Politik – Seite 32

Jahresbericht der Volksanwaltschaft

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

4. Mai 2022 - Die Volksanwälte Walter Rosenkranz, Werner Amon und Bernhard Achitz haben die wichtigsten Prüfergebnisse des Jahres 2021 vorgestellt. Viele Bürgerinnen und Bürger kontaktierten im Jahr 2021 die Volksanwaltschaft nicht nur mit konkreten Beschwerden über die Verwaltung in Österreich, zahlreiche Fragen und Unsicherheiten ergaben sich aus den sich immer wieder ändernden COVID-19-Regelungen. Insgesamt wandten sich mehr als 23.600 Menschen mit einem Anliegen an die Volksanwaltschaft, was einen Anstieg der Beschwerden um 32 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Der Jahresbericht erscheint in zwei Bänden:

Band 1 – Kontrolle der öffentlichen Verwaltung

Band 2 – Präventive Menschenrechtskontrolle

Wir Miteinander

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

+ Für die Freiheit im Denken + Für die Gleichheit vor dem Gesetz + Für die Brüderlich-, Geschwisterlichkeit im Handeln

PRÄAMBEL

Durch die Ereignisse in den Jahren 2020 und 2021 kam es in Österreich massiv zu einer Verschiebung unserer BÜRGERLICHEN WERTE.

Es wurde durch unsoziale und unverhältnismäßige Maßnahmen die Gleichheit vor dem Gesetz unterbunden.

Durch einseitige Medienarbeit kam es zum Versuch die Freiheit der Wissenschaft und des kritischen Denkens nachhaltig zu stören.

Menschen in Österreich konnten nicht mehr FÜREINANDER einstehen, da sie in ihrem Handeln durch Verbote nicht mehr brüderlich agieren durften. Polizisten müssen nicht gerechtfertigte Gesetze durchsetzen. Im Handel werden Menschen ausgesperrt. Der Wirtschaft und Gastronomie werden Auflagen erteilt, die die Menschlichkeit durch Ausgrenzung nachhaltig stören. Das Vertrauen in die Legislative ist in Österreich in allen Schichten der Bevölkerung entrückt! Die Gesundheit ist massiv durch unverhältnismäßige Maßnahmen gefährdet.

UN Tag der Pressefreiheit 2022

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

3. Mai 2022 - Laut dem Österreichischen Journalistenklub (ÖJC) wird eine Medienerziehung in den Schulen Österreichs gefordert.

Österreich hat im Pressefreiheitsindex 2022 vierzehn Plätze verloren und ist von Platz 17 auf Platz 31 von Reporter ohne Grenzen (RSF) eingestuft.

In der Presseaussendung am Welttag der Pressefreiheit, 3.5.2022 wird auf die Situation in 180 Ländern im Vergleich hingewiesen. Vor allem, dass es mangelnde Sicherheitsbedingungen für berichtende JournalistInnen und Medien gibt, ist Anlass zur Sorge.

Die Präsentation des Pressefreiheits-Rankings bringt viele Details und Hintergrundinformationen.

Johann Brunnbauer + Mail-Kontakt + Koordinator Österreich, Chefredakteur FriedensTV