Aufklärung / Kultur der Wahrheit 25. Jänner 2022 – „Schlechte Zeiten für den Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset: Nach Pascal Najadi hat nun auch die Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL! gemeinsam mit „Freunde der Verfassung“ Strafanzeige gegen ihn erstattet. Während der Investor Najadi dem Präsidenten Berset vorwirft, die Öffentlichkeit zur Wirksamkeit der Covid-Vakzine getäuscht zu haben, steht im Zentrum […]
24. Jänner 2023 – Wie ein Lauffeuer verbreiten sich heute, Dienstag, die Berichte über Korruption. Nicht irgendwo in der Ukraine, sondern im engsten Umfeld der Präsidentenpartei „Diener des Volkes“. Das Nationale Antikorruptionsbüro NABU hat den Stein am Wochenende mit der Festnahme eines Vizeministers des Regionalministeriums ins Rollen gebracht. Daraufhin fielen andere Dominosteine: ausgerechnet im Verteidigungsministerium, das Lebensmittel […]
22. – 28. Jänner 2023 – KW4 + Landtagswahl in Niederösterreich.NEWS berichtet über die Basics („Wer darf wählen?“), die neuesten Umfragewerte und natürlich über die die Spitzenkandidaten der etablierten Parteien. Dass in einigen Wahlkreisen auch Kleinparteien antreten, ist aus Sicht von NEWS irrelevant. Allein die MFG wird in einem Satz erwähnt: „Unwahrscheinlich, aber möglich erscheint […]
Das geplante Krisensicherheitsgesetz B-KSG… 23. Jänner 2023 … ist ein weiterer Grund, über die Qualität der österreichischen Gesetzgebung grundsätzlich nachzudenken. (Inhalt und Stellungnahmen gegen das B-KSG siehe: „Teuer und infeffizient„). auf Krisen vorbereitet zu sein, sollte eigentlich zum Grundgerüst jedes Politikers, jedes Beamten und natürlich auch jedes Staatsbürgers gehören. Diese Vorbereitung ist eine Frage der Einstellung […]
Mitteilung von Attac Diskussion mit internationalen Expert*innen: Public Power – wie schaffen wir eine gerechte und ökologische Energieversorgung? Ist die Liberalisierung der Energiemärkte gescheitert? Was muss sich verändern, damit das Energiesystem ökologisch, leistbar und demokratisch wird? Zeit: Freitag, 27.01.22, 18:30 Uhr Ort: Uni Wien, Campus Altes AKH, Hof 2, Hörsaal A, Spitalgasse 2, 1090 Wien […]
Es gehört zum Zeitgeist 2023, vielmehr zum Ungeist unserer Zeit, dass hochrangige Politiker ihre politischen Feinde mit Hitler vergleichen. Zum Programm der Vergangenheitsbewältigung, das gescheitert ist und als Vergangenheitsbewältigungskult weiter lebt, gehört, Hitler als größten Bösewicht der Geschichte und die Nazidiktatur als Unrechtsstaat zu charakterisieren. Diese Charakteristik erhebt die Nazidiktatur nolens volens zur einmaligen Ausnahmeerscheinung […]
Update Krisensicherheitsgesetz 7. August 2024 – Postenschacher kurz vor Torschluss – es kam exakt wie von ethos.at prognostiziert. „Nach wochenlangem Ringen hat sich die türkis-grüne Regierungskoalition auf die Besetzung wichtiger Schlüsselposten geeinigt. Der amtierende Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) wird neuer OeNB-Gouverneur. Fixiert wurden außerdem die Leitung der neuen Krisenkoordination und Nachbesetzungen in der […]
15. – 21. Jänner 2023 – KW3 + Der „Fall Teichtmann“ ist kein Einzelfall. ethos.at hat die Frage gestellt, ob es keine Prävention gegen Pädophilie gibt und Experten und Expertinnen um Statements gebeten. Die Schweizer Autorin Monika Hausamann befürchtet, dass ein tiefsitzendes Problem vom Mainstream verharmlost wird: „Zur den mittlerweile Dutzenden sexuellen Orientierungen, wie der […]
Ein Beitrag zur Friedens-Bildung 20. Jänner 2023 – NaturFreunde Deutschlands fordern eine europäische Friedensinitiative und stellen die Frage: erleben wir erneut einen Krieg der Schlafwandler? (Pressemitteilung) Vor dem Ukraine-Gipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein warnt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, vor Entwicklungen wie im Ersten Weltkrieg und fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine europäische Friedensinitiative. Michael […]
Ein Beitrag zur politischen Ästhetik 20. Jänner 2023 – Vor einem Jahr haben die Herrschaften unseres Landes, vom Präsidenten abwärts bis zum letzten Hinterblänkler im Nationalrat, das Todesurteil über unsere Demokratie gesprochen, und zwar mit der Annahme des „Impfpflicht-Gesetzes“, gegen das über 180.000 Einwendungen aus dem Volk eingebracht wurden. Exekutiert wird das Todesurteil auf Raten […]