Jänner 2026 – Sechs Jahre hat die Metamorphose vom Bonmot zum Buch gedauert. Van der Bellens Coup 2019, bei der Beseitigung der FPÖ aus der Bundesregierung „die Eleganz, ja die Schönheit unserer österreichischen Bundesverfassung“ zur alleinigen Maxime seines Handels zu erheben, findet sich nun als Titel eines Sammelbandes mit juristischen und literarischen Beiträgen wieder.
Das schön und elegant designte Buch durfte Ende 2025 in der Manz’schen Verlags- und Universitätsbuchhandlung (MANZ) das Licht der Welt erblicken. Titel: „Die Schönheit und Eleganz der österreichischen Bundesverfassung“ (Hg. Christoph Bezemek). Der Untertitel „Ein literarischer Kommentar“ ist (diplomatisch formuliert) nicht ganz zutreffend.
1. finden sich im Sammelbad keine literarischen Kommentare, sondern assoziative Literatur aller Art zu einzelnen Artikeln des BVG.
2. finden sich zu den gleichen Artikeln des BVG (vorwiegend B-VG) fundierte juristische Kommentare.
3. Jedenfalls ist das Buch nicht „ein“ Kommentar, sondern die Gesamtheit von 2×21 Beiträgen zuzüglich Vorwort und Einleitung.
So stellt sich die Frage: ergeben drei Halbwahrheiten eine oder mehr als eine Wahrheit oder das Gegenteil, oder was?
Gemeinsam ist allen Beiträgen, dass sie von „führenden“ Schriftstellern (10) und -innen (11) und von „führenden“ Juristen (17) und weniger -innen (4) ausgeführt wurden, so der Herausgeber Christoph Bezemek, der selbst eine kritische Einleitung bzw. „Einordnung“ beisteuerte. Seine Intention „die Bundesverfassung in wesentlichen Passagen für eine breite Bevölkerung zu öffnen“, ist allerdings nicht mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis, denn Bezemek ist der Überzeugung: „die Kenntnis (und Auseinandersetzung mit) der Bundesverfassung ist einer kleinen Zahl von Initiiertenvorbehalten, die im Austausch miteinander die Deutungshoheit über ihren Gehalt beanspruchen.“ Das könnte ironisch gemeint sein; ist es aber nicht angesichts der folgenden Klarstellung: „Das hat in der akademischen Auseinandersetzung und in der richterlichen Rechtsanwendung so auch unbedingt seine Berechtigung.“
Diese juristische Grundhaltung widerspricht der Idee der Aufklärung im Geiste Immanuel Kants (auf den sich Bezemek mehrfach beruft). So eine Haltung kann keine Auswege aus der „selbstverschuldeten Unmündigkeit“ aufzeigen, sondern führt im Gegenteil in die Sackgasse der Expertokratie. Expertokratie ist – so wie jede Autokratie – das Gegenteil von Demokratie. Dies sollte jeder Mensch, somit auch jeder Jurist, spätestens angesichts der Gesetzgebungs-, Verordnungs- und Exekutivpraxis während der Coronakrise erkannt haben.
Der apodiktische Vorbehalt von der „unbedingten Berechtigung der Deutungshoheit“ wirft ein schiefes Licht auf die Bemühungen eines nicht führenden Philosophen, der unberührt von juridischen Initiations-Riten und ungeführt von den hoheitlichen Deutungen der Verfassungsjuristen, seine Betrachtungen zu Form und Inhalt, sowie Sinn und Zweck von Verfassungen im Allgemeinen sowie unserer Verfassung im Besonderen anstellt. (Beginnend mit „Baustelle Parlament“, 2020)
Die folgenden Anmerkungen über „Die Schönheit und Eleganz…“ können daher nicht als gewöhnliche Rezension, sondern nur als anstandslose Anmaßung gelesen werden. Wem das zu aggressiv erscheint, der kann die folgenden Ausführungen auch als Parallelaktion bezeichnen. Diese folgt chronologisch jenen „ausgewählten Bestimmungen der Bundesverfassung, deren Schönheit, deren Eleganz und deren Gewicht offenkundig scheinen“ (Bezemek). Dabei bleiben die literarischen Beiträge den Geschmäckern der aufgeklärten Leser überlassen, die juristischen Kommentare jedoch sind Gegenstand meiner parallel geführten Kritik, wie ich sie im Geiste von Immanuel Kant verstehe: frei von jeglicher Unmündigkeit bzw. befreit vom „Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.“ (Was ist Aufklärung?)
