Mayer Thomas: Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg

Thomas Mayer: Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – Um was es wirklich geht

Oktober 2023, kartoniert, 600 Seiten, durchgehend farbig bebildert, Print-ISBN 978-3-89060-863-1, E-Book-ISBN 978-3-89060-483-1

(Verlagsinformation, siehe Webseite des Autors) Die Informationen, die im Buch stehen, fehlen in der Öffentlichkeit. Weil sie fehlen, werden die Deutschen mit 800 Milliarden Euro verschuldet, um Deutschland kriegstauglich zu machen. Weil sie fehlen, wird die Bevölkerung verarmt. Weil sie fehlen, sterben jeden Tag Menschen in der Ukraine elendiglich und unsinnig. Weil sie fehlen, will die EU das Elend verlängern.

Dieses Buch ist eine sorgfältig recherchierte und umfassende Tatsachensammlung zum Ukraine-Krieg. Mit eigenen Vermutungen hält sich der Autor zurück. Die bloßen Vorgänge sind dramatisch genug. Wie ist der Konflikt historisch entstanden? Mit welchen Weichenstellungen wurde auf den Krieg hingesteuert? Um was geht es wirklich? Wie haben die Ukraine, die USA, die NATO und Russland die Eskalations-Spirale angetrieben?

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Meier-Braun Karl-Heinz: Schwarzbuch Migration

Es heißt, Sebastian Kurz habe die „Balkanroute“ geschlossen. Wer auch immer diese Legende erfunden hat, Fakt ist, sie wurde von hunderten Medien ungeprüft übernommen. Fakt ist auch, dass Kurz 2013 bis 2017 Minister für Europa, Integration und Äußeres war. Sein Job war demnach Integration von Ausländern und nicht die Flüchtlingsabwehr. Sein Job war auch Österreich im Ausland und in der EU zu vertreten. Fakt ist, dass termingerecht, als die „Flüchtlingswelle“ schon zu Ende war, für Millionenbeträge Zäune an der Slowenisch-Österreichischen Grenze errichtet wurden. Zuständig dafür war nicht der Außenminister, nicht der Europaminister, nicht der Integrationsminister und auch nicht der Obmann der Jungen Volkspartei, Sebastian Kurz, sondern seine politische Ziehmutter, die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

Das ist eine Legende, die Karl-Heinz Maier-Braun in seinem „Schwarzbuch Migration“ nicht erzählt. Das liegt daran, dass er ein Buch über Deutschlands Flüchtlings- und Migrationspolitik geschrieben hat, in dem Österreich nur eine Nebenrolle spielt. „Flüchtlingskrise“ - die Probleme, die sich Deutschland 2015 mit „Wir schaffen das“ zugezogen hat – schreibt der Journalist konsequent unter Anführungszeichen. Das bedeutet sogenannte Flüchtlingskrise, weil die Krise nicht von den Menschen verursacht wurde, die auf der Flucht sind, sondern von der aktuellen Weltpolitik und Weltwirtschaft. Und es ist eine sogenannte Flüchtlingskrise für Europa, weil sich „bei der Rekordzahl von 65,6 Millionen Flüchtlingen auf der Welt“ nur ein geringer Anteil in Europa aufhält und nach Europa kommt. Aktualisierung 29.12.2024 (ORF.at) - „Mehr als 122 Millionen Flüchtlinge und damit rund fünf Millionen mehr als im Vorjahr zählt die UNO-Flüchtlingshilfe für das Jahr 2024 weltweit.“

FORTSETZUNG Meier-Braun: „Im Libanon sind seit Jahren über 20 Prozent der Bevölkerung Flüchtlinge, in einem Land halb so große wie Sachsen. Auf Deutschland übertragen, wären das 16 Millionen.“

Auch wenn in Sonntagsreden oft gefordert wird, man müsse die Fluchtursachen bekämpfen, so werden de facto nur die Flüchtlinge bekämpft. Für diese Politik findet der Journalist dutzende Beispiele aus den vergangenen Jahren. Das Phänomen ist aber nicht neu, Maier-Braun meint: „Alles schon einmal dagewesen.“ Im gleichnamigen Kapitel dokumentiert er die Migrationspolitik Deutschlands seit den 1980er Jahren, die immer wieder von „Symbolpolitik“ geprägt war und auch deshalb im Zick-Zack-Kurs verläuft, weil sich Wirtschaft und Politik nicht darüber einig werden, ob Deutschland ein „Einwanderungsland“ sei.

