… aus krausen Gedanken, aus Nachtchimären erschienen im Juni 2024, erhältlich u.a. auf amazon und nachzulesen im Internet unter paulmatusek.com Paul Friedrich Matusek ist Wirtschaftswissenschafter, Journalist, Schreiberling, Unternehmer, Blogger, Meditationslehrer. Seine Interessen sind je nach Lebenslage ein wenig verschieden, sie reichen von Mikrobiologie bis Makrokosmos, von Quantenphysik bis zu den Welten „die noch nie ein Mensch […]
16. Juli 2024 – (Mitteilung der Wissenschaftlichen Initiative Gesundheit für Österreich) Nun hat die österreichische Regierung also noch kurz vor der Sommerpause beschlossen, dass jeder Bürger ab sofort verpflichtet ist, dem Gesundheitsminister und weiteren Behörden seine persönlichen Gesundheitsdaten zu offenbaren (Nationalratsabgeordnete schicken E-Impfpass in den Vollbetrieb). Mit eImpfpass und daran angeschlossenem zentralen Impfregister sollen ab sofort Impfungen und sogenannte „impfrelevante Informationen“ jeder einzelnen Person gesammelt und für Behörden zentral und namentlich abrufbar werden. – Aus datenschutzrechtlicher Sicht ohnehin ein Fiasko.
Graz + Leibniz + Hartberg
SIEHE AUCH Erfahrungsberichte
Vorwort von Madeleine Petrovic (Auszüge): “Corona hat zu einer schonungslosen politischen Analyse veranlasst, die überfällig war. Ohne diesen schmerzhaften ‚Polit-Tritt in den Hintern‘ hätte kaum jemand die Notwendigkeit gespürt, wieder mal Geschichte zu lernen, aus der vermeintlichen Sicherheit des demokratiepolitischen Dahindösens aufzuwachen. […] Schon vor Corona wurden Pandemien ausgerufen, man denke etwa an die Vogel- oder die Schweinegrippe. Aber erst der gepushte Corona-Hype sicherte den Pharma-Riesen und ihren Verbündeten das Füllhorn öffentlicher Gelder. Regelmäßige medizinische Eingriffe (‚Impfungen‘) an allen (gesunden) Menschen, durchgesetzt mit Befehls- und Zwangsgewalt der Staaten und/oder mit der Drohung, Arbeit und Einkommen zu verlieren, die persönliche Freiheit einzubüßen, führten zu einer gewaltigen Umverteilung von unten nach oben. Das alles war untermauert mit rücksichtslosem Framing Widerspenstiger als ‚Schwurbler‘, Querdenker oder Rechtsextreme sowie der moralischen Keule eines pervers umdefinierten Begriffes der Solidarität. […] Corona sei Dank sind Naivität und Vertrauen auf falsche Propheten im Schwinden begriffen.“
2. August 2024 (Pressemitteilung der LMP via APA / OTS) – Am 29.09.2024 wird die Liste Madeleine Petrovic in allen Bundesländern auf dem Stimmzettel stehen. Die Unterlagen wurden bei den Landeswahlbehörden eingereicht. „Wir sind überwältigt von den vielen Unterstützungserklärungen und den zahlreichen persönlichen und rührenden Botschaften“, freut sich Madeleine Petrovic. „Bundesweit haben wir nun knapp 4.000 gesammelt. Dass so viele Menschen die mühsame Prozedur auf sich genommen haben, zeigt, dass Österreich politische Veränderung will. Unsere Liste bietet eine echte Alternative zu den bestehenden politischen Strukturen.“
Juli 2024 – 100 Jahre nach Kafkas Tod hat man weitgehend den Begriff „kafkaesk“ vergessen. Folgende Erzählungen / Novellen / Kurzgeschichten von Franz Kafka vermitteln, was damit gemeint ist und wie gut der Begriff bis heute auf viele Phänomene unserer Zeit passt.
+ Vor dem Gesetz
+ Ein Bericht für eine Akademie
+ Die Verwandlung ist eher grotesk als kafkaesk: „Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einem ungeheuren Ungeziefer verwandelt“. Kafka könnte damit sogar als Vorläufer des Surrealismus bezeichnet werden, dessen Geburtsstunde Kunsthistoriker ausgerechnet im Todesjahr von Kafka in Paris verorten. Hier die Verfilmung von Jan Nemec,
Franz Kafka – Die Verwandlung, 3sat 18.10.2004 (youtube.com)
PRÄAMBEL
Österreichs Demokratie wurde in den vergangenen Jahren stark beschädigt. Seit 2020 hat die Bundesregierung dutzendfach unsere Verfassung gebrochen; anstandslos, aber ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu tragen, denn die Opposition hat kritiklos mitgemacht. Das war nur deshalb möglich, weil die Verfassung selbst in schlechter Verfassung ist; sie wurde in den vergangenen Jahrzehnten von den Altparteien massiv unterminiert!