8. Dezember 2025 – Die Friedensforscherin Tanja Stopper, Herausgeberin von Frieden und Diplomatie, hat ein Memorandum über die neuesten Entwicklungen der NATO zusammengestellt. ethos.at bringt Auszüge; das komplette Dossier mit Links auf friedenunddiplomatie.de.
NATO – From Forsight to Warfight
Im letzten Jahr hat sich nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch bei der NATO, einiges in eine furchterregende Richtung entwickelt. Die Bundeswehr versucht hierzulande mit allen Mitteln, sich in die Mitte der Gesellschaft zu bewegen, zu einer „Normalität“ im „Stadtbild“ zu werden (in diesem Zusammenhang hätte ich gerne eine Debatte über`s Stadtbild), „gesellschaftliche Präsenz“ zu erhöhen mittels ihrer Uniformen und Marschmusik, unsere Kinder direkt aus den Schulen anzuwerben, während sie auch öffentlich immer öfter Fackelrituale abhält, die an dunkelste Zeiten erinnern. Auf NATO-Ebene allerdings (und diese ist ja nicht getrennt von der Bundeswehr zu betrachten) spielen sich Dinge ab, die man sich selbst in den schlimmsten Albträumen nicht ausdenken kann.
Allied Foresight Conference (AFC) – „Morgen fängt heute an“
Die NATO schreibt selbst: „Vom 7. bis 9. Oktober 2025 veranstaltete das NATO Defense College die zweite jährliche Allied Foresight Conference (AFC), die gemeinsam mit Allied Command Transformation (ACT) organisiert wurde. Mit dem Titel „Morgen fängt heute an“ brachte diese entscheidende Veranstaltung führende Experten aus alliierten und Partnerländern zusammen, um die sich wandelnde Landschaft von Kriegsführung, Sicherheit und strategischer Voraussicht zu erkunden.“
„Morgen beginnt heute“ – NATO Allied Foresight Conference 2025 – NATO Defense College. Dieses neue NATO-Imagevideo wurde für deren Treffen im Oktober produziert (Achtung, nichts für schwache Nerven): „NATO: FROM FORESIGHT TO WARFIGHT – YouTube
Wie es aussieht, haben sie es auf mehreren Kanälen verteilt: einmal vom „NATODefenseCollege“ (gelistet) und dann vom „NATO ALLIED COMMAND TRANSFORMATION“ (nicht gelistet). Darin heißt es u.a.: „…we have to relearn the language of deterrence… Manipulating the opponents emotions and understanding will be just as important as denying access to our spaces. The human mind will be a battlespace in its own right… humans might not have to be in the loop of lethal decisionmaking by AI. Drone swarms coordinates by robot motherships…“
Mit der Musik: „Hold your breath“… Und Florence Gaub (seit Jahren ganz vorne an der verbalen Kriegsfront) gab ihren Namen dafür her…
Übersetzt: „…Wir müssen die Sprache der Abschreckung neu erlernen… Die Emotionen und das Verständnis des Gegners zu manipulieren, wird genauso wichtig sein, wie der Zugang zu unseren Gebieten zu verweigern. Der menschliche Geist wird selbst zum Schlachtfeld… Menschen müssen möglicherweise nicht mehr in die tödlichen Entscheidungen der KI eingebunden sein. Drohnenschwärme werden von Roboter-Mutterschiffen koordiniert…“
Während Tausende, Millionen, nach Deeskalation und Diplomatie rufen, arbeitet die NATO auch mit ihrer „Mission 2044“ intensiv am Gegenteil. Und wie es aussieht, ist deren größtes Problem die Gesellschaft, die noch nicht fertig konditioniert wurde.
Weitere Strukturen der NATO:
„Kriegsführungsentwicklungskommando“ der NATO
„Strategisches Kriegsführungsentwicklungskommando der NATO“:
„Das 2015 (!) gegründete NATO-Kompetenzzentrum für Spionageabwehr (CI COE) feiert dieses Jahr sein zehnjähriges Bestehen und blickt damit auf ein Jahrzehnt stetiger Weiterentwicklung der Spionageabwehr der NATO zurück…
Aktuell konzentrieren sich die Bemühungen darauf, die Auswirkungen künstlicher Intelligenz, Cyberbedrohungen und den wachsenden Einfluss digitaler Ökosysteme auf nachrichtendienstliche Operationen zu verstehen…“ https://cicoe.org/
Daraus: „Kognitive Kriegsführung ist nicht das Mittel zum Zweck, sondern der Kampf selbst. Das Gehirn ist sowohl Ziel als auch Waffe im Kampf um die kognitive Überlegenheit. In diesem Umfeld umfassen die Auseinandersetzungen gezielte, synchronisierte militärische und zivile Aktivitäten entlang des gesamten Wettbewerbsspektrums, die darauf abzielen, kognitive Vorteile zu erlangen, zu erhalten und zu schützen…“
Auf dieser Seite gibt es auch einen weiteren Imagefilm dazu – ich empfehle, diesen Gut-Böse-Film anzusehen (man achte auf die Verwendung und Wiederholung der Begriffe „Demokratie“, „uns/wir“, „Regelbasierte Weltordnung“ etc.) und dann direkt im Anschluss zum Vergleich diesen hier:
„GHOSTS IN THE MACHINE“
„Die PSYOP-Kräfte sind Meister des Einflusses – der Kern der Informationskriegsführung. Wir führen Beeinflussungsaktivitäten durch, um psychologische Verwundbarkeiten zu bekämpfen und Risse, Verwirrung und Zweifel in gegnerischen Organisationen zu schaffen oder zu verstärken. Wir nutzen alle verfügbaren Verbreitungsmittel – von sensibel und High-Tech über Low-Tech bis hin zu No-Tech und Methoden von offen über heimlich bis hin zu Täuschung… 6th POB (A) unterstützt Operationen in Europa, die vom United States European Command (EUCOM) durchgeführt werden…“
„Das USEUCOM oder EUCOM, deutsch Europäisches Kommando der Vereinigten Staaten, ist eines von elf Unified Combatant Commands der Streitkräfte der USA. Es hat seinen Sitz in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen und war bis zur Einrichtung des US Africa Command 2007 das einzige US-Oberkommando mit Sitz außerhalb der Vereinigten Staaten. Im Jahr 2007 standen rund 72.000 Soldaten unter dem Kommando des EUCOM. Im US-amerikanischen Militärjargon werden die Militäreinrichtungen in Europa auch inoffiziell als „US Forces, European Theater“ bezeichnet…“
„…Die PSYOP-Einheiten arbeiten in kleinen, autonomen Teams und führen militärische Informationsunterstützungsoperationen durch, begehen Täuschungsoperationen des Verteidigungsministeriums…“
Psychologische Operationen (army.mil)
Es geht im Krieg in erster Linie um die Köpfe – und zwar prioritär um die der eigenen Bevölkerung, um diese eben „kriegstüchtig“ zu machen. Ohne sie, die den Krieg ja ausführen soll, wird es keinen Krieg geben. Daher erleben wir diese massive Beeinflussung seit vielen Jahren. Begriffe werden umgedeutet und 24/7 wiederholt, Feindbilder werden konstruiert und massiv geschürt (Gut-Böse), Essentielles wird verschwiegen und Fakten dürfen keine Rolle bei der Emotionalisierung spielen (sie würden auch entgegen sprechen).
„…Wir brauchen mehr solcher kreativer Anwendungen bestehender Technologien. Sie können die physischen, kognitiven und sensorischen Fähigkeiten verbessern… Die Russen und die Chinesen zu besiegen – das macht mir großen Spaß –, aber ich kann es nicht allein schaffen, dafür brauche ich Ihre Unterstützung. Vielen Dank, dass Sie hier sind. Machen Sie weiter so!“
Und er verweist hier selbst auf die „Zusammenfassung der NATO-Strategie für Biotechnologie und Technologien zur Verbesserung des Menschen“
„…Zu den Gründungsmitgliedern des Oracle Defense Ecosystems gehören Arqit, Blackshark.ai, Entanglement, die Fenix Group (jetzt Teil von Nokia Federal Solutions), Koniku, Kraken, Mattermost, Metron, SensusQ und Whitespace.
„Nichts ist wichtiger als die nationale Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten, und Oracle ist seit fast 50 Jahren ein Eckpfeiler dieser Mission“, sagte Rand Waldron, Vizepräsident von Oracle.
„Oracle und unser Verteidigungsökosystem planen, Innovationen voranzutreiben und zu skalieren, um die USA und ihre Verbündeten bei der Konfliktabwehr und beim Sieg auf physischen und digitalen Schlachtfeldern zu unterstützen.“
Mind-Hacking, Social Engineering, Psywar, Mensch-Maschine-Schnittstellen, Cyborgs, Bio-Kampfmittel und KI-gestützte Biowaffenentwicklung? „Spaß am Sieg auf den Schlachtfeldern gegen „DIE“ Russen und „DIE“ Chinesen“? Das alles geht ja weit über die damalige sog. „Wehrhaftmachung“ hinaus! Es ist der totale Wahnsinn.
