Donnerstag, 23. Februar 23 um 19.00 Uhr Literaturbuffet Lhotky Rotensterngasse 2, 1020 Wien Der Grafiker und Musiker Jean Génie leidet an nicht mehr heilbarem Krebs. „Halb von mir selber, halb von den aufschiebenden Coronadeppenmaßnahmen verursacht.“ In einem „Krebsbuch“ mit zahlreichen Cartoons versucht er das Thema zu verarbeiten. Mehr über den Künstler auf seinem youtube-Channel
ethos.at hat diese Woche intensiver hinter die Kulissen geschaut und weniger über aktuelle Ereignisse berichtet. Dass VdB diese Woche nach Kiew pilgerte, um zu beweisen, dass Österreich „militärisch aber nicht politisch neutral“ sei, wird bei Analyse seiner Antrittsrede zu seiner 2. Amtsperiode niemanden verwunden.
+ Die Antrittsrede von VdB zu seiner zweiten Amtsperiode enthält viele schöne Sätze, die der Würde dieses Amtes entsprechen. Doch sobald Van der Bellen konkret wird, spricht ein Volkswirtschaftsprofessor, der beweist, dass der Bundespräsident den Kontakt zum Volk, den Kontakt zu 1,5 Millionen armutsgefährdeten Menschen dieses Landes verloren hat. Siehe VdB erforscht sein Gewissen.
2. Februar 2023 – Alle Parteien, die im Österreichischen Nationalrat vertreten sind, leisten sich eigene Partei-Akademien. Warum? Nicht weil Österreich eine Bildungsnation ist, sondern weil es dafür staatliche Mittel gibt. Und weil Österreich ein Rechtsstaat ist, gibt es dafür ein eigenes Bundesgesetz über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik (PubFG). Vollkommen gesetzeskonform fließen demnach laut Transparenzportal 10,5 Millionen Euro an die fünf „Parteiakademien“ von ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne – jährlich! Die ÖVP erhält davon 3,2 Millionen, die übrigen je nach Anzahl der Mandate entsprechend weniger, siehe Grafik von Statista:
Die „normale“ Parteienförderung ist von 2019 bis 2023 von 30 auf 33.8 Millionen Euro gestiegen, berichtet Johannes Huber auf seinem Blog dieSubstanz.at
2. Februar 2023 – Nach fast dreijähriger Planung ist gestern endlich bei Servus TV der Film über den Raxkönig Georg Hubmer gesendet worden! Der Film ist noch ca. eine Woche in der Mediathek von Servus TV zu sehen:
Vor über 180 Jahren errichtet Georg Hubmer, der Raxkönig, mitten in der Wildnis eine protestantische Enklave im katholischen Österreich. Doch als Pionier des Holzabbaus und wichtiger Hoflieferant hatte er den Kaiser auf seiner Seite.
1. Februar 2023 – „Die Pandemie geht, das Virus bleibt“, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach dem Ministerrat, der heute, Mittwoch, den Fahrplan für das Ende aller Corona-Maßnahmen beschlossen hat. Ziemlich genau drei Jahre nach Auslösung der Corona-Panik durch Kurz, Kogler und Co.
Ein halbes Jahr, nachdem das Land bereits weitgehend ohne Corona-Maßnahmen auskommt, liegt die Statistik konstant über den Zahlen der Lockdowns im Herbst 2020. Das haben ein paar Medien zu Jahresbeginn zum Anlass genommen, um „Expertenmeinungen“ zu publizieren, die ein Ende der Maßnahmen für „voreilig“ betrachten.
1. Februar 2023 – Das Team um Bernadette Conrads, Ex-Chefredakteurin von wochenblick.at, macht weiter. Gemeinsam mit Julian Schernthaner und Matthias Hellner versucht sie mit DerStatus.at, die Vision eines bürgernahen, elitenkritischen Journalismus zu verwirklichen. Damit will das Team die Lücke, die das Ende von wochenblick.at füllen; nach dem Motto: mag eine Reise zu Ende sein, dieser Weg darf und soll nicht so enden.
