Archiv – Seite 5

Legalitätsprinzip vs Moralitätsprinzip

Veröffentlicht in Bildung von Hubert Thurnhofer

Auszug aus dem Buch Moral 4.0

„Das Recht steht über allem und über allen“, wird heute von Politikern als selbstverständlich voraus gesetzt. Das scheint zunächst ein ehrenwertes Postulat zu sein, doch führt sich diese Forderung ad absurdum, wenn es um die Rechtsentstehung, insbesondere die Gesetzgebung geht. Die Gesetze können sich nicht aus sich selbst entwickeln (Künstliche Intelligenz wird das vielleicht einmal schaffen, aber das ist ein anderes Thema), sondern wird von Menschen geschaffen. Dieser "Schöpfungsprozess" basiert in der Regel nicht mit rechtswissenschaftlichen Methoden, sondern auf Basis moralischer Werte.

Crowd Funding

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Es geht um durchschnittlich 140.000 x 50 Euro und um Deine Stimme!

Beim dritten Durchgang der Präsidentschaftswahl 2016 sind 25 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause geblieben. Das sind rund 1,6 Millionen Bürger und Bürgerinnen Österreichs, die 1,6 Millionen gute oder weniger gute Gründe dafür hatten.

2022 gibt es eine Alternative, die bereits Wurzeln geschlagen hat - allerdings in einem harten, steinigen Umfeld.

Man kann annehmen, zehn Prozent sind politisch desinteressiert und deshalb 2016 nicht zur Wahl gegangen. Genauso berechtigt ist die Annahme, dass zehn Prozent politisch sehr interessiert sind und deshalb nicht zur Wahl gegangen sind - mangels wählbarer Kandidaten!

Für alle Nichtwähler und Nichtwählerinnen, die mit ihrer Abwesenheit ein Zeichen gegen die damaligen Kandidaten setzen wollten - sollte unser Kandidat 2022 ihr Kandidat sein!

Wie wir die erste Hürde nehmen

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Die Anzahl der Unterstützungserklärungen entscheidet über die Reihung auf dem Wahlzettel.

Auszüge aus dem Bundespräsidentenwahlgesetz (BPräsWG) 1971, Fassung vom 3.10.2016

Ein eigenes Gesetz regelt die Wahl des Bundespräsidenten. Die ersten Paragrafen regeln die Ausschreibung, die Zuständigkeit, die Wahlkreise, die Wahlberechtigung und die Wählerverzeichnisse (Paragrafen 1-5). Besonders ausführlich in 15 Absätzen (!) beschäftigt sich der neue § 5a mit der Regelung der Wahlkarten!

Maximales Wahlkampf-Budget: 7 Millionen Euro

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Im Unterschied zu den Nationalratswahlen, wo die etablierten Parteien hemmungslos Steuermillionen für ihre Werbekampagnen verpulvern, sagt der § 24a BPräsWG

(1) Jeder Wahlwerber für das Amt des Bundespräsidenten darf für die Wahlwerbung maximal 7 Millionen Euro aufwenden. In diese Summe sind auch die Ausgaben von natürlichen Personen und Personengruppen, die einen Wahlwerber für das Amt des Bundespräsidenten unterstützen, einzurechnen.

Gut so! Man wird wohl genau schauen müssen, ob sich die Kandidaten der etablierten Parteien daran halten werden. Wer für Unseren Kandidaten 2022 spenden will, ist herzlich willkommen, sollte aber vorab ein paar Minuten der Lektüre des § 24a BPräsWG (Bundespräsidentenwahlgesetz) widmen. Im Folgenden der Original-Wortlaut: