Stephanie Diamant 22.1.2022 + + + ANSAGE AN DIE ÖSTERREICHISCHE REGIERUNG🇦🇹 + + + Sollten Sie die Impfpflicht bis zum 1. Februar 2022 nicht rückgängig gemacht haben, werde ich ab dem diesem Tag in einen angekündigten Hungerstreik treten und werde mich dementsprechend ab sofort darauf vorbereiten. Dieses Wochenende werde ich mich u.a. auch schriftlich an […]
Dringende Anfrage zum Impfpflichtgesetz Sehr geehrter Herr Sobotka! Sehr geehrte Frau Bures! Sehr geehrter Herr Hofer! Die Medien berichten, dass das „fertige Gesetz zur Impfpflicht“ am Sonntag, 16. Jänner, präsentiert wurde. Weit über 100.000 Stellungnahmen zum geplanten Impfpflichtgesetz sind auf parlament.gv.at eingegangen. Angesichts des Tempos, mit dem die Regierung ihre Agenda durchziehen will, stellen sich […]
4. Jänner 2022 – Am 17. Jänner steht im Nationalrat eine „Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz“ auf der Tagesordnung. Lapidar heißt es dazu: „Es werden Bestimmungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Behörde mit den Ethikkommissionen festgelegt. Dadurch wird gewährleistet, dass einerseits die hohe Qualität beibehalten und andererseits die Zeitvorgaben eingehalten werden können.“ Bei unserem Kandidat 2022 haben zwei Begriffe […]