Der Verein Moral 4.0 engagiert sich für eine offene Demokratie und gibt das Online-Magazin ethos.at heraus, das keinen Cent öffentlicher Förderungen bekommt – während die Massenmedien mit Millionenbeträgen von unserer Regierung angefüttert werden (z.B. Millionen für „digitale Transformation von Krone und Co“)
Der Obmann des Vereins, Hubert Thurnhofer, ist die Nummer 1 der Liste Petrovic im Wahlkreis Obersteiermark, das sind die Bezirke Liezen + Murau + Murtal + Leoben + Bruck-Mürzzuschlag. Im Unterschied zu den Altparteien (ÖVP+SPÖ+FPÖ+Grüne+Neos, die Machtmissbrauch durch Parteienförderung betreiben) werden Kleinparteien wie die Liste Petrovic vom Topf der Parteienföderung einfach ausgeschlossen. Das ist die „Demokratie“ der Altparteien!
Deshalb bitten wir um rege Teilnahme bei der ONLINE-Auktion.
Wähle ein Werk, und sende Dein Angebot an office@ethos.at
BITTE um DEIN Gebot und DANKE für DEINE Teilnahme!
Bild: Herwig Hofmeiter, Reiter, Aquarell, 30×40 cm
17. März 2023 – Mittlerweile hat der Rechnungshof die Wahlkampfkostenabrechnung von VdB online gestellt. Er ist diesmal mit knapp drei Millionen Euro ausgekommen. Big Spender unter den Privaten waren H.P. Haselsteiner mit 50.000 Euro, Samen Maier GmbH mit 45.200, Werner Lampert 28.000, Johannes Baillou 25.000 STOG Immobilien 20.0000 und Brigitte Hanzmann-Frodl 11.000 Euro.
Der größte Teil der Spenden, insgesamt 2.348.197. Euro kamm von der Bundespartei der Grünen und allen Landespartei.
§24aAbs 4 Zuwendungen politischer Parteien 2.348.197,68
Die Grünen – Die Grüne Alternative Bundespartei Mariahilfer Straße 37-39, 1060 Wien 1.378.144,62
Die Grünen – Die Grüne Alternative Burgenland Pfarrgasse 30, 7000 Eisenstadt 5.665,46
Die Grünen Kärnten, Landesorganisation Bahnhofstraße 38a, 9020 Klagenfurt 1.711,78
Die Grünen – Die Grüne Alternative Niederösterreich Daniel Gran Straße 48, 3100 St. Pölten 19.683,81
Die Grünen – Die Grüne Alternative Oberösterreich Landgutstraße 17, 4040 Linz 327.184,33
Die Grünen Salzburg Glockengasse 6, 5020 Salzburg 32.881,31
Die Grünen – Die Grüne Alternative Steiermark Franz-Josef-Kai 70/1, 8010 Graz 129.433,54
Die Grünen – Die Grüne Alternative Tirol Müllerstraße 7, 6020 Innsbruck 31.874,98
Die Grünen – Die Grüne Alternative Vorarlberg Deuringstraße 3, 6900 Bregenz 32.933,98
Die Grünen – Die Grüne Alternative Wien Würtzlerstraße 3/3, 1030 Wien 388.683,87
Dazu kommen Spenden außerhalb des Zeitraumes gem. §24a BPräsWG 295.720,12 – ein kleines Hintertürl für anonyme Spender, da Spenden vor dem Stichtag zur Sammlung der Unterstützungserklärung (9. August 2022) nicht deklariert werden müssen.
