Autor: Hubert Thurnhofer

Doppelmoral in Politik und Medien

Was bedeutet moralinsauer? ethos.at bringt Beispiele aus der Welt der Politik und Medien

9. September 2024 – Gesellschaft für Demokratie @GfD_offiziell twittert am 9.9.24: „Es gibt kein Gesetz, das es vorschreibt, wie lang die Balken zur Darstellung von Wahlergebnissen sein müssen. Wir verlängern die Balken von demokratischen Parteien gerne mal, um Haltung zu zeigen. Die Zahlen stellen wir korrekt dar.“


Doppelmoral

ethos.at kommentiert: Orwell würde sich 40 Jahre nach 1984 täglich auf’s neue wundern, wie weit die Realität seine Phantasie übertrifft.

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2024.05.31 Monatsrückblick Mai

+  Die EU-Wahlen rücken näher und die unvermeidlichen Werbeplakate pflastern im Monat Mai die Straßen. Wahlkampf, so überflüssig wie die Überflutung der Altparteien durch staatliche Subventionen (sogenannte Parteienförderung): 237 Mille. Pro Jahr! Das kommt dabei raus:


EUWahlplkaate Ö S G

Zur Dokumentation (falls die Bilder nicht mehr gut lesbar sind) hier die Tiefpunkte der inhaltslosen Oberflächlichkeit: Grüne: Klima braucht Herzliche + SPÖ: Europa fair gestalten + Mensch statt Konzern + ÖVP: Europa. Aber besser. Für unser Wien. (Die Wiener Volkspartei schafft die inhaltliche Doppelnull: Zur Sicherheit. Für Wien. In Europa.) + FPÖ: Patriotisch. Was sonst.

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Verfassungsschutz-Bericht 2023

Konflikte nähren Bedrohungen auch in Österreich

16. Mai 2024 – (Pressemitteilung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst)

Aktuelle geopolitische Verwerfungen stärken die Radikalisierung und Polarisierung, dies hat konkrete Auswirkungen auf die Bedrohungslagen in Österreich. Der Verfassungsschutz legte 2023 den Fokus auf extremistische Aktivitäten sowie auf die Spionageabwehr.

Der Verfassungsschutzbericht (VSB) wird jährlich von der Direktion Staatsschutz und Nachrichten-dienst (DSN) verfasst. Er behandelt die umfangreichen Aufgabengebiete des österreichischen Verfassungsschutzes sowie aktuelle Herausforderungen und mögliche zukünftige Entwicklungen.

Ein zentrales Thema des VSB 2023 ist die geopolitische Lage, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sowie dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und der damit einhergehenden Eskalation der Sicherheitslage im Nahen Osten auch Auswirkungen auf den Verfassungsschutz in Österreich hatte und hat. Im Fokus des Verfassungsschutzes standen im Berichtsjahr vor allem extremistische Aktivitäten sowie Spionageaktivitäten.

„Wir stehen fünf zentralen Herausforderungen gegenüber: dem islamistischen Extremismus, dem neuen und alten Antisemitismus, dem neuen und alten Rechtsextremismus, Spionage und Desinformation sowie gewaltbereiten und radikalen Klimaaktivisten“, erklärte Innenminister Gerhard Karner bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 am 16. Mai 2024 in Wien.


DSN Verfassungsschutz Direktor

Foto: © BMI, Direktor Mag. Omar Haijawi-Pirchner, BA, MA

Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der DSN, betonte: „Seit Beginn der Arbeit der DSN ist unser oberster Anspruch, die demokratischen Werte der Republik Österreichs aktiv zu schützen. Die geopolitische Lage stellt uns vor neue Herausforderungen und erschwert die Arbeit des Verfassungsschutzes. Die Bedrohungen in den einzelnen Bereichen sind groß, sowohl im rechtsextremistischen als auch linksextremistischen und islamistischen Bereich.“

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Simmel J.M.: Gott schützt die Liebenden

