Autor: Hubert Thurnhofer

EU: Martin Sonneborn ist wieder da

14. Oktober 2024 – Auch im neuen EU-Parlament ist der einzige TITANic des EU-Parlaments, Martin Sonneborn, wieder mitten im Getriebe. ethos.at erlaubt sich, seine Publikationen im Geiste der Aufklärung (es lebe Immanuel Kant!) und im Interesse der Menschheit hier zu übernehmen! Ich hoffe, der Bezieher eines arbeitslosen EU-Einkommens weiß die Aktionen eines Beziehers keines Einkommens zu würdigen.


Sonneborn EU 2024

+++ Zwischenbericht (kurz) aus der EU +++

Was wird hier eigentlich gespielt?

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2024.10.27 RKI-Leaks in Wien

Corona-Aufarbeitung / Coronaaufarbeitung – Das große Event über die hochbrisanten Protokolle!

Am 27. Oktober in Wien!

Lorely-Saal, Penzinger Str. 72, 1140 Wien

Einlass (Aula): 16:00 Uhr


RKI Leaks in Wien DNA

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Kabelka Dietmar: Medizinethik in der Krise

Ein Kassenarzt, der schon nach Ausrufung der Corona-Pandemie kritische Fragen gestellt hat, und immer noch praktiziert, ist Dietmar Kabelka aus Linz (Oberösterreich). Mit zwei Büchern, erschienen bei story.one, hat er seine Beiträge zur Aufarbeitung der Corona-Jahre vorgelegt.


Kabelka Dietmar

Der erste Band trägt den Titel „Alle hätten es wissen können – Medizinethik in der Krise“ und straft alle Politiker Lügen, die wenige Monate nach Einführung der Impfpflicht (20.1.2022) plötzlich aufwachten, um zu erklären „mit dem Wissen von heute, hätten wir dem Gesetz nicht zugestimmt.“ Das Wissen von Mitte 2022 hatten viele schon 2020. So veröffentlichte Kabelka schon am 19. April 2020 einen offenen Brief an den Bundeskanzler (damals noch Sebastian Kurz):

„Ich kann Ihre willkürlichen und heillos überzogenen Bestimmungen nicht mehr gutheißen … immer mehr zeigt sich, dass die Kollateralschäden viel zu hoch sind. …Das Leben unserer Omas und Opas kann man auch ohne einen Lockdown schütze. … sperren Sie die Bevölkerung nich mehr zu Hause ein. Respiratorische Infekte werden im Freien mit dem nötigen Abstand nicht übertragen.“

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NR-Wahl: Vorläufiges Endergebnis

Vorläufiges Endergebnis der Nationalratswahl 2024 inkl. aller Wahlkarten

3. Oktober 2024 22:33 Uhr – Auf Grundlage der Sofortmeldungen der Landeswahlbehörden von Sonntag, 29. September, von Montag, 30. September sowie von heute, 3. Oktober 2024, liegt ein vorläufiges Endergebnis der Nationalratswahl 2024 inklusive aller Wahlkartenstimmen vor. Dieses lautet wie folgt:

Die Zahl der Wahlberechtigten betrug 6.346.059.

Davon haben 1.416.314 nicht an der Wahl teilgenommen (ihre Stimme nicht abgegeben, sondern behalten).

Von den abgegebenen Stimmen waren weiter 46.857 ungültig (die meisten davon sicher nicht aus „Unfähigkeit“ zu wählen, sondern um ein Zeichen des Protestes zu setzen).

Nur 4.882.888 Stimmen waren gültig.

Die Wahlbeteiligung betrug: 77,7 Prozent.

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2024.10.09 Gerichtstermin: Sonja Sagmeister gegen ORF

Einschränkung der Pressefreiheit in Österreich

Update 28.5.2026 – SonjaSagmeister @SonjaSagmeister via X.com – Ich bewerbe mich als JOURNALISTIN für den Posten als ORF Generaldirektorin: als Zeichen GEGEN Politik- Einfluss und FÜR den Schutz unabhängiger Redakteure. ANECKEN statt ANBIEDERN, Recherche statt Hofberichterstattung. Der Dank des ORF sollte den Gebührenzahlern gelten. (Die Wahl findet am 11 Juni 2026 statt).