31. Jänner 2023 – Die Antrittsrede von VdB zu seiner zweiten Amtsperiode enthält viele schöne Sätze, die der Würde dieses Amtes entsprechen:
„Wir werden unseren gewohnten Alltag verändern müssen. Denn sonst laufen wir Gefahr, unsere Zukunft abzuschaffen. Genaugenommen sind wir schon dabei. …
Zu Leopold Figls Zeiten hatten wir nichts, aber wir hatten die Hoffnung. Glaubt man den aktuellen Umfragen, so scheint es fast, als hätten wir alles, außer die Hoffnung. …
Es ist unser aller Aufgabe, ein Bild von einer Zukunft zu entwerfen, auf die man sich wieder freuen kann. Wir alle entwerfen dieses Bild durch unser tägliches Handeln. Wir entwerfen dieses Bild, indem wir als Politikerinnen und Politiker nicht nur auf unser eigenes Klientel und unsere unmittelbaren Gesinnungsgenossen achten, sondern auf das Wohl des ganzen Staates…
Wir entwerfen das Bild einer Zukunft, auf die man sich freuen kann, indem wir uns nicht unterkriegen lassen durch Rückschläge und Schwierigkeiten. Weil wir auf unsere Talente, unsere Fähigkeiten, unser Wissen und Können vertrauen. Und weil wir einander vertrauen. Weil wir uns nicht von der Angst steuern lassen. Angst lässt uns erstarren. Angst kennt keine Zukunft.“
Aktion vor der BRD-Botschaft: Keine Waffen – Keine Panzer
Beginn Montag., 30.01.2023 – 16:30 Uhr
Ort Deutsche Botschaft, Gauermanngasse 2-4, 1010 Wien
Aufruf zur Friedenskundgebung von Selbstbestimmtes Österreich:
Nehmt selbstgemachte Schilder/Plakate mit Friedensforderungen mit!
Stoppt den Krieg!
Keine Waffen- Keine Panzer!
Waffenstillstand jetzt!
Neutralität einhalten!
Ergänzung 1. Februar 2023: derstatus.at berichtet über die Demo
Update 4. Juni 2025 + DiskussionsUNkultur in Österreich: Nachdem Kanzler Stocker vorige Woche gefordert hatte, die EMRK „neu auszuslegen“ um Abschiebungen von Ausländern zu erleichtern, meldet sich am 4.6. 25 der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), weil er das Feld nicht „den Rechten“ überlassen will. SPÖ-Chef Vizekanzler Andreas Babler distanzierte sich umgehend. Der Grund: das sei Kaisers Privatmeinung. Eine Neos- und eine ÖVP-Ministerin flankieren des SPÖ-Chef und grinsen blöd. Damit Ende der Diskussion!
Kommentar ethos.at: Die Behauptung des ORF, Kaiser habe diese Diskussion „angestoßen“, ist falsch. Angestoßen hat diese Diskussion nämlich ethos.at am 27.1.23 mit einem Plädoyer von Prof. Hannes Tretter und Marion Wisinger und einer ausführlichen Replik darauf von ethos-CR HTH. Da der Österreichische Regierungsfunk aber grundsätzlich nicht recherchiert sondern nur auf Zuruf von Regierungsmitgliedern reagiert, kann er diese Tatsache natürlich nicht kennen! Man kann offenbar einem ORF-Redakteur nicht zumuten, ethos.at als Informationsquelle zu nutzen. Die Logik des Regierungsfunks: Mit dem Machtwort von Babler ist das Thema auch für den ORF beendet. Womit der ORF einmal mehr gegen seinen verfassungsmäßigen Auftrag verstößt. Und ein Grund mehr, warum ich keine „Haushaltsabgabe“ bezahle!
SIEHE AUCH: Die Bedenklichen Seiten unserer Verfassung (meinbezirk.at 12.10.2020)
+ TEIL 1: Wie die Europäische Menschenrechtskonvention Demokratie und Rechtsstaat schützt
27. Jänner 2023 – Publikation auf ethos.at mit Genehmigung der Zeitschrift INTERNATIONAL W/2022
+ TEIL 2: EMRK pro und contra
Ein Plädoyer für eine sachliche, aber schonungslose Auseinandersetzung mit EMRK und allen anderen Gesetzen, sowie mit den Methoden der Gesetzgebung. Von Hubert Thurnhofer