Autor: Hubert Thurnhofer

NEWS tarnt Hate Speech als FAKTEN

Update 12. Juli 2024 – Österreichischer Presserat bestätigt Kritik von ethos.at an NEWS.

Der BESCHEID des Österreichischen Presserates + DerStandard.at berichtet + ORF.at berichtet

Nachsatz 17. Juli 2024 NEWS hat offenbar nicht die Absicht darüber zu berichten, wie Chefredakteurin Kathrin Gulnerits am 16.7.24 ethos.at mitteilte: „Den Senatsbeschluss habe ich zur Kenntnis genommen. Eine Veröffentlichung des Bescheid obliegt freilich dem Medium – und ist freiwillig. Eine Verpflichtung besteht nicht.“ 

ethos.at kommentiert: Auch so kann man die Glaubwürdigkeit einer Organisation untergraben. Der Wortlaut des Bescheids: „Der Senat stellt daher gemäß § 20 Abs. 2 lit. a der Verfahrensordnung der Beschwerdesenate einen Verstoß gegen den Ehrenkodex für die österreichische Presse fest. Gemäß § 20 Abs. 4 der VerfO wird die „VGN Medien Holding Gesellschaft m.b.H.“ aufgefordert, die Entscheidung freiwillig im betroffenen Medium zu veröffentlichen oder bekanntzugeben.“ Natürlich ist die „Auforderung“ etwas „freiwillig zu tun“ schon per se widersinnig. Der Österreichische Presserat ist kein Gericht, sondern eine freiwillige Kontrollinstanz der großen Medien des Landes. Umso wichtiger ist es, dass die Player sich an die selbst auferlegten Regeln halten, ansonsten könnte man das Geld gleich in „Wir schreiben immer die Wahrheit“-Propaganda investieren, anstatt umständlich den Schein journalistischer Qualitätsregeln und medien-ethischer Grundsätze zu wahren.

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#IchMachNichtMehrMit

2. Feburar 2024 – Mit dem Hashtag #IchMachNichtMehrMit hat die GGI – Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit @GGIund2G eine Initiative auf TWITTER gestartet. (Ja, auf twitter, denn so ist immer noch der Name der Domain, wo man bis heute twittern kann, nicht aber ixeln.)

Wir können unsere Energie damit verschwenden, den Politikern zu sagen, sie sollen es besser machen. Oder wir investieren unsere Energie, um es selbst besser zu machen. Was meint ihr? Ergänzung: Wie wollen wir leben? Wie kommen wir dort hin? #IchMachNichtMehrMit


GGI Twitter 2024 02 02

ethos.at antwortet: Dann müssen wir bei den Wurzeln beginnen. Das wäre aus meiner Sicht eine radikal neue Verfassung für Österreich. Details https://ethos.at/ideenreich/politik/797-baustelle-parlament-und-verfassungs-reform

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2024.02.21 Nie wieder Pandemie

Die „Freunde der LFÄ, Liste freie Ärztinnen & Ärzte“ wollen das Ende der Pandemie feiern mit hervorragenden Vortragenden, mit Publikumsfragen und Debatten und mit einem Konzert. Bislang (Stand 1.2.2024) steht der Termin des Events fest:

Mittwoch, 21. Februar 2024 von 18:30 – 21:30 

Ort: Wiener Sophiensäle, Marxergasse 17 im 3. Bezirk


LFAe Event Februar

Aufgrund einer Intervention auf twitter, haben die Manager des Konzerthauses, wo die Veranstaltung geplant war, die Vereinbarung zurück gezogen – was immer das vertragsrechtlich bedeutet.

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Transparency Korruptionsrankings

Update 10. Februar 2026 –  Im Korruptionsindex 2025 von Transparency International hat sich Österreich leicht „verbessert“. TI-Austria hat nicht nur dokumentiert, sondern bringt auch drei Forderung, u.a: „Stärkung der Medienunabhängigkeit! Staatliche Förderungen ausbauen und Medienvielfalt sichern, keine finanzielle Verschränkung mit redaktionellen Inhalten!“ + + ethos.at merkt an: Die Massenmedien werden seit 2020 vom Staat mehr gefördert als je zuvor. Zur klassischen Presseförderung kommen ominöse „Qualitätsjournalismusförderungen QJF und Förderungen fürsogenannte „Digitale Transformation“ in jährlich zweistelliger Millionenhöhe. Ausführliche Berichte darüber bringt ethos.at EXKLUSIV (ja, kein anderes Medium des Landes berichtet darüber, warum wohl?) Was sagt TI Austria dazu?


