Was sagt der Sitzplan im Parlament über die Rolle der jeweiligen Parlamentarier?

Es ist mit Sicherheit kein Zufall, dass Hinterbänkler auf der letzten Bankreihe sitzen müssen, ebenso wie es zu den ungeschriebenen Gesetzen gehört, dass sich die Klubobleute und andere Spitzen der Parteien in den vordersten Reihen platzieren. Das ist aber nicht so vorgeschrieben, das Gesetz ist neutral. Ausnahme von der ungeschriebenen Regel der Hinterbank ist Klaus Fürlinger (ÖVP), der bereits seit 2017 im Nationalrat sitzt und sogar Obmann des Justizausschusses ist.

Gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Nationalrates gilt: „Jeder Abgeordnete, dessen Wahlschein in der Parlamentsdirektion hinterlegt ist, hat für die Dauer der jeweiligen Gesetzgebungsperiode so lange Sitz und Stimme im Nationalrat, als nicht seine Mitgliedschaft aus einem der im § 2 genannten Gründe erloschen ist.“

Welche Signale durch die Sitzordnung ausgeschickt werden, zeigt die Strafversetzung von Veit Dengler, nachdem ihn die NEOS aus der Partei ausgeschlossen hatten. Er hätte symbolisch zwei Sitze weiter rücken können – in der letzten Reihe sind genug Plätze frei. Stattdessen musste er die ÖVP-Hinterbänkler überspringen, um nun im Block der FPÖ-Mandatare sein Dasein zu fristen.

Dieser Teil der Reflexionen über Abgeordnete, insbesondere fachliche und ethische Qualifikation, behandelt Volksvertreter aus der letzten Reihe. Was das zu bedeuten hat, wollen wir hier erforschen. Die Wahl der Abgeordnete erfolgt ungeordnet, aber nicht willkürlich.

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