Es gehört zum Zeitgeist 2023, vielmehr zum Ungeist unserer Zeit, dass hochrangige Politiker ihre politischen Feinde mit Hitler vergleichen. Zum Programm der Vergangenheitsbewältigung, das gescheitert ist und als Vergangenheitsbewältigungskult weiter lebt, gehört, Hitler als größten Bösewicht der Geschichte und die Nazidiktatur als Unrechtsstaat zu charakterisieren. Diese Charakteristik erhebt die Nazidiktatur nolens volens zur einmaligen Ausnahmeerscheinung […]
Update Krisensicherheitsgesetz 7. August 2024 – Postenschacher kurz vor Torschluss – es kam exakt wie von ethos.at prognostiziert. „Nach wochenlangem Ringen hat sich die türkis-grüne Regierungskoalition auf die Besetzung wichtiger Schlüsselposten geeinigt. Der amtierende Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) wird neuer OeNB-Gouverneur. Fixiert wurden außerdem die Leitung der neuen Krisenkoordination und Nachbesetzungen in der Justiz. Das Personalpaket wird noch am Dienstag per Umlaufbeschluss im Ministerrat beschlossen, hieß es am Dienstagabend aus Regierungskreisen. … Neuer oberster Krisenkoordinator wird Generalmajor Peter Vorhofer. Dieser Regierungsberater wurde im Rahmen des 2023 beschlossenen Krisensicherheitsgesetzes vorgesehen. Vorhofer soll zur strategischen Beratung der Bundesregierung im Bundeskanzleramt dienen.“ (Quelle: APA via NEWS.at)
Update 6. Juli 2024 – Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit berichtet die Parlamentskorrespondenz NR. 805 : „Nationalrat beschließt Krisensicherheitsgesetz mit Abstrichen. Grünes Licht für Bundeskrisenlager für den Gesundheitsbereich“
Update 21. Juni 2023 – „Die Opposition hat ihre Ablehnung gegen das von der Regierung geplante Krisensicherheitsgesetz heute bekräftigt. In einer gemeinsamen Pressekonferenz warnten Vertreter von SPÖ, FPÖ und NEOS am Vormittag vor einem „Murks“, der auch grundrechtliche Probleme in sich berge“, berichtet ORF.at. Es ist erfreulich, dass die Oppositionsparteien exakt fünf Monate nach der Kritik von ethos.at die Öffentlichkeit auf den Murks der Regierung aufmerksam machen. ethos.at erwartet sich auch in Zukunft keinen Dank von diesen Parteien, ist seinerseits aber dankbar, dass konstruktive Beiträge Wirkung zeigen – wenn auch mit fünf Monaten Verspätung!
Update 1. März 2023 – „Morgen endet die Begutachtungsfrist für das geplante Krisensicherheitsgesetz. Bisher sind bereits mehr als 10.000 Stellungnahmen von Privatpersonen, die eine Einschränkung ihrer Grundrechte befürchten, eingelangt. Aber auch offizielle Stellen üben Kritik. Die Bundesländer sehen sich nicht ausreichend eingebunden. Wien vermisst zudem eine klare Ansprechstelle und kritisiert die mangelnde Definition eines Krisenfalls“, berichtet ORF.at.
Foto: © Andy Wenzel/BKA: Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Gerhard Karner bei der Pressekonferenz. am 8.11.22
SIEHE AUCH: BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis
21. Jänner 2023 – Die Regierung plant eine neues Bundes-Krisensicherheitsgesetz – B-KSG, das sich derzeit noch in Begutachtung befindet. ethos.at hat dazu folgende Stellungnahme auf parlament.gv.at abgegeben:
+ Der „Fall Teichtmann“ ist kein Einzelfall. ethos.at hat die Frage gestellt, ob es keine Prävention gegen Pädophilie gibt und Experten und Expertinnen um Statements gebeten. Die Schweizer Autorin Monika Hausamann befürchtet, dass ein tiefsitzendes Problem vom Mainstream verharmlost wird: „Zur den mittlerweile Dutzenden sexuellen Orientierungen, wie der Transsexualität, der Intersexualität, Bisexualität und so weiter, soll sich, als ein neues Normal, die Pädosexualität gesellen.“
+ Das Weltwirtschaftsforum WEF plant keine Verschwörung! Das weiß das deutsche Staatsfernsehen ARD! Und auch NZZ bringt „Beweise“: WEF-Präsident Børge Brende zu Verschwörungsvorwürfen: „Wir werden die Welt definitiv nicht regieren“. Etwas tiefer blickt uncutnews.ch.
20. Jänner 2023 – NaturFreunde Deutschlands fordern eine europäische Friedensinitiative und stellen die Frage: erleben wir erneut einen Krieg der Schlafwandler?