Gott schützt die Liebenden ist ein deutscher Spielfilm aus dem Jahr 1973. Die von Alfred Vohrer inszenierte Verfilmung des gleichnamigen Romans von Johannes Mario Simmel wurde am 4. Oktober 1973 im Kino Rex in Mainz uraufgeführt.


https://www.youtube.com/watch?v=uCTfOufqTnc


Handlung (Text von Heide Rehfeld auf youtube): Der Ingenieur Paul Holland macht seiner Freundin Sybille kurz vor einer beruflichen Reise einen Heiratsantrag, den diese annimmt. Als Paul nach Berlin zurückkehrt, ist Sybille spurlos verschwunden. Die Polizei nimmt Pauls Vermisstenanzeige kaum ernst. Am Abend trifft Paul in Sybilles Wohnung auf einen Unbekannten, der ihn mit einer Schusswaffe bedroht. Paul gelingt es, den Eindringling in die Flucht zu schlagen.

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2024.06.14 EIKE Klimakonferenz + 2024.06.15

EIKE lädt Sie sehr herzlich zur 16. Klima- und Energiekonferenz ein. Sie findet im Süden Wiens statt. Die genaue Lokation wird noch bekannt gegeben. Die Anmeldung zur Konferenz ist nur über Eventbrite möglich.

14.-15. Juni 2024

Erneut bietendie Veranstalter mit dieser Konferenz Forschern und Wissenschaftlern die Bühne, um Sie umfangreich über neuste und spannende Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie den letzten Entwicklungen der Energiewende zu informieren. Internationale Größen wie die Professoren Henrik Svensmark, Nir Schaviv oder Nicola Scafetta berichten über die Rolle der Sonne im Klimawandel; und dieses Jahr ist auch der Nobelpreisträger John Clauser mit dabei.


Eike Klimakonferenz

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2024.05.16 Podiumsdiskussion: Steuer-Gerechtigkeit?!

Anlässlich des Treffens des europäischen Netzwerks für Steuergerechtigkeit Tax Justice Europe in Wien diskutieren internationale und österreichischen Expert*innen (in englischer Sprache): Steuer-Gerechtigkeit?!

Donnerstag, 16. Mai 2024, 14:00 – 16:00 Uhr

C3, Alois Wagner-Saal, Sensengasse 3, 1090 Wien

Sprache: Englisch

Anmeldung: neuwirth@vidc.org

1. Der Beitrag von Steuersystemen zu einer sozial-ökologischen Transformation: das Beispiel Österreichs

Diskussion u.a. mit Margit Schratzenstaller, Ökonomin, WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung)

2. Globale Mindeststeuer (Säule 2) – Scheitern oder Erfolg der derzeitigen internationalen Steuerpolitik?

Diskussion u.a. mit Claus Staringer, Professor & stv. Leiter, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU

Begrüßung und Moderation: Martina Neuwirth, VIDC Global Dialogue

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Kafka Franz: Das Schloß

„Franz Kafka (gelegentlich tschechisch František Kafka, hebräischer Name: אנשיל Anschel; * 3. Juli 1883 in Prag, Österreich-Ungarn; † 3. Juni 1924 in Kierling, Österreich) war einer der bedeutendsten Vertreter der Prager deutschen Literatur und der deutschsprachigen Literatur des 20. Jahrhunderts überhaupt“, weiß wikipedia und „enteignet“ damit die Österreichische Literatur – ein bislang wenig beachteter Aspekt der political correctness, die Kehrseite angeblich nicht legitimer „Aneignung“ fremder Kulturgüter. Die Nationalitätenfrage soll hier nicht überstrapaziert werden, doch es ist geradezu kafkaesk, dass Wiki einleitend auf die jüdische Herkunft Kafkas verweist, um im dritten Absatz zu erklären: „Für Kafka, einen gebürtigen Böhmen deutscher Sprache, in Wirklichkeit weder Tscheche noch Deutscher, war es nicht leicht, eine kulturelle Identität zu finden.“ Eh kloaa, würde eine Wiener sagen, er war ein echter Österreicher.


