Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern Innsbruck, 8. Juli 2022 – Vor einiger Zeit hat der Bundespräsident von Felix aus Innsbruck einen Brief bekommen: „Lieber Herr Bundespräsident, in meiner Volksschule hängt Ihr Bild. Und ich will, dass darunter die Kinderrechte stehen.“ Das hat ihn so beeindruckt, dass er sich sofort nach Innsbruck begeben hat – […]
30. Juni 2022 – „Der 9. Oktober ist – wie schon am Wochenende von der Bundesregierung angekündigt – der Termin für die Bundespräsidentenwahl. Das legte heute der Ministerrat fest. Stichtag ist somit der 9. August, ab dem man die notwendigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln kann. Ein allenfalls erforderlicher zweiter Wahlgang müsste am vierten Sonntag nach dem […]
Am 30. November 2020 ist die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) mit folgender OTS Jubelmeldung an die Öffentlichkeit getreten: „Mit 30.11.2020 startet etwas vollkommen Neues in Österreich: Unter kaufhaus-oesterreich.at erhalten rot-weiß-rote Onlinehändler eine neue Meta-Plattform, die gemeinsam vom Wirtschaftsministerium und der Wirtschaftskammer Österreich geschaffen wurde. Ziel ist es, den heimischen Online-Handel zu stärken und Regionalität mit dem […]
23. Juni 2022 – „Im November des Vorjahres wurde sie angekündigt, im Februar ist sie ohne Sanktionen in Kraft getreten, im März wurde sie ausgesetzt und nun ist die Impfpflicht in Österreich Geschichte: Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger haben die Entscheidung am Donnertag verkündet“, berichtet ORF.at darüber dass die Impfpflicht abgeschafft wurde. […]
Wien, 22. Juni 2022 – Rechtsanwalt Dr. Andreas Cwitkovits hat beim Handelsgericht Wien einen Antrag auf Erlassung der Einstweiligen Verfügung (EV) gegen den Österreichischen Rundfunk (ORF) eingebracht. Er vertritt die Interessen von Mag. Hubert Thurnhofer, der bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten wird. Bislang hat der ORF darüber keine einzige Sekunde berichtet, womit er mehrere […]
HBP (Protokollarische Abkürzung für: Herr Bundespräsident) von Dietmar Koschier, Autor der Bücher „Sehnhunde aus Grölland“ und „Katzengräser“, beide erschienen im Resistenzverlag, sowie „Auf krummen und geraden Wegen“, Edition Sonnberg. 10. Juni 2022 – Gemäß der österreichischen Verfassung kommen dem Amt des Bundespräsidenten umfangreiche Befugnisse zu. So ernennt oder entlässt er die Regierungsriege und ist unter […]
VdB hält Diskussionen für würdelos! 8. August 2022 – Das Volksblatt zitiert VdBs Begründung, warum er jegliche Diskussionen mit anderen BP-Kandidaten ablehnt: „Das Ziel dieser Formate ist es, die Kandidaten und ihre Eignung für das Amt zu erkennen. Die Bürgerinnen und Bürger haben mich in den vergangenen fünfeinhalb Jahren als Bundespräsident kennengelernt. Sie konnten sich […]
Österreich braucht mehr als eine gesamtstaatliche Diskussion 19. Mai 2022 – „Experten fordern offene Debatte über NATO-Beitritt“, berichtet der Kurier (18.5.2022) über einen offenen Brief und zitiert den Politologen Anton Pelinka: „Als Alternative zur Neutralität sehe ich nur die NATO – vielleicht eine NATO, die stärker eine europäische Eigenständigkeit betont.“ Hubert Thurnhofer, Kandidat bei der […]
Es liegt an der Natur einer Webseite, die denjenigen eine Stimme geben will, die in den Massenmedien kaum zu Wort kommen, dass die etablierten Parteien, die in den Massenmedien stark überbewertet werden, weniger oft zu Wort kommen. Hier sollen jedoch ab sofort die Highlights der Parlamentsparteien Raum finden. März 2023 – Die SPÖ-Mitglieder proben den […]
10. Mai 2022 – Unsere Demokratie wird systematisch demoliert. Aus Dummheit unserer regierenden Herrschaften oder mit Absicht – beides ist unerträglich! Gutscheine statt Steuerausgleich Huschpfusch-Gesetzgebung ist in Österreich zum festen Bestandteil der Verfilzung von Legislative und Exekutive geworden. So darf man sich nicht wundern, dass das Energiekostenausgleichsgesetz, mit dem man jedem Haushalt unter 11.000 Euro […]