Nobody fordert Kickl zum Demokratie-Diskurs

27. August 2024 - Gehässige Kommentare von FPÖ-Wählern muss ich mir als Kandidat der LMP auf der Straße häufig anhören. Schon im Juli habe ich kommentiert: „Es liegt mir fern, die FPÖ dafür schuldig zu sprechen, dass es solche Auswüchse der Gesellschaft gibt. Aber es ist die Verantwortung der FPÖ, dass sie solche Auswüchse befördert.“ Nun heizt Kickl die Stimmung mit der Diffamierung der Salzburger Kultur-Eliten als „Inzuchtpartie“ auf. Mehr noch: Kickl hetzt die Massen auf.

exxpress Kickl vs HTH 800

Exxpress.at (27.8.24) weiß, „was er wirklich sagte“, während salzburg24.at und alle anderen Massenmedien die empörten Erwiderungen aller anderen Fraktionen zitieren.

NR-Wahl 2024: HTH für LMP

Hubert Thurnhofer (HTH) auf der Liste Madeleine Petrovic (LMP)

17. August 2024 - Die Liste Madeleine Petrovic beschäftigt sich mit vielen Themen. Sie positioniert sich gegen die Kriegstreiber unseres geschundenen Planeten, für eine aktive Neutralitätspolitik und eine substanzielle Aufarbeitung der Corona-Maßnahmenpolitik. Weiters zählen Naturschutz, Tierschutz, sowie Grund- und Menschenrechte zu den Kernthemen der Partei. Konkrete Forderungen der LMP

+ Verbot des Klubzwangs

+ Mehr direktdemokratische Elemente, insbesondere eine verpflichtende Volksbefragung oder Volksabstimmung ab 250.000 Stimmen bei Volksbegehren.

+ Unabhängige Staatsanwaltschaften bzw. Transparenz bei Weisungen.

+ Verbesserung der Qualität der Gesetzgebung durch eine saubere Grundrechtsprüfung und Folgenabschätzung, sowie die Evaluierung von erlassenen Gesetzen.

HTH LMP 2

Hubert Thurnhofer, Nummer 1 der LMP im Wahlkreis Obersteiermark, tritt an, nachdem er den Parlamentarismus in Österreich seit vielen Jahren kritisch beobachtet und kommentiert hat. Als Philosoph stellt er Fragen an die bisherigen Nationalräte der Altparteien, und zwar radikal, das bedeutet: „von der Wurzel her, von Grund aus erfolgend, ganz und gar; vollständig, gründlich“.

Manifest für einen neuen Parlamentarismus

13. Juli 2024 von Hubert Thurnhofer

PRÄAMBEL

Österreichs Demokratie wurde in den vergangenen Jahren stark beschädigt. Seit 2020 hat die Bundesregierung dutzendfach unsere Verfassung gebrochen; anstandslos, aber ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu tragen, denn die Opposition hat kritiklos mitgemacht. Das war nur deshalb möglich, weil die Verfassung selbst in schlechter Verfassung ist; sie wurde in den vergangenen Jahrzehnten von den Altparteien massiv unterminiert!

VORZUGSSTIMME für THURNHOFER

Foto: HTH, Autor des Buches "Baustelle Parlament" und Kandidat für den Nationalrat der Liste Madeleine Petrovic

SIEHE AUCH: BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis: Analyse des 2. Hauptstücks des Bundesverfassungsgesetzes B-VG, die Gesetzgebung aus der Sicht eines Philosophen, der immer die Frage stellt: warum ist etwas so und nicht anders?