Manifest für einen neuen Parlamentarismus
13. Juli 2024 von Hubert Thurnhofer
PRÄAMBEL
Österreichs Demokratie wurde in den vergangenen Jahren stark beschädigt. Seit 2020 hat die Bundesregierung dutzendfach unsere Verfassung gebrochen; anstandslos, aber ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu tragen, denn die Opposition hat kritiklos mitgemacht. Das war nur deshalb möglich, weil die Verfassung selbst in schlechter Verfassung ist; sie wurde in den vergangenen Jahrzehnten von den Altparteien massiv unterminiert!
VORZUGSSTIMME für THURNHOFER
Foto: HTH, Autor des Buches "Baustelle Parlament" und Kandidat für den Nationalrat der Liste Madeleine Petrovic
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