Gesundheitsausschuss am 21.4.2022
Anatolij Volk und das Proponentenkomitee des Volksbegehrens „NEIN respektieren“ vertreten unser Anliegen im Parlament. Die Diskussion ist als Video in der Mediathek des Parlaments abrufbar.
Das Volksbegehren ist ein Projekt der IGE Initiative Gemeinsam Entscheiden.
Die Eintragungswoche findet von 2.5.2022 – 9.5.2022 statt.
(Montag bis Montag – auch am Wochenende)
Gesprochen hat in diesem Ausschuss auch Univ.-Doz. Dr. Hannes Strasser. Freiland.jetzt hat die wichtigsten Aussagen dokumentiert.
Nein zur Impfpflicht – Volksbegehren
Der Wortlaut des Volksbegehrens: „Wir sind gegen jede Art von Impfpflicht in Österreich, insbesondere an minderjährigen Kindern. Mit der (COVID-) Impfpflicht will der Staat jetzt aber das Volk zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment zwingen. Die Wirkungen & Nebenwirkungen der COVID-‚Impfungen‘ sind zweifelhaft. Unsere Erachtens sollen sich in Österreich wohnhafte Menschen u.a. nicht mit dem SARS-CoV-2-Virus anstecken und die Infektion überstehen müssen, um Strafen durch Behörden zu entgehen (§3 (1) 3 COVID-19-IG). Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber soll daher alle Impfpflichten in Österreich verhindern bzw. die sofortige Aufhebung aller COVID-Impfpflichten beschließen.“
Ergänzung 27.1.2022 – NEIN zur Impfpflicht hat mit 137.745 Unterstützungserklärungen nach 10 Tagen Sammelphase (das ist neuer Rekord!) die Phase 2 – nämlich die Einleitungswoche – beantragt.
Eintragung auf jedem Gemeindeamt oder in Wien auf den Magistratsämtern, oder online auf bmi.gv.at
Link zum Covid-19-Impfpflichtgesetz in der Fassung vom 4. Februar 2022, wie es trotz aller Widerstände und gegen tausende fundierte Expertisen von der Regierung durchgeboxt und vom Nationalrat und Bundespräsident durchgewunken wurde. „Demokratie schaut anders aus“, kommentiert unser Kandidat 2022, der als Bundespräsident dieses Gesetz nicht unterzeichnet hätte, weil es eindeutig verfassungswidrig Zustande gekommen ist.