Autor: Hubert Thurnhofer

Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990

(C.H. Beck Verlagsinformation) – Seit dem 24. Februar 2022 steht die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Ihre Strategien sind gescheitert. Ihre Grundüberzeugungen erschüttert. In Deutschland und international wird heftig über sie gestritten. War sie von Anfang an verfehlt? Wie weit reichte der Einfluss Russlands und seiner Netzwerke? Befand sich die Bundesrepublik auf einem Sonderweg? Bastian Matteo Scianna hat bislang unzugängliche Archivbestände ausgewertet und legt die erste wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung zu einem der umstrittensten Themen der deutschen Zeitgeschichte vor.

Bastian Matteo Scianna hatte Zugang zu unbekanntem Archivmaterial aus dem In- und Ausland, unter anderem zu den Akten des Kanzleramts unter Helmut Kohl, zu den Protokollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion oder Gesprächsmitschriften aus britischen und amerikanischen Quellen. Seine grundlegende Analyse zeigt, dass die Geschichte viel komplexer ist als manchmal dargestellt. Die deutsch-russischen Beziehungen waren besonders und genossen einen hohen Stellenwert. Es fuhr daher ein Sonderzug nach Moskau. Doch stand die Bundesrepublik in Europa keineswegs allein und war nicht nur „blind und naiv“, wie manche Kritiker behaupten. Andere Länder glaubten ebenfalls an «Wandel durch Handel» und wollten mit Russland zusammenarbeiten: Die „Utopie der Verflechtung“ war keinesfalls ausschließlich Made in Germany. Auch andernorts folgte man internationalen Interessen und erkannte zugleich die Grenzen des eigenen Einflusses auf die Entscheidungen des Kremls. Dass Deutschland heute so stark in der Kritik steht, ist trotzdem teilweise gerechtfertigt: Denn man hatte keinen Plan B und keine Strategie für den Ernstfall. Die Bundeswehr verkümmerte. Die Ukraine wurde nicht aufgerüstet. Dialog, Entspannung und Einbindung waren noble Versuche, die aber ohne eine glaubwürdige Abschreckungspolitik in der Luft hingen und am Ende zusammen mit energiepolitischen Irrwegen die Sicherheit Europas gefährdeten.

Zensur wurde in Österreich bereits 1867 mit dem Staatsgrundgesetz abgeschafft. Wer heute noch Massenmedien liest, kann sicher sein, dass deren Gleichschaltung nicht durch Zensur, sondern durch Selbstzensur passiert. In Österreich agiert die Zensur nicht durch Verbotsmechanismen, sondern durch Belohnungsmechanismen, wie ethos.at am Beispiel der „Qualitätsjournalismusförderung“ aufgezeigt hat.

Die Plattform Zensurio.net steht natürlich für das Gegenteil von Zensur. Das Logo verweist auf Zorro, den Rächer der Armen (die keine Zeit zum Lesen finden). Aber auch die Assoziation mit Zenturio, dem Vorkämpfer und Anführer einer Hundertschaft, ist naheliegend. Eine eigene Seite widmet der Herausgeber lesenswerten Büchern. Und weil die meisten Menschen schon aufgegeben haben, selbst Bücher zu lesen, nimmt ihnen Zenturio einen Teil der Arbeit ab, und liefert frei Haus Kurzfassungen – als Vorleser einer hoffentlich schnell wachsenden Schar von Nachlesern.

Der Herausgeber merkt an: „Im Folgenden gebe ich die für mich interessantesten Aussagen aus diesem Werk in eigener Formulierung wieder. Diese Zusammenfassung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Repräsentation des Autors. Sie spiegelt auch nicht zwingend meine Meinung wieder. Ich gebe zu den jeweiligen Angaben die Seitenzahl an, auf der entsprechende Informationen im Buch zu finden sind. Ob die getroffenen Aussagen wahr sind, bleibt der eigenen Recherche überantwortet.“

Bisher erschienen (Stand 15.10.2024)

Josef Mühlbauer, Maximilian Lakitsch (Hg.) Kritische Friedensforschung. Konzepte, Analysen & Diagnosen Mit Beiträgen u. a. von Dieter Segert, Claudia Brunner, Roy Casagranda, Werner Wintersteiner, Gerhard Senft und Mohssen Massarat Mandelbaum Verlag, 2024 (Verlagsinformation) – Die militärische Invasion der Ukraine durch Russland zu Beginn des Jahres 2022 sowie die Covid-19-Pandemie haben gesellschaftliche und politische Dynamiken in Gang […]