Warum die KPÖ nie ins Parlament kommen wird

Kleine Ztg Marx

2. Juni 2023 - Die KPÖ unternimmt derzeit alles, um bei der nächsten Nationalratswahl gut abzuschneiden. Bei genauer Untersuchung kann man erkennen: sie unternimmt absolut nichts. Das ist es wohl, was die Führer der KPÖ unter Dialektik verstehen.

ethos.at begrüßt die Erfolge der KPÖ in den Bundesländern Steiermark und Kärnten. Engagierte (darunter viele junge) Politiker haben damit bewiesen, dass man gewählt wird, wenn man glaubwürdig die Anliegen der benachteiligten Menschen vertritt. In Worten und Taten. Dies unter dem Dach der KPÖ (genau gesagt KPÖ-Landesorganisationen) hat mehr mit Folklore als mit Ideologie zu tun. Man könnte sogar sagen, KP steht in den Bundesländern für Kommunalpartei und nicht für Kommunistische Partei.

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Putin dankbar sein: er hat uns galvanisiert

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Preisschrift: Wie galvanisiert man Menschen ohne dabei Menschenrechte, sowie Grund- und Naturgesetze zu verletzen?

17. Mai 2023 - Wortgleich bringen heute DerStandard.at und diePresse.com den APA-Bericht mit dem Titel: "Schallenberg: Wir können Putin in gewisser Weise dankbar sein". Schallenbergs Referat entspricht der Logik der Unterwerfung unter die NATO-Doktrin, wenn er behauptet (Vorsicht Zynismus!), Putin "hat uns aus unseren Tagträumen gerissen und zurück in die Geschichte gepusht. Zur selben Zeit hat er [Putin] uns galvanisiert, er hat uns gezwungen, das Weltgeschehen anders zu sehen", sagte Schallenberg am Dienstag bei der internationalen Konferenz "Time to Decide Europe Summit" in Wien.

Die Logik der Neutralität schaut anders aus. Aber das interessierte den Außenminister eines Landes nicht, dessen Bundespräsident bei seiner Amtseinführung verkündet hat: "Wir sind militärisch neutral, aber nicht politisch."

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Beschwerde bei RTR gegen ORF

ORF screen russiche Bomben 1

26. April 2023 - ethos.at hat bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) eine Beschwerde wegen unzulässiger, manipulativer Berichterstattung des ORF erhoben. Hier der Wortlaut:

Am 26.4.2023 um 0:00 Uhr erschien auf ORF.at der Artikel: "Russland setzt auf umgebaute Lenkbomben Obwohl es den russischen Luftstreitkräften bisher nicht gelungen ist, in der Ukraine die Lufthoheit zu erlangen, bringen sie die Ukraine mit einer neuen Taktik in Bedrängnis. Russland dürfte Berichten zufolge zunehmend auf umgebaute Fliegerbomben setzen, die auch für eine größere Reichweite eingesetzt werden können. Die Ukraine pocht weiterhin auf die Lieferung westlicher Kampfjets – bisher vergeblich."

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