Natürlich dokumentiert der Journalist auch, dass nicht nur Deutschland, sondern die gesamte EU kein Migrations-Konzept hat: „Weil legale Einwanderungsmöglichkeiten sowohl für Arbeitsmigranten als auch für Flüchtlinge praktisch nicht vorhanden sind, blüht das Geschäft der Schlepper.“ Diese Behauptung scheint gewagt, doch es lohnt sich, nochmals genauer über Ursache und Wirkung nachzudenken.

Gemäß Meier-Braun ist Europa mitverantwortlich für das Schlepperwesen, weil es keinen Kanal geschaffen hat, durch den Flüchtlinge auf legalem und humanem Weg nach Europa gelangen könnten. Die Flüchtlingspolitik ist bis heute gekennzeichnet vom Florianiprinzip: die Probleme der Nachbarn, konkret der Grenzländer, waren den Zentraleuropäern egal, solange es nur in den Mittelmeerländern gebrannt hat.

Das Dublin-Recht, wonach das erste Land, das ein Migrant betritt, dessen Versorgung sicherstellen muss, ist eine Diskriminierung aller Länder mit EU-Außengrenzen. Wie sollte ein Flüchtling aus Syrien die Bundesrepublik Deutschland als Erstland betreten? Das geht nicht über das Mittelmeer, das geht auch nicht über Land. Aber es wäre möglich mit dem Flugzeug. Und diese Möglichkeit wurde verhindert, indem der Westen Gesetze erlassen hat, die Fluglinien verpflichten, für alle Fluggäste, die ohne gültiges Visum einreisen, die Haftung und infolge die kompletten Kosten zu übernehmen. Anders gesagt: private Fluglinien wurden und sind gezwungen staatliche Aufgaben (nämlich die Visakontrolle) zu übernehmen.

Der Autor des „Schwarzbuches“ hat somit recht. Er verwechselt nicht Fluchtursachen mit den Folgen der Flüchtlingsströme, sondern er analysiert exakt die Ursachen des Schlepperwesens. Schwieriger wird die Analyse bei der Untersuchung der Fluchtursachen. Und das ist logisch, denn davon gibt es dutzende, die zum Teil verflochten sind und zum Teil singulär auftreten. So sind oft Menschenrechte missachtende Regime Fluchtursache, in manchen Staaten verstärkt durch kriminelle Machenschaften internationaler Konzerne, die den Diktatoren u.a. Schürfrechte für Rohstoffe abkaufen. Das Geld dafür fließt dann auf die privaten Konten der Diktatoren und nicht in die Staatskassen.

Generell sind die „ungerechte Weltwirtschaftsordnung“ und „die soziale Ungerechtigkeit auf der Welt“ Ursachen für Flucht und Migration. Diese Ursachen sind freilich so komplex, dass ihre Analyse viele Bücher erfordert. Und die gibt es auch schon, allerdings nicht zum Schlagwort „Flüchtingskrise“, sondern Titel wie „Arm und Reich“ (Nobelpreisträger Joseph Stiglitz), „Der große Ausbruch“ (Nobelpreisträger Angus Deaton) oder „Der Sektor“ (Wirtschaftswissenschafter Michael Hudson) um nur drei Beispiele aus den vergangenen fünf Jahren zu erwähnen.

