Autor: Hubert Thurnhofer

Zeitplan des AI Act

Update 27. Juli 2025 – „Angesichts der geplanten Lockerung der US-Vorgaben für künstliche Intelligenz (KI) hat UNO-Technologiechefin Doreen Bogdan-Martin zu einem einheitlichen Ansatz im Umgang mit KI aufgerufen“, berichtet ORF.at (27.7.25)

Update 14. Juli 2025 – Massive Kritik an EU-Leitlinien zur KI-Nutzung (Computerwoche.de 14.7.25)

SIEHE AUCH: Über 45 europäische CEOs wollen EU AI-Act stoppen (CIO.de 4.7.25)

13. Juli 2024 – Laut RTR zählt die EU mit dem AI Act weltweit zu den Vorreitern in der Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Demnach sorgt der AI Act sorgt für einen sicheren Einsatz von KI-Systemen, schafft durch einen klaren Rechtsrahmen Investitionssicherheit und stärkt damit Forschung, Entwicklung und Einsatz von KI-Systemen. Siehe Document 32024R1689

Verordnung – EU – 2024/1689 – EN – EUR-Lex (europa.eu) – Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz)Text von Bedeutung für den EWR. PE/24/2024/REV/1

Mitteilung der KI-Servicestelle / RTR + Zeitplan des AI Act | KI-Servicestelle | RTR


AI Act Zeitplan

Inkrafttreten des AI Act: 2.8.2024 (20. Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union)

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NR-Wahl: Wer tritt an?

Österreichs Nationalratswahl 2024

10. Juli 2024 – Seit gestern können alle neuen Parteien, die nicht im Nationalrat vertreten sind, Unterstützungserklärungen sammeln. Die Frist läuft bis 1. August. Mindestens 2.600 UnterstützerInnen braucht eine Partei, um auf den  Stimmzettel zu gelangen. Die Massenmedien berichten darüber natürlich nur mangelhaft. ORF.at versucht erstmals (nach vielfacher Kritik von ethos.at) seinem Bildungsauftrag nachzukommen und gibt eine Übersicht über den „Fahrplan zur Nationalratswahl„.


Parlament Flaschen

Update 3. August 2024 – Neun Parteien treten in ganz Österreich an.

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Kafka Franz: Amerika

geschrieben 1912/13

herausgegeben von Max Brod 1927

Zitiert nach Fischer Taschenbuch, 1983

Auf der Seite fanzkafka.de, die der Verlag des Autors betreibt, findet sich die Belehrung „Kafka kennt sich in Amerika nicht aus.“ Als Beweise werden vorgebracht, er habe Osten mit Westen verwechselt, „Oklahama“ anstelle von „Oklahoma“ geschrieben und – unfassbar – der Freiheitsstatue ein Schwert in die Hand gedrückt (statt der berühmten Fackel). Es ist dies Teil einer neumodischen Besserwisser-Exegese, wie wir sie auch anlässlich des 300. Geburtstags von Immanuel Kant finden können. Dazu kommt die political-correctniss-Exegese, die unbedingt klären muss, ob die historische Person, die Gegenstand der literaturwissenschaftlichen Betrachtungen ist, homoxexuell war. Und zur ewigen Wiederkehr der Vergangenheitsbewältigung gehört die Frage, ob die Person Jude war oder Antisemit; oder beides! (So geschehen auch in den Kant-Biografien von Marcus Willaschek und Jürgen Wertheimer).


Amerika älter

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2024.07.25 Seminar: Generation Alpha

SUMMER ACADEMY: ZWISCHEN LEBENSLUST & ZUKUNFTSANGST

WIE SIE TICKT, WAS SIE BEWEGT UND WIE MAN SIE ERREICHEN KANN

AM 25. JULI 2024 IN WIEN Von 10:00 bis 17:00 Uhr

ORT: T-Factory, Alserbachstr. 18/7.OG, 1090 Wien

Von und mit Prof. Mag. Bernhard Heinzlmaier


Generation Alpha

HIGH LIGHTs:

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BMK setzt „Gas-Kommission“ ein

Russengas / Gazprom / OMV / Gasimport

BMK setzt Gas-Unabhängigkeitskommission ein

Kommission prüft den Gasliefervertrag mit Gazprom und Umstände des Zustandekommens

Vorsitz führen Irmgard Griss und Andreas Kletečka

SIEHE AUCH: Geheime aber teure Gaslieferungen

9. Juli 2024 – (Mitteilung des Klimaschutzministeriums bmk.gv.at) Das Klimaschutzministerium setzt eine Kommission zur Prüfung des Gasliefervertrages zwischen Gazprom und der OMV ein. Im Zuge der Untersuchung werden einzelne Mitglieder der Kommission innerhalb der gesetzlichen Grundlage gemäß Artikel 14 (7) der Verordnung (EU) 2017/1938 (SOS-Verordnung) auch in die Lieferverträge zwischen OMV und Gazprom Einsicht nehmen können. Diese Inhalte dürfen nur physisch eingesehen werden und unterliegen strengster Vertraulichkeit. Die Verwendung der Lieferverträge ist ausschließlich auf Zwecke beschränkt, die durch die Gas-SOS-Verordnung gedeckt sind.


