Salzburg Landtagswahl 23. April 2023

Update 26. Mai 2023: ÖVP hat sich mit der FPÖ auf eine Koalition in der Landesregierung geeinigt. Die Angelobung wird am 14. Juni sein, berichtet ORF.AT 23. April 2023 – ORF.at berichtet. + Erste Statements der SpitzenkandidatInnen im ORF Salzburg Landesstudio. 23. März 2023 – Vor jeder Wahl senden die Medien an die Kandidaten gerne Fragenkataloge, […]

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RAU – Rauschers abgeschmackter Unsinn

6. März 2023 – Unter dem Kürzel „Rau“ publiziert der Ex-Chefredakteur des Kurier seit vielen Jahren Kolumnen in derStandard. Ein anderer Ex-Chefredakteur des Kurier, Peter Rabl, zwitschert dazu: „Super“. ethos.at warnt: Corona-Leugner Vorsicht! Der Großinquisitor der Corona-Glaubenswahrheit ist immer noch im Einsatz! Bert Ehgartner hat sich die Mühe gemacht, auf Rauschers abgeschmackten Unsinn mit rationalen […]

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VdB zwitschert im Chor der EU

24. Februar 2023 – „Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den ‚krainischen Freundinnen und Freunden‘ Österreichs Solidarität versichert: ‚Wir stehen an Ihrer Seite, solange es nötig ist‘, sagte Van der Bellen heute in einer Videobotschaft auf Twitter“, berichtet ORF.at. Es stellt sich die Frage, ob VdB irgendwann […]

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Verhöhnungs-Kommission

oder doch Versöhnungs-Kommission? 16. Februar 2023 – „Vertrauensverlust“, „Aufarbeitung“, „Dialogprozess zu den Folgen der Coronapandemie“- eine Kommission muss her, so der Bundeskanzler Nehammer! Und die muss mit Experten besetzt werden – am besten gleich mit den Experten, die nach Auflösung der GEKO nix mehr zu tun haben. Nehammer wörtlich: „Ich will die Thematik nicht den […]

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Kärnten Landtagswahl 5. März 2023

6. März 2023 – „Der Verlust der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl bringt Bundesparteichefin Rendi-Wagner weiter unter Druck. Die ÖVP freut sich über eine Verschnaufpause, FPÖ-Chef Kickl bleibt auf Erfolgskurs“, schreibt die Kleine Zeitung über die Auswirkungen von Kärnten auf die Bundesparteien. Die NEOS hätten nach der Interpretation allen Grund zur Panik, denn sie sind […]

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Es kann nur einen geben: USA

Zwischenrufe aus Übersee von Alfons A. Flatscher, Chefredakteur der Zeitschrift Report+ 13. Februar 2023 – Die Spirale der Eskalation dreht sich immer schneller. Es geht um mehr als nur die Ukraine, es geht um die Hegemonie. NATO gegen Russland – bis zum bitteren Ende. Edward Kennedy, der 2009 verstorbene Senator aus Massachusetts, galt als der […]

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Verfassungsreform-Verhinderungs-Stiftung

13. Februar 2023 – Der Verein „Forum Verfassung“ ist zuletzt am 5.10.21 im Erscheinung getreten. Damals wurde dem polnischen Ex-Verfassungsrichter Mirosław Wyrzykowsk, sowie dem Chefredakteur der Wiener Zeitung, Walter Hämmerle eine Auszeichnung des Forums verliehen. Ausgezeichnet wurden auch die AHS-Lehrerinnen Monika Erckert und Silvia Ruschak-Schneider, unter anderem für ihr Engagement beim Aufbau des Programms „Verfassung […]

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Die Vorboten des Atomkriegs

7. Februar 2023 – „UNO-Generalsekretär Antonio Guterres befürchtet eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. ‚Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein – ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen‘, sagte Guterres gestern in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands […]

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VdB: Tagebuch seines Versagens

VdB hat sechs Jahre weggeschaut. Das bedeutet, dass er nicht nur bei Gesetzesübertretungen der Regierung weggeschaut hat, sondern auch erfolgreich von eigenen Gesetzesverletzungen abgelenkt hat. Nicht zuletzt von seiner Wahlkampf-Kostenüberschreitung 2016. Nun, in seiner zweiten Amtsperiode, will er genauer hinschauen, hat er versprochen. Er wird allerdings auch noch sehr oft auf jene Versäumnisse zurückschauen müssen, […]

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VdB erforscht sein Gewissen

17. März 2023 – Mittlerweile hat der Rechnungshof die Wahlkampfkostenabrechnung von VdB online gestellt. Er ist diesmal mit knapp drei Millionen Euro ausgekommen. Big Spender unter den Privaten waren H.P. Haselsteiner mit 50.000 Euro, Samen Maier GmbH mit 45.200, Werner Lampert 28.000, Johannes Baillou 25.000 STOG Immobilien 20.0000 und Brigitte Hanzmann-Frodl 11.000 Euro.  Der größte […]

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