Update 9. März 2026 – Sonja Sagmeister @SonjaSagmeister via X.com 9.3.26 Nun weiß man mehr.Für mich ist es heute ein besonderer Tag. Bin eine Frau – die von ORF GD Roland Weißmann-persönlich 2x gekündigt wurde. Als Topjournalistin bin ich gegen Misstände „Bestell- Interview“ und Männer „hate“ aufgestanden. Es hat mir geschadet.

ORF.at (9.3.26) über den Rückritt des „Generals“: Der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer, hat am Montag im Ö1-Mittagsjournal das Vorgehen rund um den überraschenden Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann verteidigt. Bei Belästigung gebe es „null Toleranz“.

Update 25. November 2025 – „Wie schon das Arbeits- und Sozialgericht im Vorjahr hat nun auch das Oberlandesgericht Wien (OLG) in zweiter Instanz entschieden, dass die Kündigung von Journalistin Sonja Sagmeister durch den ORF unrechtmäßig erfolgte. Der Berufung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen das Urteil, wonach eine Motivkündigung wegen widerständigen Verhaltens vorgelegen sei, wurde nicht Folge gegeben. Eine ordentliche Revision ist nicht zulässig, geht aus dem der APA vorliegenden Urteil hervor“, berichtet Kleinezeitung.at (6.7.25)

Update 11. Dezember 2024 – DerStandard.at berichtet:Arbeitsgericht hebt Kündigung von ORF-Redakteurin Sagmeister auf. Das Gericht sieht in erster Instanz Motivkündigung wegen widerständigen Verhaltens. Der ORF geht gegen die Entscheidung in die nächste Instanz.“

(pts021/19.09.2024/10:50) – ORF-Redakteurin Sonja Sagmeister fordert vom ORF Rücknahme der Kündigung und Wiedereinstellung. Dass unabhängiger Journalismus in Österreich immer stärker unter Druck gerät, erfährt die langjährige ORF-Korrespondentin und Journalistin Sonja Sagmeister (49) derzeit am eigenen Leib. Nachdem sie konzertierte Interventionen der Pressestelle im Wirtschaftsministerium und ihrer ORF-Vorgesetzten zurückwies, wurde sie mit Repressalien bis hin zur Kündigung konfrontiert. Der Fall wird ab 9. Oktober vor Gericht verhandelt.

Widerstand gegen „bestellte“ Interviews

Laut eigenen Angaben wurde die international anerkannte Wirtschaftsjournalistin von der ORF-Ressortleiterin aus Niederösterreich wiederholt unter Druck gesetzt. So sollte sie etwa einen inhaltlich vom Wirtschaftsministerium vorgegebenen Themenblock „Arbeitsmarkt & Budget“ in der „Zeit im Bild“ (ZIB) für den amtierenden Wirtschaftsminister Martin Kocher auf Sendung bringen. Dieses „bestellte“ Interview war Anlass für die ORF-Redakteurin, sich zu wehren. Ein Interview auf Wunschthemen zu beschränken, komme für sie nicht in Frage, sagt die Wirtschaftsredakteurin.

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2024.10.26 Neutralität statt EU-Militarisierung

26. Oktober: Kundgebung „Ja zur Neutralität! Nein zu Sky-Shield und EU-Kriegstruppe!“

FRIEDEN UND KLIMAGERECHTIGKEIT BRAUCHEN KOOPERATION

AUSSTIEG AUS DER EU-MILITARISIERUNG

FÜR EINE AKTIVE FRIEDENS- UND NEUTRALITÄTSPOLITIK ÖSTERREICH!

Sa, 26. Oktober 2024, Kundgebung der Solidarwerkstatt Österreich am Nationalfeiertag, 13 bis 15.30 Uhr, Maria-Theresien Platz, Wien

16 Uhr, Abschlusskundgebung verschiedener Friedensgruppen am Platz der Republik, vor dem Parlament.


Waffen nieder

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Europas Steuerparadiese

1. Oktober 2024 – Ökologisch nicht ganz korrekt schreibt Attac über das „Ranking der Konzern-Steuersümpfe“. Die Zeiten, als Bundespräsident Kirchschläger zur moralischen Autorität erhoben wurde, weil er politische Sümpfe trocken legen wollte, sind vorbei. Ein Sumpf ist ein schützenswertes Biotop. Steuerinseln dagegen müsste man renaturieren. Bäume statt der ehrlichen Steuerzahler sollte man dort pflanzen.

