Verhaltenskodex für PVA-Gutachter

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Pflegegeld / Studie der Arbeiterkammer / Sozialministerium Anfang März hatte eine im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich erstellte Studie Missstände bei PVA-Begutachtungen von Pflegegeldbeziehern aufgezeigt, seitdem reißt die Kritik am Gutachterwesen nicht ab. Nun hat sich das Sozialministerium eingeschaltet. 3. April 2026 – (OTS /Pressemitteilung Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz BMASGPK) – Nach der aktuellen […]

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Verzopfte Verfassungsjudikatur

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

UPDATE 22.5.2026 – „Das Verteidigungsministerium hat die Regeln für die Haarlänge von Soldatinnen und Soldaten neu geregelt. Auslöser war die Beschwerde eines Vorarlberger Offiziers, der wegen eines langen Zopfes eine Strafe erhalten hatte. Lange Haare müssen künftig entweder als Dutt oder als geflochtener Zopf getragen werden“, berichtet ORF.at Anmerkung ethos.at: Der Ausdruck „Dutt“ leitet sich […]

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ÖGK kürzt Leistungen

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

7. März 2025 – Nachdem für großteils sinnlose Corona-Maßnahmen seit 2020 rund 100 Millilarden Euro vergeudet wurden – mitgetragen von den damaligen Oppositionsparteien SPÖ+NEOS – müssen diese nunmehrigen „Regierungs-Parteien“ gemeinsam mit der ÖVP nun bei den kranken Menschen sparen. „Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) kürzt Leistungen und erhöht Selbstbehalte. Ab Mai werden etwa die Regeln für Kostenübernahmen […]

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