Der Schutz von Grundrechten im Digital Services Act (DSA)
Am 13. März, 17:00 - 19:00 Uhr
RTR-GmbH, Mariahilfer Straße 77-79, 1060 Wien
In einer digitalisierten Welt kommt digitalen Plattformen eine zunehmend wichtige Rolle bei der Wahrung von Grundrechten zu. Aus diesem Grund hat die Europäische Union mit dem Digital Services Act eine Grundlage zum Schutz der Rechte vor der Einflussnahme durch sehr große Plattformbetreiber geschaffen und nimmt die Anbieter in die Pflicht, diesen Schutz zu gewährleisten. Der KommAustria als Koordinatorin für Digitale Dienste kommt dabei die Aufgabe zu, die Umsetzung des Digital Services Act in Österreich sicherzustellen bzw. unterstützend tätig zu werden.
Eröffnet wird die Veranstaltung von Prof. Matthias Kettemann, der die Ergebnisse seiner gemeinsam mit Caroline Böck und Martin Müller verfassten Studie „Der Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit im Digital Services Act“ vorstellen wird, die als erster Teil einer Schriftenreihe zum Digital Services Act durch die KommAustria publiziert wird.
Im Anschluss wird ein Expertenpanel bestehend aus Prof. Josef Trappel (Universität Salzburg) und Mag. Hannes Seidelberger (Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb) gemeinsam mit Prof. Matthias Kettemann die Ergebnisse der Studie in den aktuellen Diskurs um den digitalen Grundrechtsschutz einordnen. Moderiert wird die Veranstaltung von Andreas Kunigk, Pressesprecher der RTR GmbH.