Kafka Zeichungen

Dass auch Kafkas Leben teilweise kafkaesk verlief, die Charaktere seiner Romane naturgemäß aus eigenen Erfahrungen leben, zeigt folgender Tagebucheintrag vom 2. August 1914: „Deutschland hat Rußland den Krieg erklärt – Nachmittag Schwimmschule.“

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EU-Wahl: Kommentar zum Appell dreier Präsidenten

Gemeinsamer Brief der Präsidenten Deutschlands, Italiens und Österreichs an die Wählerinnen und Wähler der Europawahl 2024.

11. Mai 2024 – Zum ersten Mal veröffentlichen die Präsidenten aus Deutschland, Italien und Österreich einen gemeinsamen Brief. In ihrer Botschaft an die Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl 2024 rufen Frank-Walter Steinmeier, Sergio Mattarella und Alexander Van der Bellen dazu auf, mit der Stimmabgabe die europäische Demokratie zu stärken. Gleichzeitig warnen sie davor, die Demokratie als Selbstverständlichkeit zu sehen. Besonders die Länder Deutschland, Italien und Österreich wissen, was passieren kann, wenn die demokratische Ordnung zerstört wird. Der gemeinsame Brief erscheint im Corriere della Sera, im deutschen Tagesspiegel und in Österreich in der Kleinen Zeitung, der Presse, den Oberösterreichischen Nachrichten, den Salzburger Nachrichten, der Tiroler Tageszeitung, den Vorarlberger Nachrichten.


EU Wahl It DE A

Foto: Sergio Mattarella / Frank-Walter Steinmeier / Alexander Van der Bellen

[Anmerkung ethos.at: es ist geradezu lächerlich, einem allgemein zugänglichen Staatsdokument, das natürlich auch auf der Seite bundesprasident.at abrufbar ist, das Odium des Exklusiven zu verleihen. ethos.at kann nicht umhin, das Papier, das die Kleine Zeitung unter der Headline „Unsere Grundwerte sind bedroht“ publiziert hat, zu kommentieren. Vorab der Originaltext direkt aus der Präsidentschaftskanzlei.]

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Politische Bildung auf TikTok

10. Mai 2024 – Unser Kandidat 2022 war auf Tiktok der mit Abstand erfolgreichste Päsidentschafts-Kandidat. Im Jahr der Aufklärung (Immanuel Kant hätte am 22.4.24 seinen 300. Geburtstag gefeiert) wendet sich HTH mit weiteren Beiträgen zur politischen Bildung an die Jugend.


https://www.youtube.com/watch?v=NiOcB_1dht8


Tiktok 15. September 2024 – Es heißt: wir sitzen allem im gleichen Boot! Ein Boot, in dem fünf Kapitäne der Altparteien das Steuer übernehmen wollen – das ist die Republik Österreich. Aber die Verantwortung für den Untergang Österreichs übernehmen sie nicht. …

Tiktok 10. September 2024 – Vorzugsstimme bitte auf dem Stimmzettel richtg eintragen. Unter dem Feld LMP den Namen THURNHOFER schreiben.


HTH auf TikTok

Tiktok 8. September 2024 – Der Wahlkreis Obersteiermark umfasst die Bezirke Bruck/Mürzzuschlag, Leoben, Murtal, Murau und Liezen. Hier ist die Wahlbewegung der Liste Madeleine Petrovic unterwegs – das ist „Echt gut für Österreich“. Rottemann , eine Kleinstadt mit 5000 Bewohnern, gehört zum Bezirk Liezen.

Viele Kleinunternehmer kämpfen hier um ihre Existenz. Die historische Innenstadt droht zu veröden. Nun soll auch noch das Krankenhaus in Rottenmann geschlossen werden. Das hat die Landesregierung gegen den Willen der Bevölkerung beschlossen. So funktioniert die Spaltung – die Spaltung zwischen Staat und Gesellschaft. Die regierenden Herrschaften ignorieren die Bedürfnisse der Menschen! Anders die LMP, die Liste Madeleine Petrovic. Wir gehen auf die Menschen zu! Nächste Woche im Bezirk Bruck/Mürzzuschlag. Sapere Aude.

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