BMK Gaskommission

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2024.07.08 Sommeraktivitäten NFÖ

Das Bündnis Neutrales Freies Österreich NFÖ lädt zufolgenden Aktivitäten herzlich ein:

STANDAKTIONEN: An allen Standaktionen kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Stoppt die Sanktionen gegen Russland – SOFORT!“ unterschrieben und Informationsmaterial mitgenommen werden. Wenn Sie Zeit haben, uns auf irgendeine Art zu unterstützen, freuen wir uns. Nähere Informationen: Tel: 0699 144 303 47

NFÖ-Standaktion Wr. Neustadt

Montag, 8. Juli 2024, 9:00 – 14:00 Uhr; Hauptplatz/Neunkirchner-Str., Nähe des „Alten Rathauses“, in Wiener Neustadt

NFÖ- Standaktion Graz

Dienstag, 9. Juli 2024, 10:00 – 14:00 Uhr; Verkehrsinsel am Jakominiplatz in Graz

NFÖ- Standaktion Klagenfurt

Mittwoch, 10. Juli 2024, 10:00 – 14:00 Uhr; Alter Platz, Nähe Dreifaltigkeitssäule/Pestsäule in Klagenfurt

NFÖ- Standaktion Innsbruck

Donnerstag, 11. Juli 2024, 11:00 – 15:00 Uhr; Maria-Theresienstr.,Nähe Annasäule, in Innsbruck

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DemPO empfiehlt volksabstimmung.at

2. Juli 2024 – (Mitteilung der Partei DemPO) – Im politischen System Österreichs mangelt es an Interesse für den einzelnen Menschen! Viele Menschen fühlen sich als entmündigt und zum bloßen „Wahlvieh“ reduziert. Dies zeigt sich darin, dass die Gruppe der Nichtwählenden immer größer wird. Studien zeigen, dass die Menschen Wahlen verweigern, wenn man ihnen nicht zuhört bzw. sie sich nicht an demokratischen Prozessen beteiligen können.


DemPO Volksabstimmung

Auch wenn die etablierten Parteien immer noch immer hoffen, dass alles so bleibt wie es ist, gibt es viele echte Demokraten, welche sich dafür einsetzen, dass die Menschen mehr an Mitbestimmung und Entscheidungsmöglichkeiten bekommen. Es gibt auch schon technische Tools, die Methoden der direkten Demokratie unterstützen, u.a. volksabstimmung.at

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Medienpluralismus Europas in Gefahr

CMPF: nur sieben Länder zufriedenstellend – Österreich gehört nicht dazu

8. Juli 2024 – (pte016/02.07.2024) Laut dem aktuellen „Media Pluralism Monitor“ vom Centre for Media Pluralism and Media Freedom (CMPF) liefern von den 32 untersuchten europäischen Ländern nur sieben beim Medienpluralismus eine zufriedenstellende Performance. Dabei handelt es sich um Deutschland, Schweden, Dänemark, die Niederlande, Belgien, Finnland und Litauen. Im restlichen Europa verfügen die Menschen nicht über einen vollständig garantierten Zugang zu breit gefächerten und unabhängigen Infoquellen.

Die allgemeinen Entwicklungen zeigen bei den Medien eine zunehmende wirtschaftliche und politische Einmischung. Die Studie weist auch die Passivität der Regierungen und Medienunternehmen im Angesicht dieser Bedrohung der Demokratie nach. Die Analyse zeigt, dass keines der untersuchten Länder vor Attacken auf den Medienpluralismus gefeit ist. Ein weiterer alarmierender Trend betrifft die redaktionelle Unabhängigkeit, die noch nie so bedroht war wie jetzt, heißt es. Dafür verantwortlich seien wirtschaftlicher Druck durch Medieneigentümer sowie zahlende Werbekunden.

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2024.07.11 Attac Sommerakademie

11. – 14. Juli 2024 – Attac lädt zur Sommerakademie der sozialen Bewegungen nach Steyr

Friede, Freude, Revolution! Demokratisch die Verhältnisse ändern

Demokratisierungsprozesse und eine sozial-ökologische Transformation unseres Wirtschaftssystems

Unter dem Motto „Friede, Freude, Revolution! Demokratisch die Verhältnisse ändern.“ kommen rund 200 Teilnehmende zusammen, um intensiv über Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Frieden und ökologische Nachhaltigkeit zu diskutieren.


Attac Sommerakademie

Wir werden die Möglichkeiten und Grenzen demokratischer Teilhabe erörtern, und diskutieren, wie ökonomische Machtverhältnisse, die Demokratisierung von unten und soziale Bewegungen eine Rolle in diesem komplexen Gefüge spielen. Besonders im Kontext der jüngsten globalen Ereignisse, wie dem zunehmenden Rechtsruck und dem zeitlichen Druck aufs Klima, sind diese Fragen relevanter denn je.

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