Schatten und Flaschen

Die komplette Liste der 180 Staaten im Transparency-Ranking

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Schweigegeld für Regionalsender und Printmedien

Weitere Millionen für „Digitale Transformation“

Update 4. Juli 2025 – Entscheidungen zum 2. Einreichtermin sowie Gesamtjahresergebnis 2025 der Fonds für privaten und nichtkommerziellen Rundfunk. (Amtliche Mitteilung der RTR)

Update 6. Mai 2024 – RTR Antworten auf Fragen von ethos.at

31. Jänner 2024 – „Neue Richtlinien zu Rundfunkförderungen der RTR Medien betonen Unterstützung regionaler und lokaler TV- und Radio-Vielfalt“, teilte RTR – die Behörde, die sowohl für Kontrolle, als auch Förderung der österreichischen Medien zuständig ist – am 21.12.2023 mit. Mit der Einführung der Haushaltsabgabe als ORF-Zwangsgebühr für alle Österreicher, an der nebenbei auch die meisten Bundesländer mitkassieren, sah sich die Regierung gezwungen, auch alle anderen Medien mit zusätzlichen Mitteln gefügig zu machen. Schweigegeld zur Absicherung der Gleichschaltung der Medien oder einfach nur Geld des Steuerzahlers für die Luft?


RTR Förderungen für die LUFT

„Mit den heute veröffentlichten Entscheidungen des Fachbereichs Medien der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR Medien) für Förderungen aus dem Privatrundfunkfonds und dem Nichtkommerziellen Rundfunkfonds für das Jahr 2024, kommen überarbeitete Richtlinien des Privatrundfunkfonds zum Tragen. Damit wird der 2023 eingeschlagene Kurs zu einer bedarfsgerechteren Stärkung von Inhalts-, Medien- und Meinungsvielfalt in TV und Radio geschärft. Im Ergebnis bedeutet das eine angemessene Anhebung des Förderanteils für Informationsprogramme im Hörfunk insgesamt und für regionale und lokale Fernseh- und Radiosendungen, deren Angebot auf einem zunehmend globalisierten Medienmarkt demokratiepolitisch wertvoll ist, aber in wirtschaftlicher Hinsicht für die Veranstalter auch eine besondere Herausforderung darstellt.“ Details siehe RTR-Pressemitteilung (21.12.23)

SIEHE AUCH: Regulierungsbehörde schüttet Millionen aus (ethos.at 23.11.22)

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Militärische Bedrohungsszenarien 2024

29. Jänner 2024 – „Bundesheer: Hohes Risiko für Konfrontation mit Russland“, so der Titel von ORF.at (29.1.24) zum Bericht des Bundesheeres über die Bedrohungsszenarien 2024. Das offizielle Dokument Risikobild 2024 wurde auf der Seite der Generaldirektion Verteidigungs-Politik (Sektion I) auf verteidigungspolitik.at publiziert.


c Militaer Aktuell Zacharias

Foto (c) Militär aktuell. Generalmajor Peter Vorhofer legte den Schwerpunkt seiner Präsentation auf die acht größten Risiken für Österreich.

https://aufbruchoesterreich.at/2024/02/24/soll-das-friedensprojekt-europa-kriegstauglich-werden/

Update 1. März 2024 – GENERAL I.R. DI MAG. GÜNTHER GREINDL 

untersucht die Frage: Soll das Friedensprojekt Europa kriegstauglich werden? (Aufbruch Österreich, 24. Februar 2024)

militaeraktuell.at präzisiert, dass Generalmajor Peter Vorhofer insgesamt acht mögliche Bedrohungen herausgearbeitet hat: „Die von Vorhofer abgeleiteten größten Risiken für Österreich sind:

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2024.02.26 Dialogforum im Parlament

Dialogforum: „Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie“

Datum: 26.02.2024 13:00

Ort: Parlament, Elise Richter | Lokal 2

Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrates und ÖAW laden zu einem so genannten Dialogforum. Was Dialog 2.024 bedeutet, erklärt der Titel: „Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie“. Die Prämisse ist vorgegeben und identisch mit den gewünschten Resultaten aller Beiträge. Wäre hier auch nur ansatzweise ein Dialog erwünscht, würde die Headline einen Konjunktiv enthalten oder zumindest mit einem Fragezeichen enden.

