Beschwerde bei der Datenschutzbehörde möglich 16. Dezember 2021 – Stell dir vor, Du bekommst einen Brief mit der Einladung zu einem Impftermin, den Du Dir gar nicht gewünscht hast – dann ist Weihnachten 2021! Nach Wien, wo die neonrote Stadtregierung immer schneller und noch übertriebener auf jede Coronavirusvariante reagiert, als die türkisgrüne Bundesregierung, wurden nun […]
17. März 2023 – Angestoßen durch die Ärztekammerliste “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” unter Vorsitz von DDr. Christian Fiala und den Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel hat der Verfassungsgeerichtshof entschieden, dass die während der Corona-Herrschaft geübte Polit-Justiz der Ärztekammer verfassungswidrig war. Details siehe ethos.at SIEHE AUCH: Corona History – die Aufarbeitung auf ethos.at Wien, 14. […]
14. Dezember 2021 – Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) + Ziel: Steigerung der Durchimpfungsrate in der Bevölkerung + Inhalt: Impfpflicht. Ergänzung 20. Dezember 2021: Die beiden Abgeordneten Gabriela Schwarz (ÖVP) und Ralph Schallmeiner (Grüne) haben Fleißaufgaben gemacht und heute den gleichen Gesetzesentwurf als selbstständigen Antrag eingebracht. Wozu? „Dieser Initiativantrag ist notwendig, […]
Unser Kandidat 2022 erinnert an Freiheit und Würde des Menschen Vor 73 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde von der UNO die Deklaration der Menschenrechte beschlossen. Heute, am Tag der Menschenrechte, erinnert unser Kandidat 2022, Hubert Thurnhofer, an Artikel 1: „Alle Menschen sind frei und an Würde und Rechten gleich geboren. Sie sind mit Vernunft […]
Unser Kandidat 2022 informiert über Kanzler-Pflichten laut B-VG 6.12.2021 – Nun hat diese Regierung bereits ihren dritten Kanzler! Die türkis-grüne Bundesregierung hat bereits in dutzenden Fällen die Verfassung gebrochen. Rund 400 Verfassungsklagen wurden seit Ausrufung der Corona-Pandemie im März 2020 beim Verfassungsgericht eingebracht. Unser Kandidat 2022 informiert daher Karl Nehammer, welche Pflichten er laut B-VG […]
26.11.2021 – Dipl-Ing. nat. techn. Dr. iur. Dipl. in Law Heinrich Wohlmeyer, der ehemalige Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Biotechnologie (ÖGBT), hat einen Vorhalt an die Bundesregierung, den Bundespräsidenten und Verfassungsjuristen, welche die in Österreich aufgezwungene allgemeine Impfpflicht für zulässig erklären, verfasst. Hier seine Ausführungen: Foto: Dr. Wohlmeyer mit dem Bild „Das letzte Abendmahl“ von […]
24.11.2021 – Seit kurzem kursieren Videos von Prof. Dr. Thomas Sarnes im Internet, die auf youtube immer wieder gelöscht, aber von Privatpersonen auch immer wieder hoch geladen werden. Der seit 2019 pensionierte Chirurg arbeitete 40 Jahre in einem Krankenhaus, davon 22 Jahre als Chefarzt, hat eine Zusatzausbildung in Infektiologie und Tropenmedizin. Der Nachrichtenspiegel hat seine neuste Rede am […]
15.11.2021 – Felix Gottwald hat als Nordischer Kombinierer bei Olympischen Spielen drei Gold-, einer Silber- und drei Bronzemedaillen gewonnen und ist damit Österreichs erfolgreichster Olympia-Teilnehmer. Seit Anfang 2021 ist er in der Bundes-Sport GmbH als Vorsitzender der Breitensport-Komission tätig. Heute hat er in einem offenen Brief an den Sportminister Werner Kogler seinen Rücktritt erklärt. Hier […]
Bundeskanzler Schallenberg: „Der Fokus ist, die Impfquote rauf bringen“ Sonntag, 14.11.2021 – „Die Zahl der Neuinfektionen ist größer als je zuvor, das liegt zum einen an der deutlich ansteckenden Delta-Variante zum anderen aber auch an der viel zu niedrigen Quote an Geimpften, die wir in diesem Land haben. Unsere Aufgabe als Bundesregierung ist es, die […]
Graz, 13.11.2021 – In einer aktuellen Stellungnahme zu den von der Bundesregierung geplanten Ausgangsbeschränkungen nur für Ungeimpfe geht die Antidiskriminierungsstelle Steiermark von einer diskriminierenden Vorgangsweise aus, die im Widerspruch zum Gleichheitsgrundsatz stehe. Es sei fraglich, ob die Verhältnismäßigkeit im Sinne eines Interessensausgleichs gegeben sei, wenn ein Teil der Bevölkerung vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werde. Das […]