EMRK Art. 15: „das Leben der Nation“

Wehr in Österreich

6. April 2026 (Ostermontag) - Kritik am Konzept, Österreich als Nation zu konstituieren, kommt von Menschen, die eine unausweichliche Entwicklung von der Idee der Nation zur Ideologie des Nationalsozialismus sehen; anderseits von Internationalisten, die der Überzeugung sind, sie stünden über jeglicher Form von Nationalismus. Sie meinen, die Idee der Nation sei spätestens seit dem Durchbruch des Globalismus obsolet.

Foto: Eine standhafte Wehr seit 1904 in Feistritz, Österreich

Diese Positionen kann man historisch, politologisch und philosophisch diskutieren. Wenn alle diese Diskussionen zu dem Ergebnis führen, dass die Nation ein antiquiertes Konstrukt ist, so müssen wir doch aus pragmatischen Gründen die Notwendigkeit eines aufgeklärten Begriffs der Nation anerkennen.

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Pressfreedom Report ignoriert EU-Sanktionen

europ press freedom

3. März 2026 - „Ein heute publizierter Bericht der Plattform des Europarats für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten warnt vor einer weiteren Aushöhlung der Pressefreiheit in Europa. Man sei an einem „kritischen Wendepunkt“ angelangt. Vor allem autoritär regierte Staaten wie Russland, die Türkei, Belarus, Aserbaidschan wurden als Negativbeispiele genannt. Erwähnt wurden aber auch der staatliche und behördliche Druck auf Medien in Ländern wie Ungarn oder Serbien“, berichtet ORF.at (3.3.2026)

Kommentar ethos.at: Offensichtlich hat der "Europaratsbericht" (ORF.at) übersehen, dass die EU ohne jegliche Rechtsgrundlage „Sanktionen“ gegen zahlreiche EU-kritische Journalisten und Jounalistinnen erlassen hat. Thomas Röper (Anti-Spiegel), Alina Lipp (deutsche Bloggerin und Journalistin mit Liveberichten aus der Urkaine) und der deutsch-türkische Medienmacher Hüseyin Doğru. ChatGPT erklärt den naiven Lesen, dass es sich dabei um keine Eingriffe in die Pressefreiheit handelt: „Diese Sanktionen sind keine behördlichen Berufsverbote im klassischen Sinne, sondern wirtschaftliche und reiserechtliche Restriktionen (z. B. Einreiseverbote in weite Teile der EU, Einfrieren von Vermögen, Verbot wirtschaftlicher Zuwendungen). Die Entscheidung ist als Teil der EU-Sanktionen gegen Russland begründet worden und zielt laut EU darauf ab, Einflussnahmen und Desinformationskampagnen zu unterbinden“

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Zero Project Conference 2026

Zero Project 2026

The Zero Project Conference 2026: Accessibility, ICT, and Crisis Response

18 February 2026 - 20 February 2026, Austria

The annual Zero Project Conference has become a unique global meeting place to innovate for disability inclusion. More than 1,000 participants from around 100 countries will attend the conference at the United Nations Office at Vienna (UNOV) in Austria.

Über Zero Project / Essl Foundation

Auftaktverantstaltung im Parlament

Dienstag, 17. Februar 2026

9 Uhr: Eröffnet wird die Auftaktveranstaltung zur Zero Project Conference 2026 von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Es folgen Grußworte von Zero-Project-Gründer Martin Essl sowie eine Keynote von Anthony Banbury, Präsident der International Foundation for Electoral Systems (IFES).

Danach stellen Nationalratsabgeordnete von ihnen ausgewählte Innovationen vor, die zur Stärkung der Inklusion in Österreich beitragen können. Christian Ragger (FPÖ) berichtet über eine innovative Lösung zur Inklusion von Menschen mit Lernschwierigkeiten in öffentlichen Spitälern. Heike Eder (ÖVP) stellt eine KI-gestützte App vor, die es Menschen mit ALS-Erkrankung ermöglicht, mit ihrer eigenen Stimme zu kommunizieren. Die von Verena Nussbaum (SPÖ) ausgewählte Innovation trägt dazu bei, den Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit Lernschwierigkeiten zu verbessern. Fiona Fiedler (NEOS) präsentiert eine Innovation, die nationale Notrufnummern für non-verbale Kommunikation nutzbar macht. Ralph Schallmeiner (Grüne) stellt ein kostenloses Sprachtherapie-Tool mit Spielen und Musik für Kinder vor. Lesungen von Schauspielerin Maria Hofstätter und Schauspieler Gregor Seberg untermalen die Vorstellung der Projekte.

Schlussworte spricht Bundesratspräsident Markus Stotter. Durch die Veranstaltung führt ORF-Journalist Andreas Onea. (Parlament, Nationalratssaal)

Die Veranstaltung wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen.