Wien (pte029/23.02.2023) – 50 Jahre nach dem „Club of Rome“-Report „Die Grenzen des Wachstums“ befassen sich die Europäischen Toleranzgespräche 2023 in Fresach mit dem Thema. Anlässlich der Programmvorstellung im Club Carinthia Wien standen die unterschiedlichen Definitionen für den Begriff Wachstum im Mittelpunkt.
24. Februar 2023 – „Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den ‚krainischen Freundinnen und Freunden‘ Österreichs Solidarität versichert: ‚Wir stehen an Ihrer Seite, solange es nötig ist‘, sagte Van der Bellen heute in einer Videobotschaft auf Twitter“, berichtet ORF.at. Es stellt sich die Frage, ob VdB irgendwann die Aussage über die Lippen bringen wird: „Ich stehe an der Seite der Österreicher.“
Mit dem Solidaritäts-Zwitschern europäischer PolitikerInnen könnte man heute eine eigene Webseite füllen. Der Tenor (und so mancher schriller Sopran): Die Ukraine muss gewinnen, Russland muss vernichtet werden. Wo UHBP spricht, darf auch unser Kanzler nicht fehlen.
23. Februar 2023 – Anfang Februar 2023 ist der Verfassungsschutzbericht 2021 erschienen. Auffällig ist, dass der Begriff „Verschwörungstheorie“ – im Unterschied zur Ausgabe 2020 – nicht mehr vor kommt. Die Rede ist nur noch von „Verschwörungserzählungen“, „Verschwörungsmythen“, „verschwörungsideologischen Deutungsmustern“ und „Verschwörungsanhängern“. Man darf daher davon ausgehen, dass die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ethos.at liest, da hier mehrfach darauf hingewiesen wurde, dass eine Verschwörungs-Theorie eine Theorie wie jede andere ist und somit legitimer Teil eines wissenschaftlichen Diskurses.
Die Verfassungsschutzberichte können auf dsn.gv.at als PDF heruntergeladen werden.
Hier Zitate, des Berichtes 2021, die auf „Verschwörungsanhänger“ Bezug nehmen:
Update 30.6.24 – BWB und E-Control präsentieren Abschlussbericht der gemeinsamen Taskforce zur Untersuchung des Energiesektors in Österreich. (BWB Presseinformation vom 24.06.2025)
Update 2. 6. 2025 – Die vierte Dimension des Wassers ist die Wasserkraft, die in Form von Strom in unsere Häuser und Unternehmen fließt. Anfang Juni wurde das Speicherkraftwerk Reißeck II plus oberhalb des Mölltals vom Verbund in Betrieb genommen, berichtet ORF.at (2.6.25) – die Kraftwerksgruppe Malta-Reißeck hat nun, vor Kaprun, den größten Pumpspeicher.
Update 26.8.2024 – „Senat der Wirtschaft holt Millionen für Unternehmen zurück! Das Engagement von SENAT DER WIRTSCHAFT und Prof. Dr. Georg Zanger ermöglicht Rückzahlung überhöhter Energiekosten!“ SIEHE Presseaussendung auf senat.at
Udate 5.7.2024 – (Pressmitteilung des VSV Verbraucherschutzvereins via APA/OTS) Der Verbund hat mit 1.3.2023 seine Tarife für Bestandskunden und auch für Kunden in Grundversorgung angehoben. Dabei wurde nur auf das Gesetz verwiesen (§ 80 Abs 2a ElWOG) und es wurden weder konkrete Parameter oder auch Anpassungszeitpunkte vereinbart. Peter Kolba, Ehrenmitglied des Verbraucherschutzvereines (VSV), hat gegen die Preiserhöhung geklagt. Der Verbund hat daraufhin die Grundversorgung mit Strom aufgekündigt. Das Handelsgericht Wien als Berufungsgericht hat nun Kolba in beiden Punkten Recht gegeben. Die Preiserhöhung ist unwirksam und auch die Kündigung des Vertrages ist – da der Verfassungsgerichtshof eine einschränkende Passage für das Recht auf Grundversorgung im NÖ Landesgesetz für verfassungswidrig erklärt hat – unwirksam. Das Urteil ist nicht rechtskräftig; die ordentliche Revision wurde zugelassen.
Update 5. Oktober 2023 – „Die Preisänderungsklausel, über die der Verbund im Mai 2022 eine Preiserhöhung vollzogen hat, ist unzulässig. Diese Entscheidung des Handelsgerichts Wien bestätigte nun das Wiener Oberlandesgericht (OLG). Durch die Unzulässigkeit der Klausel fällt die Rechtsgrundlage für die verrechneten erhöhten Tarife weg. Die entsprechenden Erhöhungsbeträge müssen nach Ansicht des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) zurückerstattet werden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, der Verbund kündigte an, Revision beim OGH zu erheben“, berichtet ORF.at (5.10.23).
