Autor: Hubert Thurnhofer

Von der Kunstszene auf das politische Parkett

1. Juli 2022 – 22 Jahre hat Hubert Thurnhofer den Kunstraum in den Wiener Ringstrassen Galerien geleitet. Am Heimweg ist er oft über den Michaelerplatz durch die Hofburg in Richtung Volksgarten bis in den 9. Bezirk zu Fuß gegangen. Nun will er in der Hofburg Fuß fassen – als Bundespräsident der Republik Österreich. Die häufigste Frage, die Thurnhofer seit Ankündigung seiner Kandidatur bei der Wahl des Bundespräsidenten gehört hat: ist das Ernst oder Satire? Er antwortet darauf: „Es reicht, dass unserer Regierung das Volk verspottet, indem sie Verfassungsgesetze bricht und Geld verschwendet wie noch nie! Mir geht es im Ernst um die Zukunft unseres Landes, das vor dem Abgrund steht. Und: meine Kandidatur ist kein Kunstprojekt“.


Vernissage358 Juli 2022

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Hofburgwahl: 2. Quartal 2022

30. Juni 2022 – „Der 9. Oktober ist – wie schon am Wochenende von der Bundesregierung angekündigt – der Termin für die Bundespräsidentenwahl. Das legte heute der Ministerrat fest. Stichtag ist somit der 9. August, ab dem man die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln kann. Ein allenfalls erforderlicher zweiter Wahlgang müsste am vierten Sonntag nach dem ersten Wahlgang, das ist der 6. November, stattfinden. Formal muss der Beschluss noch durch den Hauptausschuss“, berichtet der ORF über die wichtigsten Termine zur Durchführung der Bundespräsidentenwahl 2022

Als VdB am 23. Mai bekannt gegeben hat, dass er 2022 mit seinen 78 Jahren nochmals für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren werde, waren umgehend alle Hofberichterstatter zur Stelle, um darüber zu berichten. Der ORF hat pflichtbeflissen eine ZiB-Spezial ins Programm genommen, um die Pressekonferenz des Kandidaten VdB live in alle Wohnzimmer zu übertragen. Die GRÜNEN haben umgehend 500.000 Euro als Startkapital für den Wahlkampf des angeblich unabhängigen Kandidaten VdB überwiesen.


Krems Museum 800

Foto: Unser Kandidat 2022 als Teil eines Kunstwerkes von Cornelia König: fake facts, 2017, in der Landesgalerie Niederösterreich, Krems

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Kissinger Henry: Weltordnung

Die heutige Weltordnung hat ihre Grundlage im Westfälischen Frieden, der das Ende des Dreißigjährigen Krieges (1618-1648) besiegelte. „Er beruhte auf einem System unabhängiger Staaten, die davon Abstand nahmen, sich in die inneren Angelegenheiten der anderen einzumischen“ Seither, so argumentiert Henry A. Kissinger in seinem Buch „Weltordnung“ (erschienen 2014), sind staatliche Souveränität, gegenseitige Nichteinmischung und friedliche Koexistenz die drei Säulen der europäischen Ordnung, die sich im 20. Jahrhundert weltweit ausgebreitet hat. „Die Genialität des Systems beruhte darauf, dass seine Bestimmungen auf Verfahrensweisen und nicht auf inhaltliche Fragen gerichtet waren.“


Screen HenryKissinger

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Finanzkrise trifft 24-Stunden-Betreuung

28. Juni 2022 – „In den bisherigen Aussagen und Unterlagen des Sozialministeriums zur Pflegereform wurde die 24-Stunden-Betreuung nicht berücksichtigt“, warnt der Obmann der Fachgruppe Personenberatung und Personenbetreuung in der Wirtschaftskammer Wien, Harald G. Janisch. Stattdessen wurde nur unkonkret auf bis in den Herbst laufende Gespräche verwiesen. Janisch warnt: „Bis in den Herbst kann es aber für viele der betreuten KlientInnen und deren Familien zu spät sein. Vielen wird bis dahin das Geld für die Honorare der BetreuerInnen ausgegangen sein.“

