Politik – Seite 46

Verhöhnungs-Kommission

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

oder doch Versöhnungs-Kommission?

16. Februar 2023 - "Vertrauensverlust", "Aufarbeitung", "Dialogprozess zu den Folgen der Coronapandemie"- eine Kommission muss her, so der Bundeskanzler Nehammer! Und die muss mit Experten besetzt werden - am besten gleich mit den Experten, die nach Auflösung der GEKO nix mehr zu tun haben. Nehammer wörtlich: "Ich will die Thematik nicht den Radikalen überlassen."

Wird die Kommission Schwarmintelligenz entwickeln, oder wird sie wieder nur das Ergebnis liefern, das der Kanzler schon vorab ex cathedra verkündet hat?

Klarer kann man es nicht mehr sagen: jene Kritker, die von Anfang an die mit Corona verbunden Probleme - die Einschätzung der Gefahren, die Maßnahmen, die Grundrechtsverletzungen - radikal, d.h. nicht nur oberflächlich, sondern bis in die Wurzeln, untersucht, analysiert und offengelegt haben (Beispiel: Kommentar auf fischundfleisch vom 12. März 2020) diese "Radikalen" werden von diesem "Dialogprozess" weiter ausgeschlossen? Dann ist der so genannte Versöhungsprozess von vornherein als Verhöhnungsprozess angelegt.

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Kärnten Landtagswahl 5. März 2023

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

6. März 2023 - "Der Verlust der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl bringt Bundesparteichefin Rendi-Wagner weiter unter Druck. Die ÖVP freut sich über eine Verschnaufpause, FPÖ-Chef Kickl bleibt auf Erfolgskurs", schreibt die Kleine Zeitung über die Auswirkungen von Kärnten auf die Bundesparteien. Die NEOS hätten nach der Interpretation allen Grund zur Panik, denn sie sind mit 2,6 Prozent nicht in den Landtag gekommen, ebenso die Grünen, die knapp unter der 4-Prozent-Hürde geblieben sind, während TK (Team Kärnten, ehemals Team Stronach) mit 10,1 Prozent fünf Sitze erringen konnte. (Vergleiche Prognose der Kleinen Zeitung im August 2022)

Es kann nur einen geben: USA

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Zwischenrufe aus Übersee

von Alfons A. Flatscher, Chefredakteur der Zeitschrift Report+

13. Februar 2023 - Die Spirale der Eskalation dreht sich immer schneller. Es geht um mehr als nur die Ukraine, es geht um die Hegemonie. NATO gegen Russland – bis zum bitteren Ende. Edward Kennedy, der 2009 verstorbene Senator aus Massachusetts, galt als der talentierteste Politiker seiner Dynastie. Als die Wolfowitz-Doktrin, die bis heute die US-Außenpolitik bestimmt, 1992 veröffentlicht wurde, hatte er nur einen Begriff dafür: "Imperialistisch!"

Paul Wolfowitz prägte mit seiner umstrittenen Doktrin die Ausrichtung der US-Außenpolitik. (Bild: Wikipedia)

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