Beschwerde bei der Datenschutzbehörde möglich 16. Dezember 2021 – Stell dir vor, Du bekommst einen Brief mit der Einladung zu einem Impftermin, den Du Dir gar nicht gewünscht hast – dann ist Weihnachten 2021! Nach Wien, wo die neonrote Stadtregierung immer schneller und noch übertriebener auf jede Coronavirusvariante reagiert, als die türkisgrüne Bundesregierung, wurden nun […]
17. März 2023 – Angestoßen durch die Ärztekammerliste “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” unter Vorsitz von DDr. Christian Fiala und den Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel hat der Verfassungsgeerichtshof entschieden, dass die während der Corona-Herrschaft geübte Polit-Justiz der Ärztekammer verfassungswidrig war. Details siehe ethos.at SIEHE AUCH: Corona History – die Aufarbeitung auf ethos.at Wien, 14. […]
14. Dezember 2021 – Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) + Ziel: Steigerung der Durchimpfungsrate in der Bevölkerung + Inhalt: Impfpflicht. Ergänzung 20. Dezember 2021: Die beiden Abgeordneten Gabriela Schwarz (ÖVP) und Ralph Schallmeiner (Grüne) haben Fleißaufgaben gemacht und heute den gleichen Gesetzesentwurf als selbstständigen Antrag eingebracht. Wozu? „Dieser Initiativantrag ist notwendig, […]