Update 11. Mai 2023 – „Energielobby gegen Regierungspläne. Am Mittwoch hat die Regierung ihre Pläne für den Kampf gegen die hohe Inflation präsentiert, am Freitag soll ein Gesetzesentwurf im Zuge der Sondersitzung des Nationalrats eingebracht werden. Viele Fragen scheinen aber noch offen zu sein, etwa, was den Gebührenstopp betrifft. Für die Energielobby ist die angedachte Verschärfung der Erlösabschöpfung nicht schlüssig“, berichtet ORF.at
23. Februar 2023 – Im Juli 2022 hat VKI (Verein für Konsumenteinformation) Klage gegen die Preiserhöhungen der Verbund AG eingereicht. Nun hat das Handelsgericht Wien ein Urteil gefällt: Die Preisänderungsklausel der Verbund AG von 2022 unzulässig
VKI sieht Rückzahlungsansprüche der Kund:innen gegenüber der Verbund AG
© VERBUND, Kraftwerk Ybbs-Persenbeug
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte im Auftrag des Sozialministeriums das Energieunternehmen Verbund AG (Verbund) wegen einer Preisänderungsklausel geklagt, in der Preisänderungen an den ÖSPI gekoppelt wurden. Auf Grundlage dieser Klausel hatte der Verbund zum 01.05.2022 eine Preiserhöhung durchgeführt. Die Klausel wurde jetzt vom Handelsgericht Wien (HG Wien) für unzulässig erklärt. Damit fällt die Rechtsgrundlage für die seit Mai 2022 verrechneten erhöhten Tarife weg. Die seit der Preiserhöhung auf Grundlage der Klausel verrechneten Entgelte sind nach Ansicht des VKI im Ausmaß des entsprechenden Erhöhungsbetrages zurückzuerstatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Erschienen im Europa-Verlag, Februar 2023
– Auch wenn die Revolution nicht notwendiger Weise gewaltsam verlaufen muss, so müssen die Revolutionäre bereit zur Gewaltanwendung sein.
– Auch wenn die Revolutionäre die „Musterschüler“ des alten Regimes beseitigen müssen (Lustration), so werden die neuen Herrscher mit großen Teilen des bestehenden Apparates weiter arbeiten müssen.
– Auch wenn die Revolutionäre die Macht in der Zentrale übernehmen und absichern müssen, so kann die Revolution nur durch konsequente Dezentralisierung und Einführung des Föderalismus gelingen.
Das sind die wichtigsten Grundthesen von Chodorkowski, der Putin und das System des Putinismus besser kennt, als alle Russlandexperten des Westens zusammen genommen. Chodorkowski, geboren 1963, hat als junger Komsomolze (Nachwuchskader der KPSdU) Persestrojka nicht nur mit erlebt sondern als einer der ersten Privatunternehmer mit gestaltet. Bereits 1990 gründete er seine Privatbank, gelangte bald in den Beraterstab von Jelzin wurde Vizeminister für Energie und konnte sich aus dieser Gemengelage 1995/96 über 45 Prozent des Mineralölkonzerns Jukos sichern, der ihn – lange vor Putin – zu einem der reichsten Männer Russlands machte.
Koordinator Österreich International Media Association for Peace (IMAP)
21. Februar 2023 – Das Thema dieses Jahres lautet: Überwindung von Hindernissen und Entwicklung von Möglichkeiten für soziale Gerechtigkeit.
Corona Krisengewinnler in Kultur, Medien und Wirtschaft + Staatskünstler 20. Februar 2023 – „Her mit der Marie“ ist der satirische Titel einer ganz und gar nicht satirischen Seite – auch wenn die Großen der österreichischen Kabarett-Szene darin ein Bühne bekommen – insbesondere jene, die von den Corona-Hilfsgeldern besonders profitiert haben. Die Talentiertesten in der Disziplin […]
19. Februar 2023 – Die Diskussion über den Klimawandel ist schon mehr als 20 Jahre alt. Ob der Klimawandel „existiert“ oder nur eine Idee (oder nur eine Illusion) ist – das ist unerheblich. Fakt ist: das Phänomen Klimawandel manifestiert sich heute mehr denn je in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik und hat damit massive Auswirkungen auf alle unsere Lebensbereiche.
Ein Philosoph, der beobachtet, dass die Auseinandersetzungen über den Klimawandel (ähnlich wie jüngst die Auseinandersetzungen über Corona) in der Art eines Glaubenskrieges geführt werden, muss daher die Frage stellen, welche Ausssagen wahr oder falsch sind. Das beginnt mit Analysen der Aussage-Sätze (Hypothesen, Theorien, Axiome, Prämissen, Prognosen, Spekulationen, Behauptungen, Vermutungen, Forderungen usw) und der Feststellung, ob diese überhaupt „wahrheitsfähig“ sind, d.h. verifiziert oder falsifiziert werden können.
19. Februar 2023 – Der ORF hat in mehreren Produktionen die Zahl und Schwere der Nebenwirkungen nach mRNA-Impfungen stark verharmlost. Diese Meinung vertraten der anerkannte Experte für Infektionsepidemiologie Prof. DDr. Martin Haditsch, der pensionierte Gerichtsmediziner ao. Univ.-Prof. Dr. Johann Missliwetz sowie der Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg Prchlik am Montag, dem 13. Februar, anlässlich einer Pressekonferenz in Linz. Initatoren der Pressekonferenz: Bernhard Costa, Beschwerdeführer und Sprecher von „Wir EMUs“ und Florian Machl, Journalist.
Liederabend aus zwei Akten mit Pause anlässlich des 150. Geburtstags von Sergej Rachmaninoff
Samstag, 1. April 2023 um 19:30 Uhr
Wiener Konzerthaus, Schubert-Saal
Wiener Konzerthaus , Lothringerstraße 20, 1030 Wien, U Bahn U4 „Stadtpark“
Mit der international berühmten Sopranistin Xenia Galanova und Musiklegende Karl Macourek am Klavier.
(c) Foto: Katharina Schiff
Vergünstigte Karten in den Kategorien 1 um 34 Euro / 2 um 30 Euro / 3 um 24 Euro / 4 um 15 Euro
Reservierung beim Wiener Salon unter wienersalon@gmx.net