Für all jene, die sich gerne mit einer alles erklärenden, einfachen Antwort auf komplexe Fragen abspeisen lassen, erinnert Meier-Braun auch an die „Verschwörungstheorie, der US-Milliardär George Soros sei für die 'Flüchtlingskrise' verantwortlich und plane eine 'Migranteninvasion'. Diese würde durch die 'Unterwanderung' der europäischen Gremien und die von Soros finanzierten Zivilorganisationen geschehen.“

Resümee von Meier-Braun: „Bisher und nicht erst seit der aktuellen 'Flüchtlingskrise', sondern seit Jahrzehnten, können nur diejenigen ihr Recht auf Schutz beanspruchen, die illegal meist mit Schleppern nach Europa gelangen, was man zurecht als pervers bezeichnen kann.“

Karl-Heinz Meier-Braun
Schwarzbuch Migration
Die dunkle Seite unserer Flüchtlingspolitik
C.H. Beck, München 2018

Menasse Robert: Die Hauptstadt

Zusammenhänge müssen nicht wirklich bestehen, aber ohne sie würde alles zerfallen.“

Ideen stören, was es ohne sie gar nicht gäbe.“

Letztlich ist der Tod auch nur der Beginn von Folgeerscheinungen.“

Nicht nur mit diesen philosophischen Aphorismen beweist Robert Menasse, dass er in die Fußstapfen von Robert Musil getreten ist, sondern auch mit dem Fundamet und dem Gerüst, das er seinem Roman gegeben hat. Musil hat mit seinem Roman „Der Mann ohne Eigenschaften“ (MoE) Philosophie und Dichtung vereint und damit dem Zeitgeist der KuK-Monarchie, der im Fin de Siècle ein letztes Mal aufblühte um endgültig zu verblühen, ein Denkmal gesetzt. „Die Hauptstadt“ ist ein Denkmal, das der EU gewidmet ist. Es ist ein Denkmal für eine Epoche, die blüht. Derzeit noch.

Zeitbedingt ersetzt Menasse Wien durch Brüssel, KK durch EU. Und es geht auch bei Menasse um die zündende Idee für eine Jubiläumsfeier, die als Parallelaktion konzipiert ist.

Die Geburt der Idee beschreibt Musil so: „Dr. Paul Arnheim war nicht nur ein reicher Mann, sondern er war auch ein bedeutender Geist. Sein Ruhm ging darüber hinaus, daß er der Erbe weltumspannender Geschäfte war, und er hatte in seinen Mußestunden Bücher geschrieben, die in vorgeschrittenen Kreisen als außerordentlich galten. … Arnheim verkündet in seinen Programmen und Büchern noch dazu nichts Geringeres als gerade die Vereinigung von Seele und Wirtschaft oder von Idee und Macht. … Arnheim wurde entzückt, als er in Diotima eine Frau antraf, die nicht nur seine Bücher gelesen hatte, sondern als eine von leichter Korpulenz bekleidete Antike auch seinem Schönheitsideal entsprach, … 'man müßte -' hatte sie gesagt, und Arnheim unterbrach sie: Das sei ganz wundervoll; 'neue Ideen oder, wenn es erlaubt sei zu sagen (hier seufzte er leicht), überhaupt erst Ideen in Machtsphären zu tragen!' Und Diotima war fortgefahren: Man wolle Komitees aus allen Kreisen der Bevölkerung bilden, um dieses Ideen zu ermitteln. … Bis hierher hatte sich Diotima des Gespräch wörtlich wiederholt, aber an diesem Punkt löste es sich in Glanz auf; … Ein unbestimmtes, spannendes Glücks- und Erwartungsgefühl hatte sie die ganze Zeit über immer höher gehoben; nun glich ihr Geist einem ausgekommenen, kleinen, bunten Kinderballon, der herrlich leuchtend hoch oben gegen die Sonnen schwebt. Und im nächsten Augenblick zerplatzte er. Da war der großen Parallelaktion eine Idee geboren, die ihr bis dahin gefehlt hatte.“

