Qualitätsjournalismus-Förderung für Boulevard-Blätter!

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

SIEHE AUCH: 22. Juli 2025 (ots.at) – Ergebnisse der Presseförderung 2025 online 29. Juli 2025 – (Medienmitteilung der KommAustria + Kommentare von ethos.at) – Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat am 22. Juli 2025 die jüngsten Entscheidungen über die Vergabe von Fördermitteln nach dem „Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetz“ veröffentlicht. Die Förderentscheidungen betreffen die von den Fördernehmer:innen im Jahr 2025 beantragten […]

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Tausende NATO-Transporte durch Österreich

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

12. Juli 2025 – (Freiheitlicher Parlamentsklub via APA OTS) – Aktuelle Zahlen belegen: Österreich weiter als NATO-Transitland für den Ukraine-Krieg tätig! Schleichende Aushöhlung der Neutralität beenden – „No-Transport-Zone“ für Militärtransporte in Kriege etablieren Eine aktuelle Anfragebeantwortung des Verteidigungsministeriums an FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA bestätigt erneut: Österreich verkommt unter der Ägide der Systemparteien immer mehr zum militärischen […]

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VfGH: ORF-Zwangsgebühr nicht verfassungswidrig

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

01.07.2025 (Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofs Österreich) + Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung + Die Möglichkeit, das ORF-Angebot zu nutzen, rechtfertigt die Vorschreibung des Beitrags Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform. Der VfGH hat eine Beschwerde abgewiesen, in der u.a. vorgebracht wurde, es sei gleichheitswidrig, dass Haushalte, in […]

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