(Attac Pressemitteilung) – Britische Gebiete und EU-Staaten dominieren

Tax Justice Network, Attac und VIDC fordern Reform der Konzernbesteuerung unter dem Dach der UNO / OECD hat versagt

Das Tax Justice Network (TJN) veröffentlicht am 1. Oktober das Ranking der wichtigsten Konzern-Steuersümpfe, den Corporate Tax Haven Index (CTHI). Auf den ersten 3 Rängen des Index liegen die Britischen Jungferninseln, die Kaimaninseln und Bermuda. Sie alle sind von Großbritannien kontrollierte Gebiete. Zahlreiche Spitzenplätze gehen an EU-Staaten: Die Niederlande, Irland und Luxemburg liegen auf den Rängen 7, 8 und 10, Zypern folgt auf Rang 14. Österreich liegt auf Platz 36 und damit im Mittelfeld.

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Hunger.Macht.Profite.

13. Filmtage zum Recht auf Nahrung

Österreichweit von 10. Oktober bis 28. November 2024

Bis zu 783 Millionen Menschen leiden weltweit an Hunger. Mehr als 2,3 Milliarden Menschen haben derzeit keinen Zugang zu gesunden Lebensmitteln. In Europa setzen Teuerungen die Bevölkerung weiter unter Druck. International wird Hunger immer häufiger als Kriegsmittel eingesetzt.


https://www.youtube.com/watch?v=YlliVZobzIo


Die Filmtage zum Recht auf Nahrung – Hunger.Macht.Profite. – bringen zum 13. Mal österreichweit kritische Dokumentarfilme in die Kinos, die die Probleme unserer weltweiten Nahrungsmittelerzeugung aufzeigen – aber auch, was wir dagegen tun können. Von 10. Oktober bis 28. November 2024 (und damit rund um den Welternährungstag am 16. Oktober) sind die Filmtage in Wien, Niederösterreich, der Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Oberösterreich und erstmals in Salzburg.

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Bargeldlose Gesellschaft: Vision oder Illusion?

Ein europäisches Stimmungsbild zur Zukunft des Bezahlens

25. September 2024 (Pressemitteilung der Marketagent.com online reSEARCH GmbH) – Das kontroverse Konzept einer bargeldlosen Gesellschaft sorgt sowohl in den Medien als auch in der Bevölkerung immer wieder für Diskussionspotenzial. Eine groß angelegte Studie des digitalen Markt- und Meinungsforschungsinstituts Marketagent mit 26.584 Befragten aus 10 europäischen Ländern deckt nun auf, wie die Bürgerinnen und Bürger zu Bargeld stehen, ob sie sich ein Leben ohne Cash vorstellen könnten und wie sie auf einen Umstieg auf rein elektronische Zahlungsmethoden reagieren würden.


Sichere Zahlungsmittel Bargeld

Fact Box

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2024.09.30 Monatsrückblick September

+ NR-Wahl 2024: Wozu wählen? Die häufigste Antwort, wenn ich Menschen auf der Straße angesprochen habe, um über die Nationalratswahl zu sprechen, war eine wortlose Geste: das Abwinken. Eine sehr häufige Antwort von Menschen, die noch ihren Sprachapparat zur Kommunikation nutzen, war: ich gebe meine Stimme nicht mehr ab – ich behalte meine Stimme. Nur Abgeordnete der Liste Madeleine Petrovic bleiben „Stimme des Volkes“, denn nur die LMP wendet sich kategorisch gegen den Klubzwang, zumal dieser verfassungswidrig ist.


echt gut Petrovic

+ „Auch wenn die FPÖ die Wahl gewinnt, will der Bundespräsident Parteichef Herbert Kickl nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen. Wie vernünftig und demokratisch ist diese Haltung?“ Servus Nachrichten via Twitter 20.9.2024. ethos.at kommentiert: Diese Haltung ist ausnahmsweise verfassungskonform. SIEHE: Weitere Wahl-Prognosen und Wahl-Spekulationen

+ VORZUNGSSTIMME für Hubert Thurnhofer, LMP

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