(Pressemitteilung) Vor dem Ukraine-Gipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein warnt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, vor Entwicklungen wie im Ersten Weltkrieg und fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine europäische Friedensinitiative. Michael Müller erklärt: „Unsere Zeit erinnert in fataler Weise an Entwicklungen des Ersten Weltkrieges. Erleben wir erneut einen Krieg der Schlafwandler?“
20. Jänner 2023 – Vor einem Jahr haben die Herrschaften unseres Landes, vom Präsidenten abwärts bis zum letzten Hinterblänkler im Nationalrat, das Todesurteil über unsere Demokratie gesprochen, und zwar mit der Annahme des „Impfpflicht-Gesetzes“, gegen das über 180.000 Einwendungen aus dem Volk eingebracht wurden. Exekutiert wird das Todesurteil auf Raten – bis heute! Die Art und Weise, wie das „Impfpflicht-Gesetz“ im Juni rückgängig gemacht wurde, ist keine Revision dieses Urteils, sondern Teil eines Willkürsystems, dessen Herrschaften schon lange die Fundamente unserer Demokratie untergraben.
19. Jänner 2023 – Der NEOS-liberale Abgeordnete Helmut Brandstätter twittert: „Inakzeptabel: Die Wirtschaftskammer wollte ein Vernetzungstreffen mit Vertretern österreichischer Unternehmen in Moskau organisieren. Nach wie vor gibt es österreichische Firmen, die weiterhin Profite in Russland erwirtschaften möchten und dort tätig bleiben. Dadurch leisten sie einen Beitrag zur Putins Kriegskassa. Die Sanktionen müssen von allen eingehalten werden!“ Damit findet Brandstätter wenig Zustimmung:
Pellets. Kapitel 2 – „Großbritannien hat 2022 erstmals seit 1978 mehr Strom exportiert als importiert“, berichtet die Nachrichtenagentur pressetext.com am 19.1.23. Im Frühjahr 2021 hat Hubert Thurnhofer über die Stromversorgung in Großbritannien recherchiert, insbesondere die umstrittene Umrüstung des Kraftwerkes Drax von Kohle auf Pellets. Der folgende Artikel war geplant als Kapitel 2 des Buches „Pellets“, das nie in Druck gegangen ist.
„Obwohl das Kraftwerk Drax die Kohleverbrennung auslaufen lässt, ist es immer noch der größte Kohlendioxidemittent in Großbritannien und verbrennt mehr Holz als jedes andere Kraftwerk der Welt. Als Gegenleistung für die Verwüstung von Wäldern und die Befeuerung des Klimawandels erhält Drax massive Subventionen, nachdem es vor Jahren hätte geschlossen werden sollen. Im Jahr 2020 kassierte Drax 2,27 Millionen Pfund an Subventionen für die Verbrennung von Biomasse – jeden Tag! Indessen wurden die Subventionen für wirklich erneuerbare und kohlenstoffarme Onshore-Wind- und Solarenergie in ganz UK gekürzt. Der Biomasse-Strom von Drax wird eingerechnet in das gesetzliche Ziel von UK, im Jahr 2020 15 Prozent unserer gesamten Energie aus erneuerbaren Energiequellen zu erzeugen“, schreibt biofuelwatch.org.uk im April 2021 und fordert: „Für Wälder, Gemeinden und das Klima ist es höchste Zeit: #AxeDrax!„
(pte003/19.01.2023/) – Großbritannien hat 2022 erstmals seit 1978 mehr Strom exportiert als importiert. Wie aus den aktuellen Zahlen von Elexon hervorgeht, wurden in den vergangenen zwölf Monaten über ein Hochspannungsunterseekabel zehn Terawattstunden (TWh) an Energie Richtung Frankreich verschickt. Im Vorjahr mussten über dieselbe Leitung noch 14 TWh von dort importiert werden, um den eigenen Energiehunger zu stillen.
18. Jänner 2023 – Heute, um 16 Uhr wird die Doku über Diskriminierung in der Kultur erstmals auf What’s Opera Doc – The YouTube Channel for Professional Opera Singers ausgestrahlt. Elisabeth Kulman schreibt darüber auf facebook: „Das Thema hat mich die letzten Wochen und Monate intensiv beschäftigt. Über zehn Stunden Interview-Material haben wir auf 32 Minuten zusammengefasst, um dieses hochkomplexe Thema aufzuarbeiten. Möge dieser Film dazu beitragen, Brücken zu bauen und sich wieder die Hände zu reichen!“
Schwamm drüber, war ja nix!? Doch! Wir müssen reden!
3. Jänner 2023 – DDr. Martin Haditsch, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie, zieht Bilanz über drei Jahre Corona-Herrschaft. Über die Intention seiner drei Videos schreibt er: „Ihr Lieben, mir ist bewusst dass dieser Dreiteiler großteils kritische und nicht wirklich erfreuliche Informationen enthält. Ich will damit aber niemanden ‚runterziehen‘, ganz im Gegenteil: ich hoffe so sehr, dass wir aus dem Wissen um diese Aspekte unsere gemeinsame Basis definieren können und im Wissen: Gemeinsam sind wir stark! zuversichtlich einen positiven Umbau der Gesellschaft in Angriff und so auch mitgestalten können. Ich will (auch weiterhin) an unsere gemeinsame unüberwindbare Kraft des Guten glauben. In aufrichtiger Verbundenheit mit Euch allen und wieder einmal ein ganz ehrliches und tiefes ‚Dankeschön‘ für all die lieben Kommentare, die Herzen, die Umarmungen, die Unterstützungsbekundungen . . . viel mehr als man erwarten darf und ich vermutlich auch verdiene. Aber ich gebs zu: Ich freue mich so sehr darüber! MH“