Politik – Seite 20

Initiative gegen Skyshield

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Kein Beitritt zu Sky Shield – Neutralität statt NATO

28. Mai 2024 – Nun ist es definitiv: Österreich ist Luftabwehr-Initiative Sky Shield beigetreten, berichten die Medien unisono.

Schweizer und österreichische Gruppen initiieren eine Bewegung für die Neutralität und bereiten Aktionen gegen Sky Shield vor

18. Oktober 2023 - Im September und Oktober fanden eine Reihe von Online-Treffen schweizerischer und österreichischer Aktivistinnen und Aktivisten für die Verteidigung der Neutralität statt. Aus beiden Ländern sind jeweils mehrere Gruppen beteiligt. Anlass dazu hatte die gemeinsame Erklärung der Regierungen in Bern und Wien gegeben, dem NATO-Raketensystem „Sky Shield“ beitreten zu wollen.

ESM Europäischer Stabilitäts-Mechanismus

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

Gesetzgebung / Verfassung / Völkerrecht / Finanzindustrie / Finanzsektor / Banken

1. Oktober 2023 - "Der europäische Staatsschulden-Mechanismus erhält immer neue Facetten. In der Regel geht es dabei immer um dasselbe: mit neuen Schulden alte Schulden zu sichern. Auch der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist so ein Perpetuum mobile der Schuldenmacherei. [...] Die Funktion des ESM gleicht jener des Internationalen Währungsfonds (IWF), der bisher erfolgreich Entwicklungs- und Schwellenländer in die Schuldenfalle der Geschäftsbanken manövriert hat." (S. 290)

Dies enthüllte der Wirtschaftspublizist Dr. Wolfgang Freisleben 2017 in seinem Buch "Das Amerika Syndikat. Wie die souveränen Staaten Europas zur Kolonie der USA verkommen".

Was ist los in Georgien?

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

7. September 2023 - Am 5.9.23 berichtet ZiB1 über insgesamt 519.414 Asylanträge in der EU (inkl. Schweiz und Norwegen) im 1. Halbjahr 2023. Im Vergleichszeitraum 2021 und 2020 waren es nicht einmal halb so viele. Die meisten Asylanträge (66.615) kommen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan (55.021). Dahinter folgen die Südamerikanischen Staaten Venezuela (36.482) und Kolumbien (33.741). Schwer erklärbar, wie die Flüchtlinge aus diesen Ländern in ein europäisches Erst-Aufnahmeland gelangen. Aber das ist ein anderes Thema. Hier geht es um Georgien, das in der Graifk unter den "Top Ten" der Herkunftsländer von Asylanträgen in Europa steht.

Auf länderdaten.info findet sich darüber folgende Info: "29.079 Menschen aus Georgien sind nach Angaben der UNHCR im Jahr 2022 geflohen und haben einen Asylantrag in anderen Ländern gestellt. Das entspricht ca. 0,783% aller Einwohner. Die häufigsten Aufnahmeländer davon waren Frankreich, Deutschland und Italien."