Aber! Praxis unserer Realverfassung sieht aber so aus: Die […]
von Bert Ehgartner 11. Jänner 2024 – Viele verstehen nicht, worum es den Bauern bei den landesweiten Protestaktionen geht. Das Streichen des Diesel-Rabatts sei ja wohl kein Grund einen Aufstand zu starten. Der Hauptgrund vielleicht nicht, aber ein Anlass. Die Bauern Deutschlands haben gemerkt, woher der Wind weht: Sie stemmen sich gegen eine internationale Entwicklung, in […]
Konzerne können auch in Zukunft weit weniger als 15 Prozent Steuer zahlen / Steuerwettbewerb wird verschärft 14. Dezember 2023 (Pressemitteilung von Attac) – Der Nationalrat wird heute die Einführung einer Mindeststeuer für Konzerne beschließen, die nach den Vorgaben der OECD und einer entsprechenden EU-Richtlinie ab 2024 in der EU eingeführt wird. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac übt scharfe […]
28. Mai 2024 – Nun ist es definitiv: Österreich ist Luftabwehr-Initiative Sky Shield beigetreten, berichten die Medien unisono. 17. November 2023 – Schon am Dienstag, 14.11.23 wusste Krone.at: „Wie die Krone aus Kreisen der Bundesregierung erfuhr, wird das Bundesheer im Rahmen der europäischen Abwehrinitiative Sky Shield nicht nur Mittelstreckenraketen, sondern auch Langstreckenwaffen mit bis 200 Kilometern […]
Zwischenbericht der Zivilgesellschaft an UNO + Liga für Menschenrechte und Volksanwaltschaft präsentieren Tool + ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit fordert Aktionsplan 7. November 2023 – (Pressemitteilung der Volksanwaltschaft APA / OTS) – „Die Volksanwaltschaft ist das Menschenrechtshaus der Republik Österreich. Hier ist der Menschenrechtsbeirat angesiedelt. Wir sind für die Präventive Menschenrechtskontrolle in Gefängnissen, Alten- und […]
Update 12. Mai 2026 – Wer eine echte Politkarriere macht, hat zwei Möglichkeiten: 1. Sesselkleben, wenn vor dem Sessel ein aus einsreichend großer Schreibtisch steht und der Sessel finanziell weich gepolstert und auf einige Jahre gesichert ist. 2. Die Drehtüre! Der Weg vom Polizeibeamten zum Spitzenfinanzer der Europäischen Investitionsbank (EIB), wofür der Posten eines Bundeskanzlers nur […]