Janisch verweist dabei auf die seit 2007 nicht valorisierten Förderung der 24-Stunden-Betreuung und auf die enorme Teuerungswelle, die die Finanzen der betreuten KlientInnen jetzt zusätzlich belastet. Auf die Dramatik der finanziellen Situation in der 24-Stunden-Betreuung und die damit verbundenen Folgen haben bei dem Pressegespräch auch PersonenbetreuerInnen, VertreterInnen von Angehörigen betreuter KlientInnen und VertreterInnen von Organisationen von Personenbetreuung (Vermittlungsagenturen) hingewiesen.


Screen ImpfPropaganda

Statt sozial ausgewogen zu handeln, setzt die Regierung ihre Impf-Propgaganda fort. Dafür werden seit 2020 dreistellige Millionenbeträge raus geschmissen. Jährlich.

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Sonnleitner Walter: Die Corona-Falle

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft verändert. Unverrückbar geglaubte Werte werden in Frage gestellt, grundlegende Rechte eingeschränkt. Weltweit erlassen Regierungen Gesetze, um uns zu schützen. Sie bewahren uns vor Krankheit und Tod und wir verzichten auf ein wenig Wohlstand und auf ein wenig Freiheit. Wir werden in die Corona-Falle gelockt, schreibt der Wirtschaftsjournalist Walter Sonnleitner in […]

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2022.06.30 Wie wir unfrei werden

Die Frage der Meinungsfreiheit ist die Wasserscheide zwischen einer guten und einer schlechten Gesellschaft. Der Wiener Akademikerbund widmet seine nächste Veranstaltung genau diesem Themenkomplex gewidmet ist: Dr. Gudula Walterskirchen spricht zum Thema ihres neuesten Buches Wie wir unfrei werden. Der Weg zur totalitären Gesellschaft Termin: 30. Juni, 19.00 Uhr Ort: Wiener Akademikerbund, Schlösselgasse 11, Parterre, […]

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Grosz Gerald: Zeit für Sauberkeit

„Zeit für Sauberkeit“ sei die „inhaltliche Grundlage für seine Kandidatur“ bei der Wahl des Bundespräsidenten, sagte Gerald Grosz bei der Präsentation seines neuen Buches am 8. Juni 2022. Im Vorwort schreibt er: „Dieses Buch ist ein Plädoyer für Sauberkeit in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft … für eine neue Ära des Anstandes.“ Somit stellt sich die Frage, ob der Autor seinen eigenen Ansprüchen gerecht wird.


Grosz Sauberkeit Cover

Im ersten Teil des Buches schildert Grosz drei Fälle, in denen er persönlich der Versuchung zur Korruption ausgesetzt war. Als Hauptverantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit von Familienminister Herbert Haupt, kaum 23 Jahre alt, „fiel mir die für mich neue Aufgabe zu, eine ordnungsgemäße Ausschreibung über diesen damals 20 Millionen Schilling schweren Werbeetat sicherzustellen.“ Der erste Anrufer „von einem langjährigen Werber aus dem Umfeld de Partei“ ließ nicht lange auf sich warten. Der Kontakt endete „mit dem Absingen hässlichster Schimpfwörter, die einer Art Erpressung nicht unähnlich waren“. Als nächster stand „ein gewisser Herr H.“ unangemeldet vor der Tür von Grosz. Auf dessen Abweisungen erfolgte umgehend eine Intervention „aus dem Vizekanzleramt“, d.h. von Susanne Riess-Passer, die namentlich nicht erwähnt wird. Doch: „H.s Unternehmen wurde folgerichtig ausgeschieden.“ Dass der „mittlerweile verurteilte Cheflobbyist“ Peter Hochegger war, wird wohl niemand erraten. Wer die Ausschreibung gewonnen hat, erfährt der Leser leider nicht.