Die folgenden Erläuterungen erklären explizit das Bedrohungsszenario, in dem sich der Parlamentspräsident höchst persönlich befindet: „Die Verfügbarkeit von Informationen sowie die freie Meinungsbildung und -äußerung sind wesentliche Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie. Soziale Medien stehen seit einigen Jahren in einem engen Wechselverhältnis zu diesen Trägern unseres Wertesystems. Auf repräsentative Demokratien wie Österreich haben Soziale Medien jedoch verstärkt negative Auswirkungen: Das Vertrauen in Politik, Medien, Wissenschaft sowie öffentliche Institutionen nimmt ab, Populismus und Polarisierung steigen. Für Reichweite und Aufmerksamkeit sorgen vorrangig negative, emotionale und polarisierende Nachrichten der politischen Ränder.“

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Verwaltungsgericht verhandelt über „Schicklichkeit“

Am Straßenrand pissen wird bestraft, direkt auf der Ringstraße bei einer Loveparade den Arsch zur Schau stellen wird mit staatlichen Subventionen belohnt!

29. Jänner 2024 – „In Wiese uriniert: 63-Jähriger vor Gericht– Diese Schlagzeile bringt ORF.at (29.1.24). Der Angeklagte leugnet nicht, hat aber Einspruch erhoben, denn er „ärgert sich nun, mit welchen Banalitäten ein österreichisches Gericht beschäftigt wird“, berichtet ORF.at (29.1.2024) Für ein Medium kann der Fall unter Infotainment zur Unterhaltung der Leser beitragen Das Beispiel zeigt aber einmal mehr, dass unser Rechtssystem ernsthafte Probleme hat.


Uriniert Pisser

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2024.02.23 18. Congress AUSTRIA

Am 23. Februar 2024 von 14:00 – 22:00 Uhr

Lokation: 2344 Maria Enzersdorf, Alter Wienerweg 12

Teilnahme-Gebühr: Freie Spende

ANMELDUNG erforderlich. Anmeldeschluss: 23.02.2024 12:00 Uhr

Vorträge

„Cyberattacken, KI und andere Lügen“ – Max Pucher

„Was bedeuten Smartmeter“ – Mag. Forsthuber

„Baustelle Demokratie“ – Hubert Thurnhofer – Wie sind die Usancen der Nationalratswahlen mit unserer Verfassung vereinbar? Verfassung B-VG versus Realverfassung. Rechtsphilosophische Untersuchung.


Hubert dbö 1. Mai 2022 800

„Warum Bargeld wichtig ist.“ – Elisabeth Weiss

„Das Superwahljahr 2024“ – Gerald Markel

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Wertheimer Jürgen: Immanuel Kant

Der Verlag Benevento kündigt das Buch des Literaturwissenschaftlers Jürgen Wertheimer so an: „Kant für Anfänger: Die Grundfragen der Philosophie und der Geist der Aufklärung. Immanuel Kant erscheint heute oft wie ein Koloss, der die Menschen vor Ehrfurcht erstarren lässt. Dem wirkt Jürgen Wertheimer mit seinem Kant-Lesebuch auf unterhaltsame Weise entgegen. Dafür verpackt er die großen und kleinen Dinge rund um Leben und Werk des Philosophen in 24 erhellende Episoden.“


 Wertheimer Kant

Foto CC BY-SA 3.0: Jürgen Wertheimer im Dialog beim 7. Tübinger Bücherfest (Mai 2011)

SIEHE AUCH: Marcus Willaschek. Kant. Die Revolutioni des Denkens

SIEHE AUCH: Philosophische Praxis

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