Die Geburt der Idee beschreibt Menasse so: „Das Big Jubilee Project. … Es war Mrs Atkinsons [Generaldirektorin der DG KOMM] Idee gewesen. Fenia Xenopoulou war die Erste, die darauf reagierte – und das Projekt rasch an sich zog. Das gehörte ins Kulturressort, fand Fenia, keine Frage. Das war die Chance, auf die sie gewartet hatte, um Visibilité zu zeigen. … Mich interessiert die Sache nicht, hätte Martin am liebsten gesagt. Er beschloss, ganz einfach allen recht zu geben, um sich nicht zu exponieren. In Anbetracht der Bedeutung dieser Angelegenheit, sagte er in Richtung Fenia, sei klar, dass – und nun in Richtung Bohumil: - die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden dürfen. … Es habe keine andere Idee gegeben als diese: anlassbedingt ein Jubiläum zu feiern. Aber der Anlass allein sei eben noch keine Idee. … So war Martin Susman in die Falle getappt. Nach einigem Hin und Her sagte Fenia Xenopoulou: Schluss jetzt, der Einzige, der sich offenbar Gedanken gemacht habe, sei Martin. Es sei absolut logisch, was er gesagt habe. Das Um und Auf sei eine zentrale Idee. Sie beauftragte Martin, die Idee zu entwickeln und ein entsprechendes Papier zu schreiben.“

Musils „Ulrich“ heißt bei Menasse „Martin“, er ist österreichischer Beamter in der Kulturabteilung, ausgestattet mit Intelligenz, aber, so wie Ulrich, mit unterentwickeltem Karrierebewusstsein. Er bringt „die Idee“ aufs Tapet und muss für die Realisierung auch gleich die Verantwortung übernehmen. „Die Kultur“, bislang ein Abstellgleis der Kommission, erhält so eine unerwartete Aufwertung: „Jeder Mitgliedstaat der EU hatte das Anrecht auf einen Kommissar-Posten, … Als nach den damaligen Europawahlen die Ressorts neu besetzt wurden, kam das Gerücht auf, dass … Österreich … 'die Kultur' bekommen sollte. … Die österreichische Koalitionsregierung zerstritt sich, … die österreichischen Zeitungen machten Stimmung und sie konnten sich auf die Entrüstungsbereitschaft ihrer Leser verlassen: 'Uns droht die Kultur!' Oder: 'Österreich soll mit Kultur abgespeist werden!' Das scheint als Reaktion sehr erstaunlich, wenn man bedenkt, dass sich dieses Land als 'Kulturnation' – nun, vielleicht nicht 'begriff', aber doch gerne bezeichnete.“

Man könnte „Die Hauptstadt“ mit dem Wiener Grand Hotel vergleichen, dessen Fassaden stehen geblieben sind um es innen auf den alten Fundamenten völlig neu zu errichten. Doch für einen brillanten Schriftsteller wie Menasse ist die Neu-Adaptierung des MoE keine ausreichende Herausforderung. Wenn ein Plot so stark ist, dass er als Remake für jede Generation neu erfunden werden kann, dann gilt: „A Star is born!“ Eine Wiedergeburt – die Auferstehung der Parallelaktion - ohne zureichenden Grund wäre gemäß dem Prinzip des unzureichenden Grundes zwar möglich, aber nicht wirklich spannend für einen Autor mit Möglichkeitssinn.

Um seine schriftstellerischen Möglichkeiten voll auszuspielen führt Menasse einen zweiten Plot parallel, den er Dan Browns „Illuminati“ entlehnt. Und dazwischen findet noch Franz Kafkas „Die Verwandlung“ Platz. Das Personal des MoE ebenso wie der „Hauptstadt“ ist wohlhabend, wenn auch gemessen an den wirtschaftlichen Möglichkeiten ihrer Epochen nicht wirklich reich, nicht „superreich“, wie man heute sagen würde. Doch immerhin ideenreich - gemessen am jeweiligen Zeitgeist, sofern dieser nicht idealistisch als Vorläufer seiner Zeit, sondern empirisch als Spiegel seiner Zeit verstanden wird.