VORZUGSSTIMME für THURNHOFER
Foto: HTH, Autor des Buches „Baustelle Parlament“ und Kandidat für den Nationalrat der Liste Madeleine Petrovic
SIEHE AUCH:
+ BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis: Analyse des 2. Hauptstücks des Bundesverfassungsgesetzes B-VG, die Gesetzgebung aus der Sicht eines Philosophen, der immer die Frage stellt: warum ist etwas so und nicht anders?
+ BVG B-VG Verfassung Österreichs: Schönheit und Eleganz? Anmerkungen zum gleichnamigen Buches erschienen bei MANZ, 2025
8. Juli 2024 (Presseinformation der Integrationsministerin Raab) Anzahl der Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie Qualifikation entscheidend für Integration
„Der Integrationsbericht hat sich über die Jahre zu einem ganz wichtigen Kompass für die Integrationslandschaft und auch für die Politik entwickelt: zum einen zur Versachlichung der Integrationsdebatte und zum anderen, um politische Ableitungen zu treffen“, sagte Integrationsministerin Susanne Raab bei der Pressekonferenz zur Präsentation des Integrationsberichts 2024, die sie gemeinsam mit Katharina Pabel, Vorsitzende des Expertenrats für Integration, und Tobias Thomas, Generaldirektor von Statistik Austria, im Bundeskanzleramt abhielt.
Die Ministerin verwies in ihrem Statement zunächst auf die in den letzten Jahren aufgebauten Integrationsstrukturen auf Basis des Integrationsgesetzes, wonach alle eingewanderten Personen Deutsch- und Wertekurse sowie Integrationsberatungen verpflichtend absolvieren müssten. Zudem sei die Migration stark zurückgegangen: durch Maßnahmen der Bundesregierung habe sich die Migration innerhalb eines Jahres halbiert. Dieser Weg müsse konsequent weitergegangen werden, „denn für den Erfolg der Integration ist es ganz zentral, wie viele Menschen innerhalb welchen Zeitraums nach Österreich kommen. Kommen zu viele Menschen innerhalb eines kurzen Zeitraums nach Österreich, sind die Systeme überfordert und die Integrationsstrukturen können dieser Anzahl nicht gerecht werden“, hielt Integrationsministerin Raab fest. Als die 3 Säulen der Integration nannte sie zum Ersten den Spracherwerb, zum Zweiten den Arbeitsmarkt-Einstieg und zum Dritten die Identifizierung mit den Werten Österreichs.
Update 27. Juli 2025 – „Angesichts der geplanten Lockerung der US-Vorgaben für künstliche Intelligenz (KI) hat UNO-Technologiechefin Doreen Bogdan-Martin zu einem einheitlichen Ansatz im Umgang mit KI aufgerufen“, berichtet ORF.at (27.7.25)
Update 14. Juli 2025 – Massive Kritik an EU-Leitlinien zur KI-Nutzung (Computerwoche.de 14.7.25)
SIEHE AUCH: Über 45 europäische CEOs wollen EU AI-Act stoppen (CIO.de 4.7.25)
13. Juli 2024 – Laut RTR zählt die EU mit dem AI Act weltweit zu den Vorreitern in der Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Demnach sorgt der AI Act sorgt für einen sicheren Einsatz von KI-Systemen, schafft durch einen klaren Rechtsrahmen Investitionssicherheit und stärkt damit Forschung, Entwicklung und Einsatz von KI-Systemen. Siehe Document 32024R1689
Verordnung – EU – 2024/1689 – EN – EUR-Lex (europa.eu) – Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz)Text von Bedeutung für den EWR. PE/24/2024/REV/1
Mitteilung der KI-Servicestelle / RTR + Zeitplan des AI Act | KI-Servicestelle | RTR
Inkrafttreten des AI Act: 2.8.2024 (20. Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union)
Das Bündnis „Stimmen für Neutralität – Gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit“ stellt sich und seine politischen Positionen und Forderungen vor und lädt zur PODIUMSDISKUSSION
am Mittwoch, 31. Juli 2024 um18:30 Uhr
im Event Space „Blumenfabrik”, Neustiftgasse 36, 1070 Wien
Es diskutieren: