Politik – Seite 4

Rechnungshof: Bericht über Spionageprävention

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

05. Juni 2026 – (Presseinformation des Rechnungshofs Österreich) Hochdynamische Veränderungen der Bedrohungs- und Sicherheitslage erhöhten Anforderungen

foto: pixabay

Informationsabfluss, der Zutritt Unberechtigter oder Anwerbungsversuche des eigenen Personals sind konkrete Risiken, die das Innen-, das Verteidigungs- und das Außenministerium im Zusammenhang mit Spionage unter anderem identifizierten. Die Überprüfung von (potenziellen) Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aber auch von Dienstleistern oder der korrekte Umgang mit Informationen, die besondere Geheimhaltung erfordern („klassifizierte Informationen“), sind Beispiele für Elemente von Internen Kontrollsystemen (IKS), mit denen Risiken begegnet und Spionagevorfälle verhindert werden sollten. Auf Antrag des Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und weiterer Abgeordneter überprüfte der Rechnungshof den entsprechenden Präventionsmechanismus in den genannten Ministerien. Den Bericht „IKS-Elemente der Spionageprävention im Innenministerium, Verteidigungsministerium und Außenministerium (pdf)“ veröffentlichte er heute. Prüfungszeitraum sind im Wesentlichen die Jahre 2017 bis 2024.

Revolution: sanft aber radikal

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Reflexionen über Pavel Kohout zu seinem 98er, 20. Juli 2026

Aus dem Tagebuch eines Konter-Revolutionärs

Erschienen im Verlag C.J. Bucher AG, Luzern, 1969

Der Dichter Pavel Kohout, geboren 1928 in Prag, stand seit Ende des Zweiten Weltkriegs im Zentrum des historischen Geschehens seines Landes. Er folgte den Spuren seines kommunistischen Vaters. Tagebucheintrag vom 14.2.45: „Vater ist der gescheiteste Mensch, den ich kenne. Er spricht sieben Sprachen. Ich werde nie begreifen, wie man ihn zwei Jahre ohne Arbeit lassen konnte. Als ich ihn einmal danach fragte, lächelte er: Man hat entweder Geld oder Überzeugung.“ (12) Kohout „outet sich“, wie man heute sagen würde, ohne moralinsaure Entschuldigungen. Er macht plausibel, warum er als junger Mann nach den Abgründen der Nazidiktatur der KPČ beitrat und sogar Hommagen auf den damaligen Partei- und Regierungsführer Klement Gottwald verfasste, getragen von der Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Europa-Forum Wachau 2026

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

21. Mai 2026 - (Presseaussendung Europa-Forum Wachau via APA / OTS) - Das diesjährige Europa-Forum Wachau 2026, veranstaltet vom Verein Europa-Forum Wachau, beleuchtete zentrale Themen wie die Notwendigkeit neuer internationaler Allianzen, die umfassende Reform der europäischen Migrations- und Sicherheitspolitik sowie die Dringlichkeit eines Paradigmenwechsels in der europäischen Wirtschaftsstrategie.

Der Tag startete mit der Session „New Alliances in a Fragmented World“, die sich der entscheidenden Rolle neuer Partnerschaften jenseits traditioneller Pfade widmete. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihr Amtskollege Dato Erywan Pehin Yusof aus Brunei unterstrichen die Bedeutung von Kooperation und der Stärkung multilateraler Strukturen in einer zunehmend multipolaren Welt. Es wurde betont, dass Europa sich in einer neuen geopolitischen Ära befindet, die eine Neudefinition europäischer Souveränität und die Stärkung der Verteidigungsbereitschaft erfordert. „Strategische Autonomie bedeutet nicht, alleine zu handeln. Sie bedeutet, ein stärkerer und glaubwürdigerer Partner zu werden.“, so Meinl-Reisinger. „Die Partnerschaften, die gestärkt werden sollten, sind jene, die auf gemeinsamen Prinzipien, gegenseitigem Respekt und dem Bekenntnis zur internationalen Ordnung beruhen.“, so Dato Erywan Pehin Yusof. Die Erweiterung der EU, insbesondere um die Ukraine, Moldawien und die Staaten des Westbalkans, wurde als geopolitische Investition in Europas Stabilität und Zukunft hervorgehoben.