Kommentar von Martin Sonneborn @MartinSonneborn via X.com (23.4.2026) [Freier EU-Abgeordneter aus Deutschland] „The goal is to have an endless war, not a successful war.“ Nachdem Viktor Orban sein Veto zurückgezogen hatte, konnte die EU gestern wunschgemäß die Freigabe ihres nächsten Finanzierungspakets beschließen: weitere 90 Mrd. Euro werden irgendwie nach Osten fließen, um den Krieg weitere […]
+ Präsentation des 51. Financial Stability Report der OeNB + Kapitalisierung verbessert, Kosten-Ertrags-Verhältnis schlechter, Finanzstabilität gut 22. April .2026 – (Presseinformation der OeNB) Die heimischen Banken nutzten das abermals sehr gute Ergebnis 2025 zur Stärkung ihrer Kapitalbasis. Damit bleibt auch in Zeiten erhöhter geopolitischer Unsicherheit die Finanzstabilität gut. Während die Kreditvergabe leicht an Fahrt aufnahm, […]
Anm ethos.at: „der Fonds zur Förderung der digitalen Transformation (20 Mio Euro) wird auslaufen“, so ORF.at (16.4.26) Das hängt wohl mit der intensiven und exklusiven Kritik von ethos.at zusammen: Jubelbericht digitale Transformation. Was ORF.at verschweigt: aus diesem Futtertrog wurden über fünf Jahre insgesamt 130 Millionen Euro ausgeschüttet! Wie ethos mehrfach belegt hat: nicht aus wirtschaftlicher Notwendigkeit, sondern […]
16. April 2026 – Mitteilung des ORF-Redakteursrat, 15.4.2026Der ORF-Redaktionsausschuss hat erstmals Misstrauens-Votum gegen Stiftungsräte gestellt. Das hat zwar rechtlich keinerlei Konsequenzen, könnte aber Stimmung machen. Die Wirkung darf bezweifelt werden, denn laut Gesetz haben Regierung und Kammern, letztlich also die etablierten Parteien die Befugnis, die Stiftungsräte und damit Machtpositionen zu besetzen. Und das Wunder, dass SPÖVP &Co […]
14. April 2026 – Laut Heute von heute ist es fix, dass für „Integrationsverweigerer Strafen von bis zu 5.000 Euro kommen.“ Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) erklärt: „Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“. „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ Derzeit zählt das Ministerium 48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte: dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene […]
Haltung zeigen. Stärken sehen. Wirksam handeln. (pts026/09.04.2026) – Am 7. April 2026 fand im Ostarrichi-Saal des Landhauses St. Pölten die Tagung „Hinschauen statt Wegschauen – Haltung zeigen. Stärken sehen. Wirksam handeln“ statt. Diese wurde in Kooperation der Pädagogischen Hochschule Niederösterreich, der Bildungsdirektion für Niederösterreich sowie dem Amt der NÖ-Landesregierung, Abteilung Familien und Generationen/Gewaltprävention, durchgeführt. Foto: MinR.in Mag.a […]
April 2026 – (Information des Außenministeriums BMEIA) Das Internationale Wiener Energie- und Klimaforum (IVECF) wurde heute in der Hofburg in Wien unter dem Thema „Wohlstand, Sicherheit und Stabilität mit Energie vorantreiben“ eröffnet. In den kommenden zwei Tagen bringt das IVECF Führungspersönlichkeiten aus Politik, internationalen Organisationen, dem Privatsektor, Finanzinstitutionen, der Forschung sowie der Zivilgesellschaft zusammen, um Maßnahmen […]
6. April 2026 (Ostermontag) – Kritik am Konzept, Österreich als Nation zu konstituieren, kommt von Menschen, die eine unausweichliche Entwicklung von der Idee der Nation zur Ideologie des Nationalsozialismus sehen; anderseits von Internationalisten, die der Überzeugung sind, sie stünden über jeglicher Form von Nationalismus. Sie meinen, die Idee der Nation sei spätestens seit dem Durchbruch des […]
Pflegegeld / Studie der Arbeiterkammer / Sozialministerium Anfang März hatte eine im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich erstellte Studie Missstände bei PVA-Begutachtungen von Pflegegeldbeziehern aufgezeigt, seitdem reißt die Kritik am Gutachterwesen nicht ab. Nun hat sich das Sozialministerium eingeschaltet. 3. April 2026 – (OTS /Pressemitteilung Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz BMASGPK) – Nach der aktuellen […]
UPDATE 22.5.2026 – „Das Verteidigungsministerium hat die Regeln für die Haarlänge von Soldatinnen und Soldaten neu geregelt. Auslöser war die Beschwerde eines Vorarlberger Offiziers, der wegen eines langen Zopfes eine Strafe erhalten hatte. Lange Haare müssen künftig entweder als Dutt oder als geflochtener Zopf getragen werden“, berichtet ORF.at Anmerkung ethos.at: Der Ausdruck „Dutt“ leitet sich […]