Ostern 2025 – Status quo Leuchtturm ARD
Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG (https://LeuchtturmARD.de) engagiert sich für einen Dialog auf Augenhöhe zum Wohle eines mutigen und unabhängigen Journalismus. Ihr Ziel ist es, die kreative und konstruktive bürgerliche Opposition zum Inhalt des öffentlichen demokratischen Diskurses zu machen und die Leitmedien zu ihrer demokratischen Verantwortung als Vertreter der Gewaltenteilung und Förderer der gewaltlosen Konfliktlösung zu rufen.
Seit Beginn der Aktion Leuchtturm ARD im Dezember 2021 haben Viele den Rundfunkbeitrag ausgesetzt und damit deutlich gemacht, dass die Rundfunkgebühr zwingend gebunden ist an die Vorgaben des Medienstaatsvertrages für staatsferne, unparteiische und ausgewogene Berichterstattung. Dabei steht Leuchtturm ARD klar dafür ein, dass die Rundfunkbeitragspflicht erhalten bleiben muss, um die private und politische Beeinflussung dieses wichtigen Mediums zukünftig konsequent ausschließen zu können.
Hunderte Gerichtsprozesse, die Leuchtturm ARD seit 3 Jahren betreut, haben deutlich gemacht, dass sich die Gerichte nicht für die unausgewogenen Programminhalte zuständig fühlen, während die eigentlich zuständigen Aufsichtsgremien jedoch nachweislich strukturell versagen. Unser größter juristischer Erfolg ist die Zulassung der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht, die am 1. Oktober 2025 in Leipzig stattfinden wird. Vor dem Bundesverwaltungsgericht wird uns die Gelegenheit zur Klärung der Frage gegeben, ob der Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks, ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm anzubieten, strukturell verfehlt werde. Diese zentrale Frage muss öffentlich diskutiert werden, deshalb bereitet Leuchtturm ARD ab Mitte 2025 eine große Medienkampagne zu diesem Revisionsverfahren vor.
Bisher drei Auftritte als Sachverständige zum Reformbedarf des ÖRR in den Landtagen Bayern, NRW und Berlin gaben unserer Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ein öffentlicheres Gewicht. Seit 2024 berät Leuchtturm ARD auch die Ausrichtung der zukünftigen Medienpolitik in der Opposition bei AFD, BSW und dieBASIS. Die bisher ca. 20 Gespräche mit Programmgestaltern und Redakteuren über die mangelnde Ausgewogenheit der Leitmedien fanden nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, zwei öffentliche Runde Tische wurden nur mit der Auflage eines Videoverbots durchgeführt. Dieses Verhalten unterstreicht den mangelnden Willen der Verantwortlichen sich mit der konstruktiven Kritik der bürgerlichen Opposition öffentlich auseinanderzusetzen.
Weil unsere Mahnwachen vor den Medienhäusern seit 140 Wochen fast durchgehend ignoriert werden hat Leuchtturm ARD das digitale Medien-Dialog-Angebot entwickelt, um das Potential zu erhöhen dieses Schweigekartell zu durchbrechen.
Auf der Website von Leuchtturm ARD (https://leuchtturmard.de/) findet sich auf der Startseite der Link zur Dialog-Website mit einem Erklär-Video zur Anwendung. Hier können Veranstaltungen eingetragen und zugleich damit die Medien der jeweiligen Region angeschrieben werden. Dafür steht ein Musterbrief zur Verfügung, den man auf die jeweilige Veranstaltung bezogen beliebig abändern kann. Je mehr Veranstalter hier teilnehmen, desto größer wird die Reichweite und umso stärker der Druck auf die Medien. Der wichtigste Aspekt dabei ist die Herstellung von kurzen Kommunikationswegen zwischen den globalen Aktivisten, um eine gemeinsame hörbare Stimme für die faire Darstellung der Ziele der bürgerlichen Opposition zu erreichen.
Eine wirkliche ethische Zeitenwende, also eine Machtverschiebung zum demokratischen Bürger, gelingt erst, wenn die Stimme der Bürger exponentiell wachsend sichtbar und hörbar wird.
Leuchtturm ARD ist auch Gründungsmitglied im „Bund der Rundfunkbeitragszahler e.V.“: „Wir sind eine Vereinigung zur Wahrung und Förderung der Interessen der Rundfunkteilnehmer und -beitragszahler nach Art. 9 Grundgesetz.“
https://rundfunkbeitragszahler.de
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Ein weiteres Vorstands-Mitglied im „Bund der Rundfunkbeitragszahler e.V.“ ist Markus Bönig, der Initiator von https://Rundfunkalarm.de und https://Beitragsstopper.de.
„Rundfunkalarm“ ist ein Online-Dienst, der es Nutzern ermöglicht, Programmbeschwerden gegen öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender schnell und unkompliziert einzureichen. Die Plattform richtet sich an Personen, die der Meinung sind, dass bestimmte Sendungen unausgewogen oder manipulativ sind und somit gegen den Medienstaatsvertrag verstoßen.
„Beitragsstopper“ ist ein kostenpflichtiger Online-Dienst, der Nutzer dabei unterstützt, gegen die aktuell unberechtigte Forderung des Rundfunkbeitrags vorzugehen. Im Beirat des „Bund der Rundfunkbeitragszahler e.V.“ sitzt unter anderen auch Ole Skambraks, der 2024 auf seiner Website https://meinungsvielfalt.jetzt gemeinsam mit vielen Mitarbeitern des ÖRR das wichtige Manifest zur Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlicht hat.
Jeden Dienstag um 20h treffen wir uns im Chat zum kreativen Austausch über unsere Projekte.
Über weitere Mitarbeiter würden wir uns sehr freuen! Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0151-5055 2062
Weitere wichtige Links:
7min Anleitung digitales Medien Dialog Angebot: https://youtu.be/3r9a4CODZ2U
Link zum Web Tool in sechs Sprachen: https://lstu.fr/mediendialog
Zur Inspiration: 3min Zukunftsvision Prof. Peter Kruse: https://youtu.be/e_94-CH6h-o