Wenn diesen strukturellen Bellizisten nicht endlich Einhalt geboten wird, dann werden sie den Krieg komplett eskalieren. Anscheinend glauben sie in ihrer Hybris, sie könnten diesen Krieg erstens begrenzt halten und zweitens gewinnen.
Das ist keine Phantasie, sie sprechen es mittlerweile ganz klar aus, es wird nicht mehr vernebelt. Wir befinden uns am Anfang des Dritten Weltkrieges und es gibt nur eine einzige Möglichkeit, die große Katastrophe noch abzuwenden:
VERWEIGERUNG und BOYKOTT.
Wir dürfen uns nicht für diesen Krieg instrumentalisieren lassen. Wenn Rutte & Co. so viel „Spaß“ daran haben, dann sollen sie ihren Krieg doch selbst führen. Das wäre schnell vorbei – genauer gesagt, würde es dann niemals zu einem Krieg kommen.
„Es gäbe keine Kriege, müssten die jeweils Verantwortlichen selbst an die Front!“ Michael Johanni, Autor und Menschenrechtsaktivist
SIEHE AUCH „Aber die NATO“
Die Münchner Sicherheitskonferenz, ein Organ der NATO, hat ein Heft herausgegeben: „Aber die NATO! – 10 populäre Mythen über Putins Krieg in der Ukraine“ von Nico Lange. Mit Bezug zum Russland-Ukraine-Krieg werden 10 Thesen von NATO-Kritikern zurückgewiesen. Das Heft versucht zu erklären, warum die gegenwärtige westliche Außenpolitik zum Ukrainekrieg die einzig richtige Vorgehensweise sei und kritische Positionen unhaltbar seien. In dieser Serie bespreche ich das Heft, diskutiere die Thesen und bewerte die von der Münchner Sicherheitskonferenz gemachten Argumente. ZENSURIO hat die NATO-Argumente kritisch untersucht – 12 Videos dazu auf youtube.
Bachelor-Studiengang Gesundheits- und KrankenpflegePLUS feiert sein zehnjähriges Jubiläum
(pts 20.11.2025) – Ein Studium, zwei Standorte: Seit zehn Jahren bietet die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten das Bachelorstudium Gesundheits- und KrankenpflegePLUS an – seit 2023 auch am Bildungscampus Mostviertel in Mauer. Bei der Jubiläumsfeier gratulierten unter anderem die Landesräte Christiane Teschl-Hofmeister und Martin Antauer sowie Bürgermeister Matthias Stadler.
Foto Copyright: Lauris Lamplmair
Seit 10 Jahren bildet die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten erfolgreich Pflegekräfte aus. Was 2015 mit 56 Studierenden im ersten Jahrgang begann, entwickelte sich angesichts des steigenden Bedarfs an Pflegekräften zu einem der größten Studiengängen der Hochschule St. Pölten. Heute bietet der Bachelor-Studiengang Gesundheits- und KrankenpflegePLUS insgesamt 185 Studienplätze – an zwei Standorten.
In St. Pölten stehen jährlich 161 Plätze zur Verfügung – 41 im Sommer- und 120 im Wintersemester. Seit 2023 können Studierende ihr Studium auch am Bildungscampus Mostviertel in Mauer beginnen, wo 24 Plätze im Wintersemester angeboten werden. Derzeit bereiten sich rund 480 Studierende auf eine Tätigkeit im Gesundheits- und Pflegebereich vor, davon rund 400 in St. Pölten und rund 80 in Mauer.
„Unser Bachelor-Studiengang Gesundheits- und KrankenpflegePLUS feiert 10 Jahre erfolgreiche Ausbildung – ein bedeutender Meilenstein für uns. Bis heute konnten wir rund 630 Absolvent*innen wissenschaftlich fundiert und praxisnah auf eine zukunftsorientierte Karriere im Gesundheitswesen vorbereiten und in die Praxis begleiten. Damit leisten wir als Hochschule einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit in der Region und treiben zugleich jene Innovationen voran, die das Gesundheitswesen von morgen dringend braucht“, sagt Johann Haag, Geschäftsführer der USTP – University of Applied Sciences St. Pölten.