Die dritte Parallele zeichnet Florian, der ältere Bruder von Martin, der schon früh den Schweinezuchtbetrieb seines Vaters übernehmen musste und zu einem Schlachthof ausgebaut hat. Als Obmann der EPP, European Pig Producers, die mit EPP, European People´s Party, im Clinch liegt, ist er international viel unterwegs. Am Weg nach Ungarn – als Opfer eines Auffahr-Unfalls auf der Autobahn - zieht sich Florian Susman schwere Verletzungen zu: „Und jetzt lag er da wie ein auf den Rücken gefallener Käfer. Jetzt war er verwandelt in einen hilflosen Käfer. Plötzlich. Einfach so. Und wartete darauf, versorgt zu werden.“ Martin fliegt umgehend von Brüssel nach Wien um seinem Bruder im Krankenhaus beizustehen und vernachlässigt die Vorbereitungen zum Big Jubilee. Das Projekt der Kommission wird indessen langsam aber sicher vom Rat viviseziert.

Während die Parallelführungen zu Musil und Kafka beweisen, dass, wenn es einen Wirklichkeitssinn gibt, es auch einen Möglichkeitssinn geben muss, beweist die Parallele zu Dan Brown, dass jedem Autor einmal die Phantasie durchgehen kann. Bei dieser Parallelaktion geht es um einen ungeklärten Mord. „Dass das Vertuschen des Mords im Hotel Atlas nicht bloß auf einen belgischen Staatsanwalt zurückging, sondern dass die Nato da irgendwie die Finger im Spiel hatte, war für [den Kommissar] Émile Brunfaut tatsächlich 'zu groß'.“ Die Brüssler Untersuchungsbehörden und die Nato als finstere Mächte, die eine Aufklärung verhindern wollen, sind dem Autor offenbar nicht genug, denn aus Sicht von Émile Brunfaut „wetteifern die Geheimdienste mit allen Mitteln um die Gunst des Vatikans, um Zusammenarbeit und Austausch mit der Kirche. Das war im Kalten Krieg so, und das ist mittlerweile nicht einmal mehr ein Gehemnis. Jetzt gibt es einen anderen Feind. Es ist nicht mehr der gottlose Kommunismus, der Feind heute heißt Islam.“

Dass alle Parallelen, die durch die Hauptstadt laufen, sich im Unendlichen treffen, lässt sich literaturwissenschaftlich nicht beweisen. Anders als Musils MoE bleibt „Die Hauptstadt“ nämlich nicht unvollendet und somit unendlich, sondern wird mit Seite 459 beendet. Leider aber nicht vollendet.

Robert Musil unterscheidet zwischen Schriftsteller und Dichter. Der Schriftsteller ist ein Meister seines Handwerks, dessen Leistungen sich im Markterfolg spiegeln. Der Dichter ist Denker, der imstande ist den für viele unfassbaren Zeitgeist in Worte zu fassen und zu einem Roman zu verdichten. Robert Menasse ist ein Dichter, und zweifellos einer der besten unserer Zeit. Meiner subjektiven Einschätzung nach: der Beste! Diese Einschätzung konnten, seit ich vor zwei Jahrzehnten seinen Erstlingsroman „Sinnliche Gewissheit“ gelesen habe, ein paar schwächere Titel wie „Schubumkehr“ und „Don Juan“ nicht erschüttern. Nach der Lektüre des Romans „Die Vertreibung aus der Hölle“ ist dieses Urteil für mich allerdings endgültig. Über „Die Vertreibung“ könnte ich keine Rezension schreiben, für diesen Roman gibt es nur einen Begriff: epochal.

Allein aufgrund dieser Lese-Erfahrungen ist die Erwartung an einen „wahren“ Menasse, der seinen Möglichkeitssinn literarisch vollkommen auslebt, entsprechend hoch. Und allein aufgrund dieser Erwartungshaltung wirkt „Die Hauptstadt“ wie das Auftragswerk eines Schriftstellers: gekonnt, ja sogar perfekt, besser als viele andere aktuelle Werke des Literaturbetriebs, aber doch nur Handwerk eines Schriftstellers mit Wirklichkeitssinn.

Robert Menasse

Die Hauptstadt

Suhrkamp Verlag Berlin 2017

Video: Robert Menasse über die Vorgeschichte dieses Buches