10. Jänner 2025 – DieZeit.de (10.1.2025), um ein unverdächtiges ausländisches Medium zu zitieren, schreibt: „Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Außenminister Alexander Schallenberg zum geschäftsführenden Bundeskanzler ernannt.“ Schon um 9 Uhr erklärt uns VdB via Twitter/X:

„Alexander Van der Bellen @vanderbellen Eine der Aufgaben des Bundespräsidenten ist es, dafür zu sorgen, dass zu jedem Zeitpunkt eine funktionierende Bundesregierung im Amt ist, die die Geschicke der Republik lenken sowie das Land in der Europäischen Union vertreten kann.

Nachdem es bei einer einstweiligen Bundesregierung laut Bundesverfassung keinen Vizekanzler gibt, betraue ich analog zur Verhinderungsregel des Art. 69 B-VG das längstdienende Mitglied der Bundesregierung – @a_schallenberg – mit der Vertretung des Kanzlers.

Er ist somit mit der Fortführung der Verwaltung des @bkagvat und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betraut. Dieses Amt wird er bis zur Ernennung und Angelobung einer neuen Bundesregierung gleichzeitig mit dem Amt des Außenministers innehaben.

Ich danke @a_schallenberg für die Bereitschaft, diese Verantwortung zu übernehmen und sich – einmal mehr – in den Dienst unserer Republik zu stellen. (vdb)“

ethos.at kommentiert: Das komplette Regierungs-Fortführungs- und Kanzler-Ernennungs-Larifari ist ein Beispiel für völlig überflüssige, aber kostspielige Maßnahmen unserer Operettenrepublik, die der Bundespräsident aufgrund mangelnder Verfassungskenntnisse zu verantworten hat.

14. Jänner 2025 - In ihrem LEITARTIKEL vom 9. Jänner 2025 schreibt NEWS-Chefredakteurin Kathrin Gulnerits: „Demokratie lebt von Kompromissen. Doch wenn Prinzipien geopfert werden, um Macht zu sichern, gerät das Fundament ins Wanken. Genau das passiert gerade: Eine Partei, die einst warnte, verhilft jenen zur Macht, die sie als Gefahr gebrandmarkt hat. Was bleibt, sind Fragen. Was fehlt, ist klare Haltung.“

Wenn eine Chefredakteurin Werte, insbesondere Haltung, entdeckt und von Politikern einfordert, dann weckt das den letzten schlafenden Moralphilosophen des Landes. Man könnte sogar sagen: es bringt ihn auf die Palme! Die Rede ist von Hubert Thurnhofer, den Chefredakteur von ethos.at. UMLEITUNG eines Querdenkers.

Haltung! Ex-Vizekanzler Mitterlehner hat seine Memoiren so betitelt, und erst vergangene Woche hat die Wirtschaftskammer eingefordert: „Wir brauchen eine neue Haltung". Begründet hat dies der Präsident der WKSteiermark, Josef Herk: „Wir haben ein System geschaffen, das systematisch jene Eigenschaften zerstört, die eine erfolgreiche Wirtschaft und Gesellschaft ausmachen.“

Wir! Ist das „wir, die Wirtschaftskammer“ oder „wir, ein nicht weiter definiertes, ominöses System“, oder das uns wohl bekannte System, das die Sozialpartner seit Jahrzehnten mitgestalten, für dessen Fehlentwicklungen aber immer „die anderen“ verantwortlich sind? Auch Gulnerits beschwört das große Wir: „Es entgleitet Uns etwas – schleichend, aber spürbar.“ „Uns, den Medien“, die, wie wir (die Leser!) nebenbei erfahren, „in einer existenziellen Krise“ stecken, oder „uns, den Menschen dieses Landes“?