24. Jänner 2023 – Wie ein Lauffeuer verbreiten sich heute, Dienstag, die Berichte über Korruption. Nicht irgendwo in der Ukraine, sondern im engsten Umfeld der Präsidentenpartei „Diener des Volkes“.  Das Nationale Antikorruptionsbüro NABU hat den Stein am Wochenende mit der Festnahme eines Vizeministers des Regionalministeriums ins Rollen gebracht. Daraufhin fielen andere Dominosteine: ausgerechnet im Verteidigungsministerium, das Lebensmittel […]

Update Krisensicherheitsgesetz 7. August 2024 – Postenschacher kurz vor Torschluss – es kam exakt wie von ethos.at prognostiziert. „Nach wochenlangem Ringen hat sich die türkis-grüne Regierungskoalition auf die Besetzung wichtiger Schlüsselposten geeinigt. Der amtierende Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) wird neuer OeNB-Gouverneur. Fixiert wurden außerdem die Leitung der neuen Krisenkoordination und Nachbesetzungen in der […]

Update 4. März 2024 – Im Mai 2024 findet die Gesundheitsversammlung der WHO statt, wo voraussichtlich über zwei wichtige Projekte abgestimmt wird:  · die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) · und den Pandemievertrag (WHO CA+) Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich hat sich am 27. Februar 2024 in einem offenen Brief mit drei Forderungen an die Nationalratsabgeordneten, Landespolitiker […]

16. Jänner 2022 – Geschützt von 5.000 Soldaten der Schweizer Armee beginnt heute das „Weltwirtschaftsforum“ in Davos. Das World Economic Forum Annual Meeting erwartet laut eigener Angaben 2.700 Teilnehmer. Aus Österreich sind die Minister Martin Kocher, Magnus Brunner und Alexander Schallenberg dabei. ethos.at hat den Ministern folgende Fragen gestellt, die bis Sonntag, 22.1.23 unbeantwortet geblieben […]

15. Jänner 2023 – Auf twitter inszeniert sich Werner Kogler als Saubermann: „Transparenz ist das beste Mittel gegen Korruption, stärkt die Demokratie und das Vertrauen in sie. Allein in den letzten sechs Monaten haben wir sechs Transparenz-Meilensteine auf den Weg gebracht, die zu einem Kulturwandel in Österreich beitragen“. Sechs Punkte zählt Kogler auf; ethos.at evaluiert […]

Mitteilung von Transparency International (TI – Austrian Chapter) 13. Jänner 2023: Justizministerin Dr. Alma Zadić und Kanzleramtsministerin Mag. Karoline Edtstadler haben am 12.1.2023 ihre Punkte für eine Reform des Korruptionsstrafrechts präsentiert. Diese lauten: – Strafbarkeit des Mandatskaufs – Ausweitung des Amtsträgerbegriffes bei Bestechlichkeit auf Kandidat/innen, Politiker/innen & Beamt/innen, z.B. Sektionsleiter/innen – Automatischer Amtsverlust bei Verurteilung […]

Update 4. März 2026 – „In einem weiteren Prozess des Großverfahrens gegen die frühere Klimaschutzbewegung „Letzte Generation“ in Wien sind acht Personen wegen schwerer Sachbeschädigung nicht rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt worden. Zwei weitere nahmen ein Diversionsangebot an. Insgesamt sind 47 Personen angeklagt. Das Mammutverfahren wegen Sachbeschädigung sowie schwerer Sachbeschädigung läuft seit 20. Februar. Dabei waren […]

30. Dezember 2022 – „50 anerkannte Impschäden in Österreich“ – So viele gibt es „wirklich“ – und alle Medien schreiben es. Ja, dann muss es ganz einfach stimmen. „Das Impfschadengesetz ermöglicht den Menschen einen Schaden geltend zu machen. Die Menschen beschreiben in ihren Anträgen etwa Müdigkeit, Kopfschmerzen oder Schwindel, aber auch Thrombosen, Herzmuskelentzündungen oder chronische […]

Titel ist Programm – Journalismus mit ethischem Anspruch 15. Dezember 2022 – Das unabhängige Medium wochenblick.at stellt zum Jahresende seinen Betrieb ein. „Mit über 62 Millionen Klicks wird der Wochenblick dieses Jahr mit seiner historisch höchsten Reichweite abschließen. Dass es trotzdem das letzte Jahr des Wochenblick sein soll, schmerzt angesichts dessen umso mehr. Als massenfähiges […]