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Kaufhaus Österreich: Aus hoch zwei

Am 30. November 2020 ist die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) mit folgender OTS Jubelmeldung an die Öffentlichkeit getreten: „Mit 30.11.2020 startet etwas vollkommen Neues in Österreich: Unter kaufhaus-oesterreich.at erhalten rot-weiß-rote Onlinehändler eine neue Meta-Plattform, die gemeinsam vom Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftskammer Österreich geschaffen wurde. Ziel ist es, den heimischen Online-Handel zu stärken und Regionalität mit dem Digitalen zu verbinden. Zum Start der neuen Plattform unterstrichen Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck und WKÖ-Präsident Harald Mahrer, dass spätestens die Corona-Krise gezeigt habe, wie wichtig ein Online-Auftritt sei, um zusätzliche Konsumentinnen und Konsumenten zu erreichen, aber auch, um in Pandemie-Zeiten weiterhin Geschäfte machen zu können. Zum Start von Kaufhaus Österreich sind bereits 1.000 Händlerinnen und Händler sowie 9 Marktplätze gelistet.“

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Aus für Impfpflicht

23. Juni 2022 – „Im November des Vorjahres wurde sie angekündigt, im Februar ist sie ohne Sanktionen in Kraft getreten, im März wurde sie ausgesetzt und nun ist die Impfpflicht in Österreich Geschichte: Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger haben die Entscheidung am Donnertag verkündet“, berichtet ORF.at darüber dass die Impfpflicht abgeschafft wurde. Demnach ist Gesundheitsminister Rauch man zur Erkenntnis gelangt: „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen.“

Auf die Willkür-Entscheidung, die Impfpflicht einzuführen, folgt die Willkür-Entscheidung, diese wieder abzuschaffen. Folgt daraus: Minus mal Minus ist Plus? Nein, es ist die Akkumulation der Willkür, es ist das, was unsere derzeitigen Herrschaften dem Wesen nach praktizieren: Willkürherrschaft. Das Wesen dieser Willkürherrschaft besteht in der Selbstermächtigung der Regierung als absolute Herrschaft des Landes (in Verletzung des Artikel 19 B-VG) und die Selbstentmächtigung des Parlaments als Legislative (in Verletzung des Artikel 56 B-VG). Während Kanzler und Vizekanzler die Implementierung der Corona-Herrschaft gerne vor laufenden ORF-Kameras zelebriert haben, lassen sie sich jetzt nicht mehr so gerne Blicken. Den Anfang vom Ende müssen der grüne Gesundheitsminister und der türkise Klubobmann einläuten.


screen ORF 2022 06 23 Aus Impfpflicht

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Unser Kandidat 2022 beantragt einstweilige Verfügung gegen ORF

Wien, 22. Juni 2022 – Rechtsanwalt Dr. Andreas Cwitkovits hat beim Handelsgericht Wien einen Antrag auf Erlassung der Einstweiligen Verfügung (EV) gegen den Österreichischen Rundfunk (ORF) eingebracht. Er vertritt die Interessen von Mag. Hubert Thurnhofer, der bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten wird. Bislang hat der ORF darüber keine einzige Sekunde berichtet, womit er mehrere Paragrafen des ORF-Gesetzes verletzt.

„Da der Österreichische Rundfunk in seiner Berichterstattung über die bevorstehende Bundespräsidentenwahl den Antragsteller als Kandidaten dieser Wahl in keiner Weise berücksichtigt, sohin vielmehr völlig ignoriert hat, und im Unterschied dazu über die Kandidatur des derzeitigen Amtsinhabers immer wieder ausführlich berichtet und somit dessen Wahlchancen grob gleichheitswidrig fördert, wird zur Sicherung des Anspruchs des Antragstellers auf Gleichbehandlung“ der Antrag auf EV gestellt.


Hubert T im Anzug

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