Meilenstein für die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten
Das Jubiläum wurde am 19.11.2025 mit Studierenden, Absolvent*innen, Lehrenden und Politik im festlichen Rahmen am Campus St. Pölten gefeiert.
„Der Pflege- und Betreuungssektor ist eine Zukunftsbranche. Die Lebenserwartung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher steigt, das ist einerseits ein gutes Zeichen für die Gesundheitsversorgung, andererseits steigt damit auch der Pflegebedarf. Wir haben daher die Pflegeausbildungsplätze erhöht und von der Mittelschule bis zum 2. Bildungsweg regionale Ausbildungsmöglichkeiten geschaffen. Das Jubiläum der USTP und vor allem die Zahl der Absolventinnen bzw. Absolventen sowie die Zahl der Studierenden untermauern die Bedeutung und das Interesse an einem Berufsfeld, in dem der Mensch so sehr im Mittelpunkt steht, wie in kaum einem anderen Job“, sagt Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister in Vertretung für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
„Zehn Jahre Pflegestudium am Campus St. Pölten stehen für Qualität, Verantwortung und Menschlichkeit. Die Absolventen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Gesundheitssystem. Pflege ist mehr als ein Beruf – sie ist eine Berufung, die Herz, Stärke und Engagement verlangt. Mein Dank gilt den Lehrkräften, den Verantwortlichen am Campus und vor allem den Absolventen. Ihre Arbeit wird gebraucht, geschätzt und anerkannt. Ich gratuliere herzlich zum Jubiläum und wünsche allen viel Erfolg und Freude für die Zukunft“, betont Landesrat Martin Antauer beim Jubiläumsfest.
„Seit nunmehr zehn Jahren leistet die USTP mit dem Bachelorstudium Gesundheits- und KrankenpflegePLUS einen unverzichtbaren Beitrag zur Ausbildung hochqualifizierter Pflegefachkräfte, die heute dringender denn je gebraucht werden. Das moderne und praxisorientierte Studienangebot setzt dabei Maßstäbe in der Vorbereitung auf die Herausforderungen eines sich stets wandelnden Gesundheitswesens. Von den hervorragend ausgebildeten Absolvent*innen und der bedeutenden Forschungstätigkeit profitiert nicht nur unsere Stadt, sondern die gesamte Region“, so Bürgermeister Matthias Stadler.
Studium Gesundheits- und KrankenpflegePLUS
Im Studium erwerben Studierende die notwendigen Kompetenzen und Kenntnisse für eine Tätigkeit im Gesundheits- und Pflegebereich. Das modular aufgebaute Studium basiert auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und vermittelt Lehrinhalte zu diagnostischen, rehabilitativen und therapeutischen Maßnahmen zur Erhaltung von Gesundheit und Vorbeugung von Krankheit.
Zusatzausbildung: Lehrgang Präklinische Versorgung und Pflege
Studierende, die ihr Bachelor-Studium „Gesundheits- und KrankenpflegePLUS“ im Wintersemester am Bildungscampus Mostviertel oder am Campus St. Pölten beginnen, können den Akademischem Lehrgang „Präklinische Versorgung und Pflege“ parallel zum Studium absolvieren. Sie vertiefen damit ihr Know-how in den Bereichen Notfallmanagement, medizinischer Diagnostik und Therapie im klinischen und präklinischen Setting und erhalten neben der Berufsberechtigung für Gesundheits- und Krankenpflege auch die Berufs- und Tätigkeitsberechtigung als Rettungs- und Notfallsanitäter*in.
Promotionsrecht für Fachhochschulen / Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Die Österreichische Fachhochschulkonferenz fordert ein Promotionsrecht für Fachhochschulen / Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) in Österreich. Die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten unterstützt diese Forderung. Die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten forscht auch im Bereich Digitales Gesundheitswesen und Pflege. Dieser Bereich ist hervorragend etabliert und über die letzten Jahre stark ausgebaut worden. Für die USTP – University of Applied Sciences St. Pölten ist es wichtig, die Möglichkeit zu erhalten, in diesem Bereich eigenständige Doktoratsprogramme anzubieten. Fachhochschulen / Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind eng mit Unternehmen und regionalen Strukturen vernetzt. Doktorand*innen treiben Schlüsseltechnologien und Innovationen voran, die in Wirtschaft, Industrie und KMU einfließen. Regionen profitieren durch eine stärkere Standortbindung und Unternehmen durch praxisnahe Forschung.
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